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24.01.2009

14:42 Uhr

US-Präsident drückt aufs Tempo

Obama will Konjunkturpaket bis Mitte Februar

Barack Obama drückt beim milliardenschweren US-Konjunkturprogramm aufs Tempo: „Wenn wir nicht mutig und schnell handeln, könnte sich aus einer schlechten Lage eine dramatische entwickeln“, warnte er am Samstag in seiner ersten wöchentlichen Radioansprache nach Amtsantritt. Bis Mitte Februar soll das 825 Mrd. Dollar schweres Konjunkturpaket verabschiedet sein.

Führende republikanische Kongressabgeordnete sprachen am Freitag mit Reportern vor dem Weißen Haus nach dem Treffen mit Präsident Barack Obama. Sie sagten dem neuen Präsidenten die Erfüllung seines Zeitplans zu. Foto: ap ap

Führende republikanische Kongressabgeordnete sprachen am Freitag mit Reportern vor dem Weißen Haus nach dem Treffen mit Präsident Barack Obama. Sie sagten dem neuen Präsidenten die Erfüllung seines Zeitplans zu. Foto: ap

HB WASHINGTON. Obama will das 825 Mrd. Dollar schweres Konjunkturpaket bis Mitte Februar durch den Kongress bringen, von dem bis zu drei Viertel bis zum 30. September 2010 ausgegeben werden sollen. Am Freitag traf Obama daher mit führenden Kongressmitgliedern zusammen, um für sein Anreizpaket zu werben. Dabei präsentierten Mitglieder der oppositionellen Republikanischen Partei ihm zwar eigene Ideen - vor allem für Steuererleichterungen - zugleich sagten sie ihm aber auch die Einhaltung des gewünschten Zeitplans zu. Am Dienstag will sich Obama noch einmal mit führenden Republikanern treffen.

Obama bekräftigte im Radio, mit dem Programm drei bis vier Mio. Arbeitsplätze zu schaffen oder zu erhalten. Schwerpunkte sollen Investitionen in erneuerbare Energien, die Bildung und das Gesundheitssystem sein. So solle durch die Steigerung der Energieeffizienz in rund drei Viertel aller Bundeseinrichtungen jedes Jahr Steuergeld in Höhe von zwei Mrd. Dollar eingespart werden. Über die Digitalisierung des Gesundheitssystems würden „Milliarden von Dollar“ und „unzählige Leben“ gerettet. Rund 10 000 Schulen sollten modernisiert oder renoviert werden und vier Mio. Universitätsstudenten Zuschüsse erhalten.

Obama sagte weiter, er sei sich darüber im klaren, dass das Paket angesichts seines großen Umfangs auch Skepsis hervorrufe. Um die Zweifel auszuräumen, werde die Regierung Einzelheiten des Programms auf der Internetseite „www.recovery.gov“ veröffentlichen. So solle Rechenschaft abgelegt und Transparenz gewährleistet werden, versprach Obama.

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