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05.08.2016

02:48 Uhr

US-Präsident

Obama warnt vor weiteren IS-Attentaten

US-Präsident Obama hat eine Warnung vor Angriffen durch die Terrorgruppe Islamischer Staat ausgesprochen. Auch wenn die Miliz in Syrien und Irak unter Druck stehe, die Möglichkeit eines Anschlags mit Toten sei real.

US-Präsident Barack Obama hat vor weiteren Anschlägen durch Anhänger des IS gewarnt. Reuters

Barack Obama

US-Präsident Barack Obama hat vor weiteren Anschlägen durch Anhänger des IS gewarnt.

WashingtonUS-Präsident Barack Obama hat vor weiteren Anschlägen der Extremistenmiliz Islamischer Staat gewarnt. Die Miliz sei zwar in Syrien und im Irak militärisch unter Druck, sie könnte aber weiterhin Attentate verüben, sagte Obama am Donnerstag.

„Sie haben gesehen, wie viel Aufmerksamkeit sie mit kleineren Angriffen erhalten“, sagte er. „Die Möglichkeit, dass ein Einzeltäter oder eine kleine Gruppe ein Attentat verübt, bei dem Menschen ums Leben kommen, ist real.“

Zugleich äußerte sich Obama zufrieden mit den Fortschritten im Kampf gegen die Miliz in Syrien und im Irak. Die Erfolge der vergangenen beiden Jahre zeige, dass die Gruppe im Kampf besiegt werden könne. „Wir sind aber noch weit davon entfernt, Mossul und Rakka zu befreien“, fügte er an. Derzeit bereitet die irakische Armee die Rückeroberung von Mossul vor.

Merkels Neun-Punkte-Plan gegen Terror

FRÜHWARNSYSTEM

Dies soll verbessert werden, damit Behörden tätig werden können, sobald es in Asylverfahren oder Integrationsmaßnahmen Hinweise auf eine mögliche Radikalisierung gibt.

PERSONAL

„Wo immer notwendig“, soll auch der Bund personelle Maßnahmen verstärken oder die technische Ausstattung verbessern.

INFORMATION

Die bereits beschlossene zentrale Stelle für Informationstechnik im Sicherheitsbereich zur Entschlüsselung der Internet-Kommunikation sollte schnellstmöglich aufgebaut werden.

BUNDESWEHR

Es ist laut Merkel „jetzt an der Zeit“ für Übungen für terroristische Großlagen, bei der unter Führung der Polizei auch die Bundeswehr eingebunden werden könne.

FORSCHUNG, PRÄVENTION

Alle bestehenden Forschungsvorhaben zum islamistischen Terror und zur Radikalisierung von Menschen müssten fortgesetzt und gegebenenfalls erweitert werden.

EUROPA

Auf europäischer Ebene sollten alle bestehenden Dateien schnellstmöglich vernetzt werden.

WAFFENRECHT

Das neue europäische Waffenrecht müsse schnellstmöglich verabschiedet werden. Auf nationaler Ebene werde rasch der Handel oder Kauf von Waffen online nicht mehr möglich sein.

NACHRICHTENDIENSTE

Die Kooperation mit befreundeten Diensten soll verstärkt und Aufklärung beschleunigt werden.

RÜCKFÜHRUNG

Die Anstrengungen zur Rückführung von Flüchtlingen in ihre Herkunftsländer müssten verstärkt werden.

Der US-Präsident kritisierte das russische Vorgehen im syrischen Bürgerkrieg. Die jüngsten Aktionen weckten Zweifel, ob es Russland und Syrien ernst mit Frieden sei, sagte Obama. Die USA seien weiterhin bereit, mit Russland zusammenzuarbeiten, um die Gewalt zu beenden und den Kampf gegen den IS und die radikal-islamische Al-Kaida zu verstärken. Bislang habe die Regierung in Moskau aber nicht die dazu nötigen Schritte eingeleitet. Er sei sich nicht sicher, ob man Russland oder dem russischen Präsidenten Wladimir Putin vertrauen könne, fügte Obama an.

Russland kämpft in dem Bürgerkrieg auf der Seite der Regierung von Baschar al-Assad. Derzeit sind etwa 250.000 Menschen in der heftig umkämpften Metropole Aleppo eingeschlossen.

Von

rtr

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