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31.05.2017

15:15 Uhr

US-Präsident

Trump wird offenbar Pariser Klimaabkommen kündigen

US-Präsident Donald Trump will für die USA das Pariser Klimaschutzabkommen aufkündigen. Derzeit prüfe eine kleine Gruppe die genaue Umsetzung des Schritts. Auch er selbst hat sich schon zu den Berichten geäußert.

Der US-Präsident sieht sich nicht in der Pflicht, den Klimawandel aufzuhalten. dpa

Donald Trump in Florida

Der US-Präsident sieht sich nicht in der Pflicht, den Klimawandel aufzuhalten.

WashingtonUS-Präsident Donald Trump zieht die USA laut Regierungskreisen aus dem Pariser Klima-Abkommen zurück. Die genaue Umsetzung des Schritts werde noch diskutiert, berichtete die US-Nachrichtenseite „Axios“ am Mittwoch unter Berufung auf zwei Personen mit direkter Kenntnis der Entscheidung. Damit befasse sich gegenwärtig eine kleine Gruppe, zu der auch der Chef der Bundesumweltbehörde EPA, Scott Pruitt, gehöre. „Axios“ verweist in dem Zusammenhang auf einen Brief von 22 Senatoren, die Trump zu einem „sauberen Ausstieg“ aus dem Vertrag aufgefordert hatten.

Das Magazin „Politico“ schreibt unter Berufung auf einen „Offiziellen“ des Weißen Hauses, Trump „plane“ den Ausstieg. Die sich ankündigende Entscheidung sei ein Sieg für die Hardliner im Weißen Haus wie Stephen Bannon.

Trump selbst äußerte sich mittlerweile via Twitter. Er werde seine Entscheidung betreffend das Abkommen in wenigen Tagen verkünden.

Er hatte sich beim Treffen der Staats- und Regierungschefs der G7-Staaten in Italien nicht festgelegt, ob er die USA im internationalen Klimaschutzabkommen halten will. Danach kündigte er an, er werde in dieser Woche entscheiden, ob er das Abkommen unterstütze oder nicht.

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Während Donald Trump offenbar aus dem Pariser Klimaabkommen aussteigen will, planen die EU und China ein Bekenntnis zu der Vereinbarung. Ein neues Papier sieht auch eine engere Zusammenarbeit vor.

Im Gegensatz zu Trump will die Europäische Kommission nicht am Klimavertrag von Paris rütteln. Es gebe keinen Plan B, weil es keinen Planeten B gebe, sagte der für Energiefragen zuständige Vizepräsident der Brüsseler Behörde, Maros Sefcovic, am Mittwoch. Eine Abkehr vom Pariser Abkommen wäre zwar enttäuschend. Es würde aber nicht den Kurs der Menschheit verändern. Die EU sei bereit, in Klimafragen eine Führungsrolle zu übernehmen.

Das Klimaschutzabkommen war im Dezember 2015 ausgehandelt worden. Es galt als überraschender Durchbruch in der globalen Klimapolitik, weil sich die Unterzeichnerstaaten darauf verpflichtet hatten, die Erderwärmung deutlich unter 2 Grad Celsius im Vergleich zur vorindustriellen Zeit zu halten. Als schwierigste Verhandlungspartner hatten bis dahin vor allem große Schwellenländer wie China gegolten. Der danach gewählte US-Präsident Trump hatte den Klimawandel mehrfach als „Hoax“ bezeichnet.

Die Bundesregierung ist über die Entscheidung offenbar noch nicht in Kenntnis gesetzt worden. Sie habe darüber keine Erkenntnisse, sagte Vize-Regierungssprecherin Ulrike Demmer am Mittwoch in Berlin. Die Bundesregierung stehe fest hinter dem Abkommen. „Sie hofft, dass die USA diesem Abkommen auch weiterhin verpflichtet bleiben.“

Kommentare (33)

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G. Nampf

31.05.2017, 13:48 Uhr

Sch... egal. Dann wird das Abkommen eben ohne die USA umgesetzt.

Soll Manhattan doch im Meer versinken.

Herr Thomas Behrends

31.05.2017, 13:55 Uhr

Trumpeltier hat wieder zugeschlagen.

Was Anderes war von diesem Schw..kopf auch nicht zu erwarten ...

Herr Holger Narrog

31.05.2017, 14:05 Uhr

Das ist sicherlich ein guter Tag für die USA und die Welt.

Der Ökoglaube mit den ökologischen Weltuntergangssagas vom "Klimawandel"* (Waldsterben, Ozonloch, "Endliche Rohstoffe") ist in weiten Teilen der USA nicht populär. Es gibt in den USA mehr Menschen die an UFO`s glauben und noch viel mehr Christen. Im Parlament (Kongress) gab es nie eine Mehrheit für diese Religion. Das Pariser "Klimaschutzabkommen" ist unverbindlich deshalb konnte dies Obama als Präsident unterschreiben ohne dies vom Kongress ratifizieren zu lassen. Alle republikanischen Präsidentschaftskandidaten hatten die Kündigung des "Klimaschutzabkommens" auf der Agenda.

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