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21.10.2015

06:32 Uhr

US-Repräsentantenhaus

Paul Ryan kandidiert – widerwillig

Der US-Kongressabgeordnete Paul Ryan will für Vorsitz des Repräsentantenhauses kandidieren. Doch der Republikaner stellt seinen Parteifreunden Bedingungen.

Neuer „Speaker of the House“? Paul Ryan will kandidieren. Reuters

Paul Ryan

Neuer „Speaker of the House“? Paul Ryan will kandidieren.

WashingtonDie US-Republikaner haben möglicherweise einen Kandidaten für eine der wichtigsten Positionen in der US-Innenpolitik gefunden, den „Speaker of the House“: Der republikanische Kongressabgeordnete Paul Ryan will für den Vorsitz des US-Repräsentantenhauses kandidieren – hat dafür aber einige Bedingungen gestellt. Ryan forderte seine Parteikollegen am Dienstag auf, sich geschlossen hinter ihn zu stellen. „Wenn ich wirklich eine einigende Figur sein kann, bin ich gerne bereit zu dienen“, sagte der 45-Jährige, der als republikanischer Kandidat für die Vizepräsidentschaft bei den Wahlen 2012 verloren hatte.

Ryan forderte zudem einige Änderungen, um den ständigen politischen Stillstand im Kongress zu beenden. Die Öffentlichkeit mache die Republikaner für die Blockade verantwortlich, sagte Ryan. „Wir sind das Problem geworden.“ Wenn ihm seine Parteikollegen den Vorsitz anvertrauten, „dann will ich, dass wir die Lösung werden“, fügte er hinzu.

Ryan, der kleine Kinder hat und jedes Wochenende zu seiner Familie nach Wisconsin fährt, stellte außerdem klar, dass er nicht auf die Zeit mit seiner Familie verzichten werde. Ryan hat seinen Parteifreunden bis Freitag Zeit gegeben, um über seine Bedingungen nachzudenken.

Ende September hatte der bisherige Vorsitzende des Repräsentantenhauses, John Boehner, unter dem Druck des erzkonservativen Flügels der Partei seinen Rücktritt angekündigt. Zunächst galt Boehners Stellvertreter Kevin McCarthy als Favorit für die Nachfolge. Vor zwei Wochen zog er sich aber überraschend aus dem Rennen zurück, nachdem sich 40 erzkonservative Abgeordnete von ihm distanziert hatte. Nach McCarthys Rückzug war Ryan gedrängt worden, für das Amt zu kandidieren. Er hatte jedoch lange gezögert.

Daten und Fakten über die USA

Fläche

Mit einer Fläche von 9.809.155 Quadratkilometern sind die Vereinigten Staaten laut Bundeszentrale für politische Bildung (bpb) der drittgrößte Staat der Erde.

Bevölkerung

Nach Schätzungen des Internationalen Währungsfonds (IWF) betrug die Gesamtbevölkerung der USA im Jahr 2013 rund 317 Millionen Einwohner.

Hauptstadt

Die Hauptstadt der USA ist Washington D.C. Die Stadt selbst hat etwa 646.000 Einwohner, im Großraum haben sich etwa 5,7 Millionen Menschen niedergelassen. (Stand: 2014)

Staatsform

Die Staatsform der USA ist eine föderale und präsidentielle Republik.

Präsident

Barack H. Obama ist der 44. Präsident der Vereinigten Staaten von Amerika. Er befindet sich in seiner zweiten Amtszeit.

BIP

Das Bruttoinlandsprodukt (BIP) der USA beläuft sich nach Angaben des Auswärtigen Amts auf etwa 16,72 Billionen US-Dollar. (Stand: 2013)

Arbeitslosenquote

Die Arbeitslosenquote in den Vereinigten Staaten lag im Juli 2014 bei 6,2 Prozent. Vor der Wirtschaftskrise lag die Quote im Jahr 2007 noch bei 4,6 Prozent, 2010 stieg sie zwischenzeitlich auf 9,6 Prozent an.

Außenhandel

Die USA sind nach Angaben des Auswärtigen Amts weltgrößter Absatzmarkt für Importgüter und standen als Exporteur 2013 (nur Waren) hinter China an zweiter Stelle.

Boehner, protokollarisch die Nummer drei im Staat, will Ende Oktober sein Amt als Vorsitzender des Repräsentantenhauses und auch sein Abgeordnetenmandat niederlegen. Die Republikaner verfügen in Repräsentantenhaus und Senat, also in beiden Kammern des US-Kongresses, über eine Mehrheit. Mit zahlreichen Initiativen machten sie Präsident Barack Obama von den Demokraten in den vergangenen Monaten das Regieren schwer. Vertreter des erzkonservativen Flügels der Republikaner hatten Boehners Kurs jedoch noch als zu kompromissbereit kritisiert.

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