Handelsblatt

MenüZurück
Wird geladen.

17.01.2012

09:43 Uhr

US-Republikaner

Kandidat Perry verteidigt Skandal-Marines

VonNils Rüdel

Der angeschlagene US-Präsidentschaftskandidat Rick Perry sorgt wieder mit harten Sprüchen für Aufsehen. Diesmal zeigte er Verständnis für die Marines, die auf die Leichen mutmaßlicher Taliban uriniert haben.

Der Kandidat für die Vorwahlen der Republikaner Rick Perry. Reuters

Der Kandidat für die Vorwahlen der Republikaner Rick Perry.

WashingtonRick Perry gibt gerne und oft den harten Kerl. Der texanische Gouverneur ließ sich dabei filmen, wie er mit dem Gewehr einen Kopf auf der Zielscheibe durchlöchert. Ist stolz darauf, dass sein Staat die meisten Todesurteile fällt. Und zu seinen Lieblings-Anekdoten gehört es, wie er einmal beim Joggen einen Kojoten erschoss.

Solch ein Image, glaubt der tief religiöse Mann, werde ihm dabei helfen, von den Republikanern zum Präsidentschaftskandidaten gekürt zu werden. Das Problem ist nur: Die Partei will ihm bislang nicht so recht folgen. Nach anfänglicher Begeisterung liegt er nun kurz vor den Vorwahlen in South Carolina abgeschlagen auf den letzten Plätzen.

Höchste Zeit also, noch mal nachzulegen, und der Anlass kam wie gerufen: Das vergangene Woche an die Öffentlichkeit gelangte Video, das US-Marines in Afghanistan dabei zeigt, wie sie auf die Leichen mutmaßlicher Taliban-Kämpfer urinieren. Das Entsetzen darüber, von US-Präsident Barack Obama über Außenministerin Hillary Clinton bis zu Verteidigungsminister Leon Panetta, geht Perry entschieden zu weit.  

„Diese jungen Männer haben einen Fehler gemacht und müssen bestraft werden“, räumte der Kandidat ungefragt am Montagabend bei der TV-Debatte der Präsidentschaftskandidaten ein. Doch es sei falsch, dass Panetta von einem „absolut abscheulichen Akt“ gesprochen habe.

Das System der Vorwahlen in den USA

Wahlmänner

Bei der Präsidentenwahl geben die US-Bürger ihre Stimme nicht für eine Partei ab, sondern indirekt über Wahlmänner für eine Einzelperson. Theoretisch könnten daher mehrere Kandidaten einer Partei gegeneinander antreten, was aber die Wählerschaft spalten würde. Um das zu verhindern, kämpfen die Bewerber bei den Vorwahlen um das Recht, als Einzige im Namen ihrer Partei antreten zu dürfen.

National conventions

Nicht die Parteispitze bestimmt den gemeinsamen Kandidaten, sondern die Basis. Dazu finden seit 1832 Parteitage („national conventions“) statt. Hier kommen Tausende Delegierte zusammen, die bei den Vorwahlen in den einzelnen Bundesstaaten ernannt wurden und sich verpflichtet haben, für einen bestimmten Kandidaten zu stimmen. Der Parteitag der Demokraten findet vom 3. bis 6. September in North Carolina statt, der der Republikaner vom 27. bis 30. August in Florida.

Caucus und primary

Wie viele Delegierte jeder Bundesstaat schickt, hängt hauptsächlich von seiner Bevölkerungszahl ab. Auch der genaue Ablauf einer Vorwahl ist von Bundesstaat zu Bundesstaat verschieden. Es werden grundsätzlich zwei Verfahren unterschieden: Die traditionelle Urwahl (“caucus“) und die Vorwahl im engeren Sinn (“primary“), die inzwischen häufiger ist.

Bei einer Urwahl treffen sich die Parteimitglieder in kleinen Gruppen, um über die Kandidaten zu debattieren. Sie halten Reden und stimmen dann ab. Diese Wahl muss nicht geheim sein. Das Verfahren ist zeitaufwendig und gibt örtlichen Parteiführern großen Einfluss. Die Teilnehmer beschäftigen sich jedoch sehr intensiv mit den Kandidaten. In den meisten Bundesstaaten findet dagegen eine geheime Wahl statt. Das Verfahren wurde Anfang des 20. Jahrhunderts eingeführt, um der Basis mehr Einfluss zu geben. Bei geschlossenen Vorwahlen (“closed primaries“) dürfen nur registrierte Parteimitglieder eine Stimme abgeben, bei den offenen Vorwahlen (“open primaries“) jeder Wähler.

Gestaffelter Ablauf

Die Vorwahlen finden nicht gleichzeitig in jedem Bundesstaat statt, sondern gestaffelt bis zum Sommer. Den frühen Abstimmungen - insbesondere Iowa (3. Januar) und New Hampshire (10. Januar) - kommt dabei eine besondere Bedeutung zu, denn Kandidaten, die dort schlecht abschneiden, geben oft auf. Unter Umständen wird die Führung eines Bewerbers schon nach den Wahlen in wenigen Bundesstaaten so klar, dass seine Ernennung auf dem Parteitag nur noch eine Formalität ist. Daher investieren die Kandidaten überproportional viel Zeit und Geld in frühe Wahlkämpfe.

Viel schlimmer sei doch, was Feinde mit Amerikanern angestellt hätten:„Danny Pearl zu enthaupten und ein Video davon zu zeigen. Militärische Angestellte an Brücken aufzuhängen – das ist absolut abscheulich“, rief Perry unter Applaus. Er spielte damit auf den Mord an dem US-Journalisten Daniel Pearl 2002 in Afghanistan und die Schändung der Leichenamerikanischer Zivilisten 2004 im irakischen Falludscha an.

Anstatt die eigenen Soldaten zu beschimpfen, redete sich Perry sodann in Rage, sollte die Regierung  damit aufhören, die Streitkräfte kaputt zusparen. „Er nimmt dem Militär Milliarden weg“,sagte der Texaner über Obama. Das sei ein Beweis für seine „Geringschätzung für unser Land“. Perry selbst habe schon einmal erlebt, wie an der Truppe gespart wurde. „Das Ergebnis sah ich im Iran, 1979. Nie wieder.“ Der Kandidat war einst Pilot bei der US Air Force.

Bereits Tage zuvor hatte Perry die Soldaten in dem kompromittierenden Video verteidigt. „Ich meine, diese Kinder haben einen Fehler gemacht, da gibt es keinen Zweifel“, sagte er am Sonntag auf CNN. „Sie hätten es nicht tun sollen, es ist falsch. Aber von einem kriminellen Akt zu reden, das geht zu weit“. Das sei respektlos gegenüber dem Militär. Und schließlich habe General George S. Patton im Zweiten Weltkrieg auch öffentlich in den Rhein gepinkelt.

Anders als Perry rufen US-Offizielle dazu auf, die Täter schnell zu bestrafen, damit die Bilder nicht den Friedensprozess in Afghanistan ruinieren und US-Soldaten weltweit zu Zielscheiben für Racheaktionen machen. Immerhin könnten die Marines sogar die Genfer Konvention verletzt haben, die Leichenschändung verbietet. So forderte Senator John McCain Konsequenzen für die Soldaten. „Wir werden uns nicht auf das Niveau unserer Feinde absenken lassen“, sagte der Präsidentschaftskandidat der Republikaner von 2008.

Perry ist dagegen ziemlich alleine mitseiner Meinung. Zur Hilfe sprang ihm nur der konservative Think Tank Move America Forward. Ein Sprecher kündigte an, mit Petitionen gegen jede mögliche Anklage gegen die beteiligten Marines vorzugehen. Es ist dieselbe Organisation, dessen Vertreter Kriegsgegner schon mal als„Kommunisten“ und Franzosen wegen ihres Neins zur Irak-Invasion als „Käse essende Kapitulations-Affen“ beschimpfte.

Direkt vom Startbildschirm zu Handelsblatt.com

Auf tippen, dann auf „Zum Home-Bildschirm“ hinzufügen.

Auf tippen, dann „Zum Startbildschirm“ hinzufügen.

×