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21.07.2011

03:57 Uhr

US-Schludenstreit

Obama zeigt sich kompromissbereit

In den Streit um die Anhebung der amerikanischen Schuldengrenze scheint Bewegung zu kommen. Erstmals signalisierte US-Präsident Barack Obama seine Kompromissbereitschaft.

US-Präsident Obama zeigt sich offenbar bereit, die Schuldengrenze kurzzeitig anzuheben. Quelle: dpa

US-Präsident Obama zeigt sich offenbar bereit, die Schuldengrenze kurzzeitig anzuheben.

WashingtonIn Washington hat US-Präsident Barack Obama am Mittwoch die Spitzenpolitiker des Kongresses erneut zu Beratungen über einen Ausweg aus dem Schuldenstreit empfangen. «Ich erwarte, dass wir zu einer Einigung kommen», sagte Obama dem lokalen Fernsehsender KMBC in Kasas City.

Er rief alle Beteiligten zur Kompromissbereitschaft auf und sagte, die Bemühungen von sechs demokratischen und republikanischen Senatoren gingen in die richtige Richtung. Der von den Senatoren ausgearbeitete Kompromissvorschlag sieht nach Angaben aus Verhandlungskreisen Ausgabenkürzungen in Höhe von bis zu 3,7 Billionen Dollar in den kommenden zehn Jahren vor. Zugleich sollen die Staatseinnahmen durch eine Reform des Steuersystems um eine Billion Dollar gesteigert werden. Damit könnten von den Republikanern kategorisch abgelehnte direkte Steuererhöhungen umgangen werden.

Obama empfing die Spitzen seiner Demokratischen Partei und der oppositionellen Republikaner zu getrennten Gesprächen im Weißen Haus. Wenn der US-Kongress nicht vor dem 2. August eine Anhebung der gesetzlich festgeschriebenen Schuldengrenze von 14,3 Billionen Dollar beschließt, droht den USA die Zahlungsunfähigkeit.

Obamas Sprecher Jay Carney sagte erstmals, dass der Präsident für wenige Tage auch eine kurzfristige Anhebung der Schuldengrenze akzeptieren könne - dies allerdings unter der Bedingung, dass diese Zeit genutzt werde, um die Details für einen umfassenden Plan zum Abbau der Staatsschulden festzulegen. Bisher hatte Obama eine kurzfristige Anhebung der Schuldengrenze strikt abgelehnt.

Von

afp

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