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19.07.2011

17:08 Uhr

US-Schulden

Hoffnung auf Rettung in letzter Minute

Demokraten und Republikaner nähern sich einem Kompromiss bei der Schuldenobergrenze. Der Plan sieht eine neue Rolle für Obama vor. Unterdessen hat eine kleine Ratingagentur die USA als erstes heruntergestuft.

US-Präsident Barack Obama. Quelle: Reuters

US-Präsident Barack Obama.

WashingtonIm Streit um die US-Staatsverschuldung zeichnet sich eine kurzfristige Kompromisslösung ab, um die Zahlungsunfähigkeit des Landes in letzter Minute abzuwenden. Im Gespräch ist, Präsident Barack Obama selbst in die Verantwortung zu nehmen, die Schuldengrenze von 14,3 Billionen Dollar anzuheben.

Eigentlich kommt diese Aufgabe dem Kongress zu. Sollte die Schuldengrenze nicht rechtzeitig angehoben werden, kann die Regierung ab dem 2. August ihre Zahlungsverpflichtungen nicht mehr erfüllen. In Verbindung mit der Schuldenkrise in der Euro-Zone schürt der Stillstand bei den Verhandlungen in Washington an den Märkten die Sorge vor dem Abgleiten in eine weltweite Finanzkrise.

Der republikanische Minderheitsführer im Senat, Mitch McConnell, hatte den Kompromissvorschlag als „Plan B“ für den Fall ausgearbeitet, dass keine andere Lösung zustande kommt. In Gesprächen mit dem Mehrheitsführer der Demokraten im Senat, Harry Reid, bemüht er sich um überparteiliche Zustimmung. Der Plan B sieht vor, Obama die Vollmacht zu erteilen, bis zur Wahl im November 2012 die Schuldengrenze in drei Stufen anzuheben.

Dadurch würde es den oppositionellen Republikanern erspart, einer Erhöhung ausdrücklich zuzustimmen. Obama wiederum würde zudem im Wahljahr die alleinige politische Verantwortung für die Erhöhung der Schulden aufgebürdet.

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