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22.11.2011

08:10 Uhr

US-Schuldengespräche gescheitert

Amerika verweigert die Diät

VonNils Rüdel

Washingtons Super-Komitee, das einen Weg aus der Schuldenkrise weisen sollte, ist grandios gescheitert. Jetzt meldet sich Amerika erst einmal zum Thanksgiving-Truthahn ab - und die Probleme wachsen weiter.

US-Superkomitee gibt auf

Video: US-Superkomitee gibt auf

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WashingtonEs war später Nachmittag, die Sonne neigte sich bereits am Washingtoner Herbsthimmel, als es in Zimmer 208 des Russell Building nahe des Kapitols noch einmal richtig zur Sache ging. Sechs Abgeordnete von Demokraten und Republikanern quetschten sich ins Büro von Senator John Kerry, um das Unabwendbare doch noch abzuwenden.

Doch es half nichts. Die Politiker, Top-Verhandler eines der mächtigsten Sonderausschüsse der US-Geschichte, konnten sich einfach nicht einigen. Das überparteiliche „Super Committee“, das seit Anfang September nach einem gemeinsamen Weg aus der Schuldenkrise gesucht hatte, ist gescheitert. Es sollte nach Möglichkeiten fahnden, mindestens 1,2 Billionen Dollar für die nächsten zehn Jahre aus dem Haushalt zu schneiden, um Einschnitte nach dem Rasenmäher-Prinzip zu vermeiden.

Am Montagabend war es dann die Aufgabe der beiden Vorsitzenden, das Debakel in Worte zu fassen: „Nach Monaten harter Arbeit und intensiver Überlegungen sind wir zu dem Schluss gekommen, dass es nicht möglich sein wird, irgendeine parteiübergreifende Vereinbarung zu erreichen“, teilten der Republikaner Jeb Hensarling und die Demokratin Patty Murray mit.

Dabei hätten es die zwölf Abgeordneten – je sechs aus jeder Partei – in der Hand gehabt, wo der Staat sparen und wo er mehr Geld einnehmen soll. Doch die Parteien blieben unbeweglich: Die Demokraten etwa wollten Steuern für Reiche erhöhen und lehnten größere Einschnitte im sozialen Bereich ab. Die Republikaner stemmten sich gegen jede Steuererhöhung, lieber sollte der Staat kräftig sparen.

Hensarling und Murray verbreiteten allerdings auch Optimismus, und zwar auf unfreiwillig komische Art: „Wir beenden diesen Prozess vereint in dem Glauben“, heißt es in der Mitteilung weiter, „dass die nationale Schuldenkrise angepackt werden muss und dass wir sie nicht der nächsten Generation hinterlassen können“.

Dieser Satz war symptomatisch, zeigte er doch das ganze Elend der derzeitigen Politik in Washington: Republikaner und Demokraten können sich nur noch darauf einigen, dass das Land ein Problem hat – 15 Billionen Dollar Schulden. Mehr ist nicht drin. Die Parteien stecken unversöhnlich in ihren Lagern fest.

Kommentare (50)

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Account gelöscht!

21.11.2011, 18:32 Uhr

Wieder ein weiters Armutszeugnis für die USA. Selbst ständig mit dem Zeigefinger auf Europa zeigen, aber selbst seinen eignen Haushalt nicht konsolidieren.
Die Kürzungen wie sie die Republikaner verlangen kann ich leider gar nicht verstehen. Diese sind meines Erachtens der falsche Schritt.
Damit würde nur die Schere zwischen Arm und Reich noch weiter geöffnet und schafft noch mehr "working-poor" Arbeitsplätze. Die gibt es eh schon zuhauf in den USA und stellt eine unzumutbare Belastung für den Arbeitnehmer dar. So ist effektives Arbeiten sicherlich nicht möglich!

Der richtige Schritt sollte eher in Richtung Kürzungen des Militäretats und einer grundlegenden Reform des Steuerrechts einhergehen. Ersteres wird aber wohl an der Blockadestellung der Republikaner scheitern. Dort wird sich auch bedingt durch den tief verankerten Nationalstolz und dem Machterhalt in der Welt so schnell nichts ändern.
Bei zweiterem bietet sich doch noch sehr viel potenzial, da gerade sehr große Global-Player schlichtweg keine Steuern zahlen und diveres Schlupflöcher ausnutzen. Dort sollte zuallerst angesetzt werden um gerade auch kleinere Unternehmen einen fairen Zugang zu Märkten zu ermöglichen. Die mittelständischen Unternehmen, wie sie vorallem in Deutschland existieren, sind in den USA unterrepräsentiert. Eine Menge Potential bietet sich Amerika, Demokraten und Republikaner müssen nur endlich verstehen dass sie ihren Scherbenhaufen den sie mit ihren lächerlichen Grabenkämpfen hinterlassen haben auch endlich wegkehren müssen durch einen stärkeren Reformwillen. Diesen wird es aber wohl nur durch mehr Druck von den Märkten geben! Poor USA!

Hochfinanzsklaven

21.11.2011, 19:01 Uhr

Wir sind wie ein Alkoholkranker. Der bekommt qualvolle Entzugserscheinungen, wenn man ihm den Alkohol entzieht. Würden die Zentralbanken die Zinsen stark erhöhen und die Geldschöpfung plötzlich bremsen, würde es uns ähnlich ergehen. Das System würde kollabieren. Deshalb sieht sich die Zentralbank gezwungen, immer mehr Geld bereitzustellen. Das aber macht das System noch krisenanfälliger. Ein Teufelskreis. Es werden sich weitere Blasen bilden, die irgendwann platzen und großen Schaden anrichten.Uns muss klar sein, dass viele Werte am Finanzmarkt fiktiv sind. Es sind Luftbuchungen, die an den Märkten gehandelt werden, die aber keinen realen Gegenwert besitzen. Wenn das Geld plötzlich weg ist, staunen die Leute: Wer hat denn jetzt mein Geld? Die Antwort ist: niemand. Es war ja nie wirklich da. Das ganze Dilemma, warum die Deutschen soviel Tages-,Festgeld, Bankanleihen, Bundeswertpapiere, Lebensversicherungen etc. halten ist der hartnäckige Glaube, dass die Bank und der Staat "Dein Freund" sind. Das wurde den Deutschen ja auch jahrzehntelang vorgegaukelt. Leider ist es aber so, dass man, wenn man Leute vom Gegenteil überzeugen will, nur müde belächelt, oder gar als gefährlicher Anarchist oder bedauernswerter Spinner dargestellt wird. Die Geldmengenvermehrung ist der Weg des kleinsten Widerstandes für Demokratien. Geldvermehrung ist eine Enteignung wehrt euch dagegen indem ihr Gold und Silber benutzt !!!

Goldstandard

21.11.2011, 19:03 Uhr

Der Goldstandard wird vom Markt auf die Politik aufgezwungen. Die Leute bewahren den Wert ihres Kapitals in Edelmetallen, und tauschen diese Gelegentlich in Papiergeld um falls Sie es nötig haben. Damit wird dem Papiergeld einer der beiden Funktione, nämlich Wertaufbewahrung entzogen und es dient ausschlieslich noch als Tauschmedium. Der Markt führt den Goldstandard ein, dagegen ist die Politik machtlos. Früher haben die Leute ihr Gold gegen Schuldscheine in Banken aufbewahren lassen und so entstand das Bankwesen. Das moderne Bankwesen wird wieder an Gold scheitern. Gold ist das einzige Medium von dem Alle Völker was verstehen. Bald wird Euro und Dollar von den Arabern für öl nicht mehr angenommen. Kunden die mit Edelmetallen zahlen werden, werden automatisch bevorzugt. Iran verkauft mittlerweile gegen Gold an Indien öl.Das ungedeckte FIAT Money experiment geht mit einem Riesenknall zu Ende. Merke:
• Die Finanzpolitik des Wohlfahrtstaates macht es erforderlich, dass es für Vermögensbesitzer keine Möglichkeit gibt, sich zu schützen. Dies ist das schäbige Geheimnis, dass hinter der Verteufelung des Goldes durch die Vertreter des Wohlfahrtstaates steht. Staatsverschuldung ist einfach ein Mechanismus für die "versteckte" Einteignung von Vermögen. Gold verhindert diesen heimtückischen Prozess. Es beschützt Eigentumsrechte.
Wenn man das einmal verstanden hat, ist es nicht mehr schwer zu verstehen, warum die Befürworter des Wohlfahrtstaates gegen den Goldstandard sind. (Allan Greenspan 1966 Gold und Wirtschaftliche Freiheit)

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