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15.05.2011

18:31 Uhr

US-Schuldengrenze

Obama befürchtet das „Ende der Volkswirtschaft“

US-Präsident Barack Obama hat zum baldigen Erreichen der Schuldenobergrenze schwere Konsequenzen aufgezeigt. Sollte der Kongress die Aufnahme neuer Schulden nicht bewilligen, drohe der USA das „Ende der Volkswirtschaft“.

Krise befürchtet: US-Präsident Barack Obama Quelle: Reuters

Krise befürchtet: US-Präsident Barack Obama

WashingtonUnmittelbar vor dem Erreichen der gesetzlich festgelegten Schuldenobergrenze hat US-Präsident Barack Obama den Druck auf den Kongress erhöht. Wenn die Abgeordneten die Aufnahme weiterer Schulden nicht bewilligten, drohe ein Kollaps des gesamten Finanzsystems mit schlimmeren Folgen als bei der gerade überwundenen Wirtschaftskrise, warnte Obama in einer Ansprache, die am Sonntag von dem Fernsehsender CBS ausgestrahlt wurde.

Obama forderte die gegnerischen Republikaner erneut dazu auf, die Erhöhung der Schuldengrenze nicht länger von Ausgabenkürzungen abhängig zu machen. Er nehme die Reduzierung des Defizits gleichfalls sehr ernst, wolle aber die langfristige Haushaltsplanung nicht mit der Erhöhung der Schuldengrenze verquicken, sagte Obama.

Der republikanische Sprecher des US-Repräsentantenhauses, John Boehner, erklärte am Sonntag, er sei zu einer sofortigen Einigung bereit. Dazu müsse sich Obama jedoch auf die Republikaner zu bewegen. Boehner unterstrich, dass ihm der Ernst der Lage bewusst sei. „Wir könnten das Ende unserer Volkswirtschaft erleben, wenn wir nicht handeln.“

Über die Erhöhung der Schuldengrenze toben bereits seit Monaten heftige Diskussionen zwischen Obamas Demokraten und den Republikanern. Im Prinzip stimmen die Republikaner mit Obama darin überein, dass die Schuldengrenze erhöht werden muss - allerdings machen sie weiter Schritte zur Schuldenkontrolle zur Bedingung für ihre Zustimmung.

Voraussichtlich am Montag erreicht der US-Schuldenberg die gesetzlich festgelegte Obergrenze von 14,3 Billionen Dollar. Danach darf die US-Regierung keine neuen Schulden mehr aufnehmen. Allerdings kann das Finanzministerium noch bis zum 2. August mit Sondermaßnahmen dafür sorgen, dass der Staat seine Rechnungen begleichen kann. Sollte der Kongress bis dahin keine Erhöhung der Schuldengrenze verabschieden, wäre eine Zahlungsunfähigkeit der USA die Folge.

Die Rating-Agentur Standard&Poor's droht dem Land wegen des festgefahrenen politischen Streits über die Haushaltspolitik bereits mit dem Entzug der Bonitäts-Bestnote „AAA“.

Von

rtr

Kommentare (20)

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Fortunio

15.05.2011, 19:18 Uhr

"Ende der Volkswirtschaft"? Sehr mysteriöse Ansage. Was kommt nach dem Ende? Eine neue Volkswirtschaft? Oder überhaupt das Ende? Fragen über Fragen und keine Antworten.

Morchel

15.05.2011, 19:29 Uhr

Der Mann ist Grundehrlich, ganz einfach es ist so. Hier spinnen immer noch einige herrum, nicht begreifend das wir keine Steuerungsmöglichkeit mehr haben. Die Amrikaner sind da halt anders in der Wahrnehmung auch wenn mate am letzten ist.

MoneyMaster

15.05.2011, 19:38 Uhr

warum haben die USA noch die Bonitaetsnote "AAA"? Auf der Familie lasten ueber 86.000 Dollar Staatsschulden. Die Griechen haben bessere Chancen die Schulden unter Kontrolle zu bringen als die Amerikaner.
Das gesamte Weltwirtschafts- und Finanzsystem hat sich festgefahren.

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