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28.06.2011

01:45 Uhr

US-Schuldenstreit

Obama hält Einigung für möglich

US-Präsident Obama und Vize-Präsident Biden engagieren sich verstärkt im US-Schuldenstreit. Es sollen nicht noch einmal die Verhandlungen abbrechen. Auf dem Spiel steht die Zahlungsunfähigkeit Washingtons.

Mitch McConnell, der Chef der Republikaner in der Kongresskammer. Quelle: dapd

Mitch McConnell, der Chef der Republikaner in der Kongresskammer.

WashingtonIn den Verhandlungen über eine Anhebung der US-Schuldenobergrenze demonstriert Präsident Barack Obama Zuversicht. Nach einem Treffen mit seinem Parteifreund Harry Reid, dem Mehrheitsführer der Demokraten im Senat, ließ Obama mitteilen, dass eine Einigung mit den oppositionellen Republikanern immer noch machbar sei.

„Der Präsident sagte mir, dass jeder im Raum davon ausgeht, dass eine maßgebliche Vereinbarung möglich bleibt“, sagte ein Sprecher des Präsidialamts am Montag. Von einer anschließenden Zusammenkunft Obamas mit dem Chef der Republikaner in der Kongresskammer, Mitch McConnell, wurden keine Ergebnisse bekannt. „Das Treffen ist vorüber, aber sie werden weiter miteinander sprechen“, sagte ein Sprecher McConnells lediglich.

Dem Präsidialamt zufolge wollen Obama und Vizepräsident Joe Biden ihre Kontakte zu führenden Demokraten und Republikanern fortsetzen. Beide Parteien lassen bislang keine Bereitschaft zu einem Kompromiss erkennen.

Obamas Eingreifen soll die Verhandlungen wieder in Gang bringen, die vergangene Woche im Streit abgebrochen worden waren. Auf dem Spiel steht die Zahlungsfähigkeit der Bundesregierung in Washington, sollte die bisherige Schuldenobergrenze von 14,3 Billionen Dollar bis zum 2. August nicht erhöht werden. Experten warnen vor einem Rückfall in die Rezession und gravierende Folgen für die internationalen Finanzmärkte.

Von

rtr

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