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21.11.2011

10:49 Uhr

US-Schuldenverhandlungen

Super-GAU im „Super Committee“

VonNils Rüdel

Republikaner und Demokraten im US-Kongress können sich offenbar nicht auf die geforderten Einsparungen von 1,2 Billionen Dollar geeinigt. Damit wird die automatische Schuldenbremse greifen - mit schwerwiegenden Folgen.

Das Kapitol in Washington. AFP

Das Kapitol in Washington.

Irgendwann zwischen Samstag und Sonntag begannen die zwölf Kongressabgeordneten plötzlich, von ihrer derzeitigen Hauptbeschäftigung nur noch in der Vergangenheitsform zu sprechen. „Es war nicht so sehr ein Versagen an sich“, sagte der Republikaner Jeb Hensaring bei „Fox News on Sunday“ etwas verschwurbelt, „es  war eher ein Versagen, eine Chance zu ergreifen“.

Hensaring ist ein wichtiger Mann. Er ist Co-Vorsitzender des mit je sechs Republikanern und Demokraten besetzten Kongressausschusses, der nach Einsparungen in Höhe von mindestens 1,2 Billionen Dollar im US-Haushalt für die nächsten zehn Jahre suchen soll, und zwar bis Stichtag Mittwoch um Mitternacht.

Besser gesagt, suchen sollte.

Denn heute, so wird in Washington erwartet, wird das „Super Committee“ genannte Gremium offiziell erklären: Wir sind gescheitert. Gescheitert an unüberbrückbaren Gegensätzen wie Steuervergünstigungen für Gutverdienende aus der Bush-Ära, die die Demokraten auslaufen lassen wollten, die Republikaner unter keinen Umständen. Oder an Sozialkürzungen, die die Demokraten nicht mitmachen wollten.

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Die Chancen für eine Einigung in letzter Sekunde sind nur noch theoretisch, denn die Frist läuft in Wahrheit schon heute um Mitternacht aus: Ein Beschluss des Komitees müsste aus rechtlichen Gründen bereits 48 Stunden vor der offiziellen Deadline veröffentlicht werden. Und für heute wurden noch nicht einmal mehr Verhandlungstermine angesetzt. Stattdessen beschuldigen sich die Parteien gegenseitig.

Kommentare (2)

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Account gelöscht!

21.11.2011, 12:52 Uhr

Die großen Probleme der USA werden im Moment nur so am Rande wahr genommen, da die kleinen Eu-Länder wie Italien, Griechenland, Spanien die Aufmerksamkeit der Märkte auf sich ziehen. Moody´s droht Frankreich die AAA Note abzuerkennen, um die Aufmerksamkeit der Märkte weiterhin nach Europa abzulenken.

Daddy

21.11.2011, 13:02 Uhr

Das einzige woran die dümmlihen Republikaner denken ist die nächste Wahl und die noch höheren Steuererleichterungen für
Superreiche.Das Amerika hauptsächlich vom Konsum der Unter
und Mittelschicht lebt ist bei den Hirnamputierten an-
scheinend noch nicht angekommen .Immer weiter so,dummes Amerika .

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