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10.01.2013

08:19 Uhr

US-Staatsschulden

Nach der Schlacht ist vor der Schlacht

VonNils Rüdel

Kaum ist der Streit um die Fiskalklippe vorerst beigelegt, steht die nächste Schlacht bevor: Die Schuldengrenze muss erhöht werden. Doch warum ist das so schwierig? Antworten auf die wichtigsten Fragen.

Am Horizont dämmert der nächste Konflikt: Das Capitol in Washington. dapd

Am Horizont dämmert der nächste Konflikt: Das Capitol in Washington.

Es war eine Einigung in letzter Sekunde. Nach wochenlangen Verhandlungen einigten sich die zerstrittenen Demokraten und Republikaner in Washington auf einen Kompromiss, der den Ansturz der USA von der so genannten „Fiskalklippe“ abfederte. Doch nun steht die nächste Schlacht ins Haus: Der Kongress muss die Schuldenobergrenze erhöhen, damit die Regierung nicht zahlungsunfähig wird.

Rhetorisch haben die Kontrahenten schon aufgerüstet. „Wenn sich der Kongress weigert, die Vereinigten Staaten zu befähigen, ihre Rechnungen pünktlich zu bezahlen, könnten die Konsequenzen für die gesamte globale Wirtschaft katastrophal sein", sagte Obama am Wochenende.

Der republikanische Abgeordnete Dave Camp erklärte dagegen für seine Partei: „Wir müssen Wege finden, die verschwenderischen Ausgaben Washingtons zu beenden.“ Die Amerikaner wüssten, „dass du aufhören musst, Geld auszugeben, wenn dein Konto leer und deine Kreditkarten am Limit sind“.

Doch warum ist eine Einigung so schwierig? Und was passiert, wenn die USA tatsächlich zahlungsunfähig werden sollten? Handelsblatt Online gibt Antworten auf die wichtigsten Fragen.

 

Was ist die Schuldenobergrenze?

Die Schuldenobergrenze, der so genannte „debt ceiling“, wird vom US-Kongress festgelegt. Sie sagt nichts aus über zukünftige Ausgaben, sondern setzt den Rahmen, bis zu welchem Betrag die Regierung bestehende Verpflichtungen bedienen kann. Dazu gehören etwa Zinszahlungen an Gläubiger, Leistungen aus der Sozialversicherung oder die Gehälter von Regierungsbeamten, Soldaten und Fluglotsen. Die aktuelle Schuldenobergrenze liegt bei 16,4 Billionen Dollar und wurde bereits am 31. Dezember erreicht. Nur durch Umschichtungen im Haushalt hat Finanzminister Timothy Geithner weitere 200 Millionen Dollar freigemacht und der Regierung einige Wochen mehr Zeit verschafft.

 

Wann ist die Grenze erreicht?

Laut einer Studie des überparteilichen Bipartisan Policy Centers (BPC) in Washington könnten die USA bereits im nächsten Monat an der Schuldenobergrenze angelangt sein. Das BPC rechnet mit dem „Tag X“ irgendwann zwischen dem 15. und 28. Februar. Bis dahin müssen sich US-Präsident Barack Obama, seine Demokraten im Kongress und die Republikaner auf eine Erhöhung geeinigt haben, um einen Zahlungsausfall Amerikas zu verhindern.

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