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28.04.2011

22:36 Uhr

US-Verteidigungsminister

Panetta stößt auf breite Zustimmung

Jetzt ist es offiziell: US-Präsident Barack Obama nominiert seinen Verteidigungsminister. Die Reaktionen fallen positiv aus. Auch der deutsche Verteidigungsminister äußert sich über seinen zukünftigen Kollegen.

Leon Panetta (r) lacht mit dem US-Präsidenten. Quelle: Reuters

Leon Panetta (r) lacht mit dem US-Präsidenten.

WashingtonWichtiger Personalwechsel in Washington: Präsident Barack Obama hat den bisherigen CIA-Chef Leon Panetta (72) zum neuen Verteidigungsminister nominiert. Der Vier-Sterne-General und derzeitige Afghanistan-Oberbefehlshaber David Petraeus (58) soll an die Spitze des Geheimdienstes rücken. Zwar muss der Wechsel noch vom Senat bestätigt werden, doch erste Reaktionen sind durchweg positiv.

Sogar die Republikaner finden den Wechsel gut, der im Laufe des Sommers stattfinden soll. Er ist notwendig, weil der bisherige Verteidigungsminister Robert Gates (67) wie erwartet ausscheidet. Er war noch von Präsident George W. Bush ins Amt geholt worden.

„Dies sind die Männer, die ich gewählt habe, dabei zu helfen, uns durch schwierige Zeiten zu führen“, sagte Obama bei der offiziellen Nominierung am Donnerstag im Weißen Hauses. „Ich kann mir niemanden vorstellen, der für diese Aufgaben besser geeignet ist“, fügte er hinzu. Trotz Sparzwangs, der auch vor dem Pentagon nicht haltmache, sei die Sicherheit der Amerikaner seine oberste Aufgabe, sagte Obama. Der Kampf gegen den Terrorismus und gegen Al Kaida gehe weiter. Auch die Unruhen in Nahost würden neue Probleme aufwerfen.

Insider sprechen vom wichtigsten Personalwechsel seit Obamas Amtsantritt im Januar 2009 - nicht zuletzt angesichts der politischen Verwerfungen in Nahost und dem geplanten Rückzug der US-Truppen aus Afghanistan. „Es ist das stärkste Team, das möglich ist, um unsere Politik und Strategien auszuführen“, sagte ein Regierungsbeamter. „Ich betone dabei das Wort Team.“ Er bezog sich darauf, dass Panetta und Petraeus bereits in der Vergangenheit in sicherheitspolitischen Fragen eng zusammengearbeitet haben - etwa beim Ausarbeiten des Regierungskurses im Nahen Osten.

Die „New York Times“ meinte, die Berufungen seien auch ein Zeichen, dass Militär und Geheimdienste immer stärker kooperieren. Panetta habe als CIA-Chef daran gearbeitet, den Geheimdienst in eine „paramilitärische Organisation“ umzubauen. Ausdrücklich verwies das Blatt auf die Mitarbeit des CIA bei Drohnenangriffen in Pakistan. Petraeus wiederum habe in Afghanistan mit Sondereinsätzen des Geheimdienstes Erfahrungen gesammelt. Das Blatt sprach von einer immer engeren Verzahnung von Militär und den „Diensten“.

Vertreter der Demokraten und der republikanischen Opposition spendeten in ersten Reaktionen Beifall. Obama habe erfahrene Leute mit „einzigartigen Fähigkeiten gewählt, unserer Nation in gefährlichen Zeiten zu dienen“, sagte Senator Lindsey Graham von den Konservativen. „Ich könnte nicht mehr erfreut sein.“

Bundesverteidigungsminister Thomas de Maizière rechnet mit Kontinuität in der amerikanischen Sicherheitspolitik nach dem Wechsel an der Spitze des US-Verteidigungsministeriums. Er erwarte hier „keinerlei Kurswechsel“, sagte er am Donnerstag bei einem Besuch in Washington. Den designierten US-Verteidigungsminister Leon Panetta nannte er „einen alten Hasen im guten Sinne des Wortes“. Der jetzige CIA-Chef habe sein ganzes Leben lang mit Sicherheit zu tun gehabt. Panetta sei ein ausgewiesener Fachmann und ein „harter, aber auch sehr netter Mensch“.

Ausgelöst wird der Personalwechsel durch Gates Wunsch, noch dieses Jahr in Ruhestand zu treten. Gates ist über die Parteigrenzen hinweg beliebt. Er hört Ende Juni auf, nach dem derzeitigen Zeitplan soll Petraeus den CIA im September übernehmen.

Petraeus kommandiert die internationale Schutztruppe (Isaf) in Afghanistan und hatte im Irakkrieg die US-Truppen nach Bagdad geführt. Den Oberbefehl in Afghanistan soll der bisherige stellvertretende Chef des US-Zentralkommandos, Generalleutnant John Allen, übernehmen. In den zwei Monaten zwischen dem Wechsel im Pentagon und dem Stabwechsel in Afghanistan soll der bisherige stellvertretende CIA-Direktor Michael Morell den Geheimdienst leiten. Obama lege großen Wert auf einen reibungslosen Übergang beim Afghanistan-Kommando, begründete der Regierungsbeamte den Zeitplan. Die USA wollen im Juli mit ihrem Truppenabbau in dem Land beginnen.

Petraeus wäre dann zu diesem wichtigen Zeitpunkt noch auf seinem Posten. Wenn er CIA-Direktor wird, legt er die Uniform ab: Er tritt als Militär in den Ruhestand.

Von

dpa

Kommentare (2)

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nwo

28.04.2011, 22:28 Uhr

Matrosenanzüge tragen mit durchgedrückten Knien: lovely.
Durchgetreten sind die Matrosenanzüge ja bereits.

Panettone

28.04.2011, 23:05 Uhr

wessen breite Zustimmung und weshalb breit?

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