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02.05.2016

16:33 Uhr

US-Vorwahlen in Indiana

Letzte Chance für Cruz und Sanders

Die USA richten ihre Augen auf Indiana: Die Vorwahlen in dem Staat gelten als letzte Möglichkeit, einen endgültigen Sieg der Favoriten Trump und Clinton wenigstens zu verzögern. Die Außenseiter ziehen nun alle Register.

Vorwahlen in USA

Trump fordert Rücktritt seiner Konkurrenten

Vorwahlen in USA: Trump fordert Rücktritt seiner Konkurrenten

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WashigntonDie Außenseiter von Republikanern und Demokraten haben sich vor den Vorwahlen zur US-Präsidentschaft am Dienstag im Staat Indiana gegen einen Durchmarsch der Favoriten gestemmt. Der republikanische Präsidentschaftsbewerber Ted Cruz versicherte, er werde durchhalten und seinen Rivalen Donald Trump stoppen. Bei den Demokraten sagte Senator Bernie Sanders, er müsse nicht nur die Vorwahlen gewinnen, sondern auch Parteitagsdelegierte, die sich für seine Gegenkandidatin Hillary Clinton ausgesprochen hätten.

Trump und Clinton liegen bei der Zahl der Delegiertenstimmen deutlich in Führung haben aber noch nicht die absolute Mehrheit, die für eine Nominierung auf den Parteitagen nötig ist. Cruz hat mit dem dritten republikanischen Bewerber, Ohios Gouverneur John Kasich, abgesprochen, dass dieser in Indiana nicht antritt. Cruz soll dafür in Oregon und New Mexico verzichten. So wollen Cruz und Kasich eine absolute Mehrheit Trumps auf dem Parteitag der Republikaner im Sommer in Cleveland verhindern und eine Kampfabstimmung erzwingen.

Cruz sagte, die Augen des ganzen Landes seien jetzt auf Indiana gerichtet. „Ihr Menschen dieses großartigen Staates, ich glaube das Land hängt davon ab, dass ihr uns vom Abgrund zurückholt“, sagte er. Trump werde auf dem Parteitag keine Mehrheit haben. Cruz verwies zudem darauf, dass sich Indianas Gouverneur Mike Pence und Kaliforniens früherer Regierungschef Pete Wilson für ihn ausgesprochen hätten. Im Kalifornien wird im Juni gewählt.

Warum die US-Wahl für Deutschland wichtig ist

Politisches Verhältnis

Weniger herzlich ist das transatlantische Verhältnis geworden. Kühler, zweckorientierter, auch fremder. Die Uneinigkeit Europas und sein Auseinanderdriften besorgen Washington sehr. Wird der nächste Präsident auf Distanz bleiben und die Bindungen nach Asien ausbauen – oder wird er sich wieder um mehr Nähe bemühen?

Flüchtlinge

Wenn die Konflikte im Nahen Osten eskalieren - was bedeutet das für die Flüchtlingsbewegungen und ihr Hauptziel Deutschland? Ein härterer, weniger international denkender Präsident würde noch viel weniger Syrien-Flüchtlinge in die USA lassen. Das könnte den Druck auf andere Länder erhöhen.


Außenpolitik

Wer auch immer Barack Obama nachfolgen wird: Er wird außenpolitisch eine härtere Gangart anschlagen. Mehr Aggressivität im Nahen Osten und in Nordafrika ist wahrscheinlich. Die Erwartungen an den Nato-Partner Deutschland werden steigen.

Energie

Treibt der 45. Präsident der USA die Energieautonomie seines Landes voran, fördert das Fracking weiter? Wenn die USA deswegen ihr Engagement in der ölreichen Golfregion weiter zurückfahren, was heißt das für Deutschlands und Europas Rolle in Nahost?

Klima

Ohne die USA geht beim Klimaschutz nichts voran. Deutschland hat an diesem Thema großes Interesse, ein republikanischer Präsident aber könnte das dagegen ganz anders sehen.

TTIP

Das Freihandelsabkommen TTIP soll 2017 oder 2018 abgeschlossen werden. Wirtschaftlich wäre das für Deutschland und Europa bedeutend. Wie viel Wert wird der nächste US-Präsident darauf legen wollen, wenn dann das Pendant zu diesem TTIP unter Dach und Fach sein sollte, das gewaltige Abkommen TTP mit den Pazifikanrainern?


Trump rief die Republikaner dagegen auf, sich hinter ihm zu scharen. „Ich möchte, dass die Partei zusammensteht“, sagte er. Cruz und Kasich verschwendeten nur seine Zeit. Er werde die Nominierung der Partei ohnehin gewinnen und hätte die Wochen bis zum Parteitag lieber genutzt, um Spenden für die Senatswahl zu sammeln, die im November parallel zur Präsidentenwahl stattfindet.

Bei den Demokraten räumte Sanders ein, dass er einen steilen Weg vor sich habe. Selbst wenn die sogenannten Superdelegierten auf seine Seite wechselten, bliebe der Pfad zur Nominierung durch die Partei eng, sagte der 74-Jährige. Die Superdelegierten sind an kein Vorwahlvotum gebunden und können sich frei für einen Kandidaten entscheiden. Der größte Teil von ihnen hat sich für Clinton ausgesprochen.

Der früheren Außenministerin fehlen nach Berechnung der Nachrichtenagentur AP nur noch 218 Delegierte, um sich die Nominierung als Präsidentschaftskandidatin zu sichern. Benötigt werden dafür bei den Demokraten 2383 Stimmen.

Clinton schoss sich bereits auf Trump als Gegenspieler in der Hauptwahl im November ein. Sie rief die schwarzen Wähler auf, einen Einzug Trumps in Weiße Haus zu verhindern. „Wir können nicht zulassen, dass das Erbe von Barack Obama in die Hände von Donald Trump fällt“, sagte sie am Sonntag vor Tausenden Teilnehmern eines Gala-Dinners der Bürgerrechtsorganisation NAACP in Detroit. Das Potenzial und die Träume des Landes dürften nicht gefährdet werden, indem man Stimmen des Hasses Raum gebe.

Von

ap

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