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12.09.2015

09:09 Uhr

US-Wahl 2016

„I am sorry“

VonMoritz Koch

Miese Umfragewerte, miese Schlagzeilen, mieser Wahlkampf - Hillary Clinton hat eine schwierige Zeit hinter sich. Vergangene Woche aber war sie wieder ganz die Alte und brachte wichtige Worte über die Lippen.

Die Präsidentschaftskandidatin der Demokraten sackt in den Umfragen weiter ab. ap

Hilary Clinton

Die Präsidentschaftskandidatin der Demokraten sackt in den Umfragen weiter ab.

WashingtonClinton war am Mittwoch in die Washingtoner Brookings Institution gekommen, um sich zum Atomabkommen mit Iran zu äußern. Sie verteidigte Obamas wichtigste außenpolitische Errungenschaft gegen die Fundamentalkritik der republikanischen Opposition, nutzte ihren Auftritt in der Denkfabrik aber zugleich, um sich von ihrem früheren Chef zu distanzieren. Clinton pflegt ein anderes Politikverständnis als Obama, sie ist zupackender, weniger zurückhaltend, wenn es darum geht, amerikanische Macht zu projizieren. Clinton stellte klar, dass sie den iranischen Expansionsdrang im Nahen Osten nicht tolerieren würde – gerade weil das Land durch den Atomkompromiss gestärkt werde. Auch Russland und China würde sie energischer entgegentreten.

Der bei Brookings versammelte Sachverstand zeigte sich beeindruckt. Erfahrung, Wissen und Entscheidungsstärke, das sind die Qualitäten, die das Washingtoner Establishment von einem Präsidenten erwartet. Die demokratische Kandidatin bestand den geostrategischen Eignungstest.

Diese Termine werden dieses Jahr für die US-Wirtschaft noch wichtig

9. Januar

Erste Veröffentlichung der Arbeitslosenzahlen des Jahres.

30. Januar

Das Handelsministerium veröffentlicht die erste Schätzung des US-Wirtschaftswachstums für das Gesamtjahr 2014.

3. Februar

Die Chefin der US-Notenbank Federal Reserve (Fed), Janet Yellen, feiert ihr erstes Amtsjubiläum.

15. März

Bis dahin muss der Kongress die selbstgesteckte Schuldengrenze der USA erhöhen oder für einen weiteren Zeitraum aussetzen, damit die Regierung weiter ihre Rechnungen bezahlen kann.

27. März

Dritte und letzte Schätzung des US-Wirtschaftswachstums für das Gesamtjahr 2014.

17. April

Letzte Bekanntgabe der Inflationsrate vor einer möglicherweise entscheidenden Zinssitzung der Fed.

30. April

Die Fed könnte bei der Sitzung ihres Offenmarktausschusses die erste Zinserhöhungen seit 2006 ankündigen.

3. Juni

Die Regierung legt die US-Außenhandelsbilanz für 2014 vor.

Ende August

Notenbanker aus aller Welt ziehen sich zu einem Gedankenaustausch im amerikanischen Jackson Hole (Wyoming) zurück.

4. Dezember

Letzte Vorlage der US-Arbeitslosenzahlen in diesem Jahr

22. Dezember

Letzte Schätzung des US-Wirtschaftswachstums im Jahr 2015

Es war ein Moment der Genugtuung für Clinton, und vor allem deshalb so bemerkenswert, weil solche Momente derzeit ziemlich selten sind. Clinton hat schwere Wochen hinter sich. Die große Favoritin ist ins Straucheln geraten. Die Umfragewerte sind mies, die Schlagzeilen noch mieser, langsam werden ihre Geldgeber nervös. Clinton steckt in einer Negativspirale, und es ist nicht klar, ob sie sich noch rechtzeitig aus ihr befreien kann.

In einem Wettbewerb, der nach Authentizität verlangt, präsentiert sich Clinton zu oft als Politikautomat, kühl und kalkulierend. Es ist der gleiche Fehler, den sie und ihre Berater schon 2008 begingen, auch damals wurde Clinton als Favoritin gehandelt, auch damals verspielte sie ihren Vorsprung, weil sie gekünstelt wirkte. Das Ende ist Geschichte: Präsident wurde Obama.

Einen zweiten Obama muss Clinton nicht fürchten, die Demokraten haben dieses Mal keinen jungen Charismatiker in ihren Reihen. Nur zwei ältere Herren, doch Clinton ist inzwischen so geschwächt, dass es keine Lichtgestalt mehr braucht, um ihr die Kandidatur streitig zu machen. Dafür reicht schon ein selbsterklärter Sozialist mit wirrem weißem Haar. Bernie Sanders ist die große Überraschung des Sommers, bisweilen wirkt er selbst so, als sei er von seinem Erfolg selbst verblüfft. Ausgerechnet in jenen beiden Bundesstaaten, in denen Anfang nächsten Jahres die Kandidatenkür beginnt, hat der Senator, der nicht einmal der demokratischen Partei angehört, Clinton einge- beziehungsweise überholt: Iowa und New Hampshire.

Hillary Clinton: Fähnchen im Wind

Hillary Clinton

Premium Fähnchen im Wind

Die ehemalige Außenministerin gehört zu den Architekten der amerikanischen Freihandelspläne. Doch um der Basis zu gefallen, schlägt sich die Präsidentschaftskandidatin nun auf die Seite der Skeptiker.

Während Team Hillary damit beschäftigt ist, Sanders Attacke an der linken Flanke abzuwehren, lauert in der Mitte Joe Biden. Auffallend öffentlichkeitswirksam ringt der Vizepräsident mit der Frage, ob er sich mit seinen 72 Jahren tatsächlich noch einmal ins Rennen stürzen soll. Biden hat erst vor ein paar Monaten seinen Sohn zu Grabe tragen müssen. Indem er seine Zerrissenheit demonstriert und Einblicke in sein Seelenleben gewährt, beweist er genau jene Menschlichkeit, die Clinton hinter ihrem Wahlkampfharnisch verbirgt.

So zeigt sich: Clintons gefährlichster Gegner heißt nicht Sanders oder Biden, er heißt Clinton. Statt zu zeigen, dass sie eine gute Präsidentin wäre, erweist sie sich als miese Wahlkämpferin. Seit mehr als einem Jahr diskutiert Amerika über ihr Email-Fach, in dem sich in ihrer Zeit als Außenministerin Berufliches mit Privatem mischte. Die Affäre hat ein Eigenleben entwickelt, weil sie das alte Vorurteil der Verschlagenheit zu bestätigen scheint: Die Clintons stehen seit jeher im Ruf zu tricksen und zu täuschen.

Daten und Fakten über die USA

Fläche

Mit einer Fläche von 9.809.155 Quadratkilometern sind die Vereinigten Staaten laut Bundeszentrale für politische Bildung (bpb) der drittgrößte Staat der Erde.

Bevölkerung

Nach Schätzungen des Internationalen Währungsfonds (IWF) betrug die Gesamtbevölkerung der USA im Jahr 2013 rund 317 Millionen Einwohner.

Hauptstadt

Die Hauptstadt der USA ist Washington D.C. Die Stadt selbst hat etwa 646.000 Einwohner, im Großraum haben sich etwa 5,7 Millionen Menschen niedergelassen. (Stand: 2014)

Staatsform

Die Staatsform der USA ist eine föderale und präsidentielle Republik.

Präsident

Barack H. Obama ist der 44. Präsident der Vereinigten Staaten von Amerika. Er befindet sich in seiner zweiten Amtszeit.

BIP

Das Bruttoinlandsprodukt (BIP) der USA beläuft sich nach Angaben des Auswärtigen Amts auf etwa 16,72 Billionen US-Dollar. (Stand: 2013)

Arbeitslosenquote

Die Arbeitslosenquote in den Vereinigten Staaten lag im Juli 2014 bei 6,2 Prozent. Vor der Wirtschaftskrise lag die Quote im Jahr 2007 noch bei 4,6 Prozent, 2010 stieg sie zwischenzeitlich auf 9,6 Prozent an.

Außenhandel

Die USA sind nach Angaben des Auswärtigen Amts weltgrößter Absatzmarkt für Importgüter und standen als Exporteur 2013 (nur Waren) hinter China an zweiter Stelle.

Und doch wäre die Affäre zu managen gewesen. Bislang jedenfalls hat die Emailauswertung nichts ans Licht gebracht, das Clinton ernsthaft beschädigen würde. Dass sie dennoch beschädigt ist, hat sie sich selbst zuzuschreiben. Ihr Krisenmanagement war miserabel. Fast ein halbes Jahr lang eierte sie herum, mal versuchte sie die Affäre kleinzureden, mal sie wegzuwitzeln. Dann plötzlich der Sinneswandel, die Entschuldigung. „I am sorry“, brachte sie am Mittwoch in einem Fernsehinterview über die Lippen – und was wohl auch heißen soll: Lasst mich jetzt bitte in Ruhe.

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