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06.07.2012

06:59 Uhr

US-Wahlkampf

Romney plant angeblich Deutschland-Besuch

VonNils Rüdel, Astrid Dörner

Obama tat es vor vier Jahren, nun legt sein Herausforderer nach: Mitt Romney plant laut US-Medien eine Auslandsreise, um sein außenpolitisches Profil zu schärfen. Er hofft demnach auf ein Treffen mit Kanzlerin Merkel.

Der republikanische Präsidentschaftskandidat Mitt Romney. dapd

Der republikanische Präsidentschaftskandidat Mitt Romney.

Washington/New YorkMitt Romney erweitert die Kampfzone. Der Herausforderer von US-Präsident Barack Obama plant nach US-Medienberichten noch im Juli eine Reise nach Europa, um sein außenpolitisches Profil zu schärfen. Dabei will der republikanische Präsidentschaftskandidat auch Deutschland besuchen, berichtete das Politik-Magazin „Politico“ am Donnerstagabend unter Berufung auf Quellen aus dem Wahlkampflager. Demnach hofft Romney, einen Termin mit Bundeskanzlerin Angela Merkel zu bekommen. Außerdem auf dem Reiseplan: Großbritannien, Israel, Polen und möglicherweise Afghanistan.

Bislang hatte Romney Obama vor allem beim Thema Wirtschaft attackiert, nun sucht der Kandidat offenbar verstärkt die Auseinandersetzung in der Außenpolitik. Sein Verhältnis zu Europa gilt allerdings als schwierig. Der Mormone war als junger Erwachsener zwei Jahre lang auf Missionsreise in Frankreich und spricht fließend französisch. In Wahlkampfreden hat er jedoch wiederholt über den Alten Kontinent gelästert. „Wir werden immer mehr wie Europa“, kritisierte er im April auf einer Veranstaltung in Washington – ein Seitenhieb auf Obama, der dem europäischen Solzialstaat aufgeschlossener gegenübersteht. „Aber Europa funktioniert noch nicht einmal in Europa“, sagte Romney.

Fragen und Antworten zur kommenden US-Wahl

Hat Obama den Wahlsieg nicht eigentlich schon in der Tasche?

Das scheint im Ausland eine gängige Einschätzung zu sein. In den USA selbst wird das aber ganz anders wahrgenommen. So liegt Obama in jüngsten Umfragen laut der Polit-Website Realclearpolitics nur wenige Prozentpunkte vor Romney. In wahlentscheidenden Staaten wie Florida oder Virginia schneidet der Amtsinhaber sogar schlechter ab als sein Herausforderer. Und Romney beginnt seinen bundesweiten Wahlkampf erst noch. Viele Wähler kennen ihn bislang kaum und sind unentschlossen.

Wie zuverlässig sind die Meinungsumfragen?

Die Werte werden im Wahlkampf sicher noch stark schwanken. Sechs Monate sind in der launenhaften Welt der US-Politik eine Ewigkeit. Gewiss ist aber, dass Obamas Zustimmungsrate in der Bevölkerung mit rund 48 Prozent derzeit geringer ist, als sie bei vielen Vorgängern zum gleichen Zeitpunkt in der Präsidentschaft war. Nur George Bush senior (1989 - 1993) und Jimmy Carter (1977 - 1981) standen nach dreieinhalb Jahren im Amt schlechter dar - und wurden abgewählt.

Aber Obama hat doch viele Sympathien beim Volk?

Über seine persönliche Beliebtheit muss sich der Präsident kaum Sorgen machen. Eine Umfrage der „Washington Post“ ergab jüngst, dass er wesentlich sympathischer rüberkommt als der vielen Wählern zu steif und geschniegelt wirkende Romney. Obama gilt als charmant, witzig, sportlich und zugleich intelligent und familienbewusst. Das bereitet den Republikanern so große Sorgen, dass sie Videos im Web kursieren lassen, die Obama als zu cool und abgehoben darstellen. „Nach vier Jahren mit einem Promi-Präsidenten, ist Ihr Leben irgendwie besser?“, fragt der Spot. Tatsächlich kommt Romney bei Themen, die wahlentscheidend scheinen, besser weg. In Wirtschaftsfragen etwa.

Kann die US-Konjunktur für Obama wirklich zum Stolperstein werden?

Wie es der Wirtschaft in den Wochen vor der Wahl geht, ist laut vielen Experten absolut entscheidend. Sie begründen das vor allem mit historischen Erfahrungen: So wurde seit dem Zweiten Weltkrieg kein US-Präsident im Amt bestätigt, wenn die Arbeitslosenquote über 7,2 Prozent lag. Derzeit beträgt sie mehr als 8 Prozent - und Ökonomen erwarten nicht, dass sie bis November stark sinken wird. Auch das Wachstum ist mit gut zwei Prozent für US-Verhältnisse mau. Wahlforscher meinen, die Amerikaner seien erst bei über drei Prozent richtig glücklich.

Erschwerend kommt hinzu, dass die Erholung der Konjunktur bei der typischen Obama-Klientel kaum ankommt. Amerikaner mit kleinem und mittlerem Einkommen kämpfen mit den Folgen der schwersten Rezession seit sechs Jahrzehnten. Die Langzeit- und Jugendarbeitslosigkeit ist weiter in historischer Höhe, das durchschnittliche Haushaltseinkommen stagniert, die Lebenshaltungskosten dagegen steigen. Zudem wird die immense Staatsverschuldung nach Expertenmeinung über kurz oder lang zu höheren Steuern oder weniger Sozialleistungen führen.

Wer ist dafür verantwortlich - nur der Präsident?

Generell gilt: Der Präsident trägt in den Augen der meisten Amerikaner die Verantwortung für den Zustand des Landes. Dass er die schlimme Wirtschaftsmisere von George W. Bush geerbt hat, gilt nach dreieinhalb Jahren im Amt nicht mehr als akzeptables Argument. Vor allem die Republikaner meinen, Obama könne die Schuld nicht weiter auf seinen Vorgänger schieben. Der Amtsinhaber brüstet sich damit, dass die Konjunkturdaten seit Mitte 2009 - also kurz nach seinem Amtsantritt - stetig besser werden. Nun benötige er vier Jahre mehr, um zu beenden, was er auf den Weg gebracht habe.

Was ist aus Obamas Wahlversprechen geworden?

Gerade in den ersten beiden Jahren, als er mit Mehrheiten der Demokraten im Abgeordnetenhaus und Senat regieren konnte, brachte er große Reformen auf den Weg. Allerdings droht sein wichtigstes innenpolitisches Projekt, die 2010 verabschiedete Gesundheitsreform, vom Verfassungsgericht für ungültig erklärt zu werden. Und seine Finanzreform, die gierige Banker an die Leine legen und Konsumenten mehr Rechte geben sollte, ist längst nicht voll umgesetzt. Kritiker meinen, das Gesetz sei umständlich und wenig effektiv.

Seit sich die Mehrheitsverhältnisse im Kongress Ende 2010 gegen Obama drehten, stecken viele seiner Vorhaben fest. Dazu zählen Steuererhöhungen für Reiche, härtere Klimaschutzregeln oder ein einfacheres Einwanderungsgesetz. Insgesamt habe er bislang 35 Prozent seiner Wahlversprechen von 2008 erfüllt, rechnete die Website Politifact aus. 13 Prozent habe er gebrochen. So blieb etwa die Schließung des Gefangenenlagers Guantánamo aus.

11 Prozent der Vorhaben habe er mit Kompromissen umgesetzt, bei über 40 Prozent gebe es keinerlei Fortschritte. Insgesamt zeigen sich ob dieser Bilanz sogar eingefleischte Unterstützer enttäuscht - doch für viele von ihnen ist Romney keine Alternative.

Deutschland steht bei Romney allerdings durchaus hoch im Kurs, vor allem Merkels Politik in der Eurokrise. In einem Gastbeitrag für das Handelsblatt hatte Romneys Wirtschaftsberater Glenn Hubbard kürzlich den Sparkurs verteidigt und die Forderungen Obamas und vieler US-Ökonomen nach einer lockereren Geldpolitik züruckgewiesen. Die Ratschläge seien „unklug“ und offenbarten „Unkenntnis über die Ursachen der Krise und über einen Wachstumspfad in die Zukunft“, hatte der Dekan der Columbia Business School in New York geschrieben. Obama persönlich hatte Hubbards Text als Affront aufgefasst und sich öffentlich Kritik von Landsleuten in ausländischen Zeitungen verbeten.

Romneys Auslandstrip erinnert an die Reise Obamas im Jahr 2008. Damals hatte der Kandidat vor 200.000 Menschen an der Berliner Siegessäule seine Außenpolitik skizziert. Kanzlerin Merkel hatte Obama zwar empfangen, ihm jedoch den eigentlich geplanten Auftritt vor dem Brandenburger Tor verweigert. Begründung: Der historische Ort stehe für Wahlkampfveranstaltungen nicht zur Verfügung.

Kommentare (18)

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06.07.2012, 07:25 Uhr

der soll bleiben wo er is - im Tor 3, der Zonk !

Domenq

06.07.2012, 07:58 Uhr

Aus der Ferne wirkt ein Mann, der in mormonischem Glauben aufwuchs total befremdlich: Vielweiberei, diffuse christliche Bezüge, geheime Riten.

Zudem hat der Mann sein Papier-Vermögen virtuell in Steueroasen geschoben, und zahlt daher lächerlich niedrige Steuern.

Sehr "patriotisch" wirkt das alles nicht - total "unamerikanisch" allerdings auch nicht.

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06.07.2012, 08:08 Uhr

Da wird Romney wahrscheinlich eine sehr unangenehme Überraschung erleben.

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