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05.01.2010

22:52 Uhr

USA

Guantanamo-Häftlinge nicht mehr in den Jemen

Die USA überstellen vorerst keine Guantanamo-Häftlinge aus dem Jemen mehr in ihre Heimat, erklärte der Sprecher des Weißen Hauses, Robert Gibbs, am Dienstag in Washington. US-Präsident Barack Obama berät unterdessen mit den Chefs seiner Geheimdienste über die Sicherheitslage im Land.

Regierungssprecher Robert Gibbs: Guatanamo war eins der ersten Werkzeuge, die El Kaida genutzt hat. ap

Regierungssprecher Robert Gibbs: Guatanamo war eins der ersten Werkzeuge, die El Kaida genutzt hat.

HB WASHINGTON. Die US-Behörden hätten den Transfer von Gefangenen aus dem Jemen aus Sicherheitsgründen gestoppt, erklärte Gibbs. Es wird befürchtet, dass die Entlassenen in dem arabischen Land von Terrornetzwerken rekrutiert werden. Nahezu die Hälfte der rund 200 noch Inhaftierten in dem Gefangenenlager auf Kuba stammen aus dem Jemen.

Nach dem vereitelten Attentat auf ein amerikanisches Passagierflugzeug an Weihnachten waren der Jemen und die Rolle, die das Terrornetzwerk El Kaida dort spielt, wieder ins Visier der Terrorfahnder geraten. Offenbar hat sich der mutmaßliche Attentäter, der Nigerianer Umar Farouk Abdulmutallab, dort auf seinen Anschlag vorbereitet. Er soll auch Kontakt zu entlassenen ehemaligen Guantanamo-Häftlingen gehabt haben.

"Eines der ersten Werkzeuge, das El Kaida auf der arabischen Halbinsel genutzt hat, war Guantanamo", sagte Gibbs. "Wir transferieren keine Häftlinge mehr in Länder wie den Jemen, wo ihre Überwachung fragwürdig ist." Gibbs erklärte, die US-Regierung halte aber weiter an der Schließung des umstrittenen Gefangenenlagers fest. US-Präsident Barack Obama hatte die Schließung von Guantanamo ursprünglich für Januar ins Auge gefasst. Der Termin konnte jedoch wegen zahlreicher ungelöster praktischer wie juristischer Probleme nicht eingehalten werden.

Sicherheitsgipfel im Weißen Haus begonnen

US-Präsident Barack Obama und seine Geheimdienstchefs und Sicherheitsberater sind am Dienstag im Weißen Haus in Washington zu einem Sicherheitsgipfel zusammengekommen. US-Präsident Barack Obama und die Chefs seiner Geheimdienste und Sicherheitsbehörden beraten nach dem knapp vereitelten Anschlag auf eine US-Passagiermaschine, wie derartige Terroranschläge künftig besser abgewehrt werden können. In abhörsicheren Räumen soll vor allem geklärt werden, wie die verheerenden Pannen und Sicherheitslücken im Vorfeld der Beinahe-Katastrophe von Detroit möglich waren.

"Der Präsident hat eine Reihe von Fragen dazu, wie der Versuch, eines Bombenanschlags überhaupt so weit gedeihen konnte", sagte der Sprecher des Weißen Hauses, Robert Gibbs vor dem Treffen in Washington. Es geht um die Frage, warum vor dem vereitelten Attentat am ersten Weihnachtstag mehrere Warnungen und Hinweise nicht ernst genug genommen wurden. Dabei sollen besonders die Schwachstellen in der Zusammenarbeit der verschiedenen amerikanischen Sicherheitsbehörden aufgedeckt werden. Nach Meinung Obamas handelte es sich dabei um eine "Mischung aus menschlichen Fehlern und Systemfehlern".

Teilnehmer des Treffens sind unter anderem CIA-Direktor Leon Panetta, der Chef der Nationalen Nachrichtendienste, Dennis Blair, FBI-Direktor Robert Mueller sowie Obamas Sicherheitsberater James Jones und sein Terrorismus-Berater John Brennan. Zu dem Kreis gehört auch Verteidigungsminister Robert Gates, Heimatschutz-Ministerin Janet Napolitano und Außenministerin Hillary Clinton.

Obama wollte sich nach dem Treffen selbst öffentlich äußern (ca. 22 MEZ). Sein Sprecher Gibbs dämpfte allerdings zu große Erwartungen. Der Präsident werde einen Zeitrahmen für zusätzliche Sicherheitsmaßnahmen bekanntgeben, jedoch keine Einzelheiten über ihren Inhalt. Mit personellen Konsequenzen für die Chefs der Sicherheitsdienste wird nicht gerechnet.

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