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09.03.2004

20:50 Uhr

USA und Europäer verständigen sich

Einigung auf Iran-Resolution

Im Atomstreit mit dem Iran haben sich die USA und führende EU-Länder auf eine gemeinsame Resolution geeinigt. Voran ging ein teils heftiges politisches Tauziehen.

HB WIEN. Wie am Rande des Gouverneursrats der Internationalen Atomenergie-Organisation (IAEO) verlautete, kamen die Vertreter von Washington, Deutschland, Frankreich und Großbritannien überein, Teheran formell zu rügen, weil es trotz offizieller Zusagen wichtige Teile seines bislang geheimen Atomprogramms nicht offen gelegt habe.

Der Text der Resolution, der nicht veröffentlicht wurde, muss nun zunächst von den jeweiligen Regierungen bestätigt werden. Anschließend soll die Entschließung den 35 Mitgliedern des in Wien tagenden Kontrollgremiums der IAEO zur Abstimmung vorgelegt werden. Wie es heißt, verzichtet die Resolution auf Sanktionsdrohungen gegen Teheran.

Zwischen den USA und den Europäern war es schon zum Auftakt der Konferenz am Montag zum Streit über den Resolutionstext gekommen. Washington verdächtigt Teheran, weiterhin heimlich an der Entwicklung von Atombomben zu arbeiten. Während die USA eine harte Entschließung forderten, plädierten die Europäer dafür, Teheran Zeit zur vollständigen Offenlegung seiner Atom-Programme zu geben, die es bereits im vergangenen Oktober zugesagt hatte. IAEO-Generaldirektor Mohammed el Baradei soll sich ebenfalls gegen eine zu scharfe Verurteilung Irans ausgesprochen haben, weil die Regierung in Teheran in weiten Bereichen bereits zufrieden stellend mit der IAEO kooperiere.

El Baradei hatte Teheran Ende Februar in einem Bericht an den Gouverneursrat kritisiert. IAEO-Inspekteure waren zuvor in Iran auf Pläne zum Bau moderner Zentrifugen zur Urananreicherung sowie Spuren von hochangereichertem Uran und Polonium-210 gestoßen, die die iranische Regierung nicht deklariert hatte. Die iranische Delegation bei der IAEO bezeichnete dies als „Missverständnis“ und versprach Aufklärung und umfassende Zusammenarbeit mit der Wiener Behörde. El Baradei hatte die Iraner am Montag dringend aufgefordert, „prompt“ und „von sich aus“ alle Details ihres bisher geheimen Atomprogramms offen zu legen.

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