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05.07.2016

14:49 Uhr

Van der Bellen gegen Hofer

Präsidentenwahl in Österreich wird am 2. Oktober wiederholt

Das österreichische Verfassungsgericht kippte das Ergebnis der Stichwahl vom Mai. Nun muss Österreich einen neuen Präsidenten wählen – schon wieder. Experten schätzen, dass das Brexit-Votum die Wahl beeinflussen wird.

Alexander Van der Bellen (l.) von den Grünen und  Norbert Hofer (r.) von der FPÖ treten erneut gegeneinander an. AFP; Files; Francois Guillot

Die Kandidaten

Alexander Van der Bellen (l.) von den Grünen und Norbert Hofer (r.) von der FPÖ treten erneut gegeneinander an.

WienDie Präsidenten-Stichwahl in Österreich wird am 2. Oktober wiederholt. Den Termin für die Neuauflage des Duells zwischen dem früheren Grünen-Chef Alexander Van der Bellen und dem Kandidaten der rechtspopulistischen FPÖ, Norbert Hofer, gab die Regierung in Wien am Dienstag bekannt. Die Abstimmung vom Mai, hatte Van der Bellen mit einem Vorsprung von nur 31.000 Stimmen gewonnen. Das Verfassungsgericht erklärte das Ergebnis am Freitag nach einer Beschwerde der FPÖ wegen Unregelmäßigkeiten bei der Auszählung jedoch für ungültig.

Sollte Hofer als Sieger aus der Neuwahl hervorgehen, würde erstmals in einem EU-Mitgliedsland ein Rechtspopulist das höchste Staatsamt übernehmen. Experten erwarten, dass Österreichs Rolle in der Europäischen Union - und somit das Votum der Briten für einen EU-Austritt - ein großes Wahlkampfthema werden dürfte. Hofer hatte kürzlich für Aufsehen gesorgt, als er unter bestimmten Bedingungen auch für Österreich ein Referendum über den Verbleib in der EU in Aussicht stellte. Van der Bellen gibt sich aber zuversichtlich, dass die meisten Österreicher einen Öxit – in Anlehnung an den Brexit – ablehnen.

Die Kompetenzen des Präsidenten in Österreich sind weitreichender als etwa in Deutschland. Neben der Ernennung und Vereidigung des Regierungschefs kann er den Bundeskanzler oder die gesamte Bundesregierung auch entlassen. In der politischen Praxis ist er aber gezwungen, die Mehrheitsverhältnisse im Nationalrat zu berücksichtigen.

Urteil des Verfassungsgerichtshofs

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Besonders der erste Wahlgang im April stand noch unter dem Eindruck der Flüchtlingskrise. Die Kandidaten der beiden Koalitionsparteien ÖVP sowie der Sozialdemokratischen Partei Österreichs (SPÖ) landeten damals weit abgeschlagen. Bundeskanzler Werner Faymann (SPÖ) gab daraufhin Anfang Mai sein Amt auf, der ehemalige Bahnmanager Christian Kern (SPÖ) löste ihn ab. Die nächsten Parlamentswahlen sind für 2018 angepeilt. In jüngsten Umfragen ist die FPÖ mit mehr als 30 Prozent klar stärkste Kraft.

Von

rtr

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