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09.02.2016

16:09 Uhr

Varoufakis gründet neue Bewegung

„Vielleicht werden wir scheitern“

VonGerd Höhler, Jan Hildebrand

Yanis Varoufakis‘ zweiter Versuch: Griechenlands gescheiterter Ex-Finanzminister gründet eine europäische Bewegung mit dem sperrigen Namen „Democracy in Europe Movement 2025“. Das Ziel ist äußerst ambitioniert.

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Revolution mit Varoufakis

Handelsblatt in 99 Sekunden: Revolution mit Varoufakis

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Berlin, AthenBescheidenheit ist nicht gerade eine Charaktereigenschaft von Yanis Varoufakis. Als griechischer Finanzminister nutzte er die ihm gebotene Bühne gerne, um sich zu inszenieren. Nun kehrt er zurück. Und das ausgerechnet in Berlin. In der Volksbühne startete er am Dienstag mit Mitstreitern aus ganz Europa eine neue Bewegung: „Democracy in Europe Movement 2025 (DiEM25)“ lautet der Name, ähnlich sperrig wie auch viele von Varoufakis‘ Vorträgen.

Varoufakis geht es nach eigenem Bekunden um die ganze große Aufgabe: „Der rasche Zerfall Europas muss gestoppt werden“, sagte er am Dienstag bei der Vorstellung seines neuen Projekts. Die Rettung eines ganzen Kontinents – darunter macht es der marxistische Ökonom nicht.

Das galt auch schon für seine Zeit als Finanzminister. In seinen unzähligen Interviews machte er immer deutlich, dass er sich nicht zuerst um die Athener Kassenlage sorge, sondern vor allem um die Wirtschafts- und Währungsunion. Die müsse, so die Überzeugung von Varoufakis, vom Spardiktat der Bundesregierung befreit werden.

Als griechischer Finanzminister ist ihm das nicht gelungen. Das gibt er auch selbst zu. „Ich bin gescheitert“, gestand er kürzlich im griechischen Fernsehen. Athen musste nach monatelangem Streit mit den EU-Partnern schließlich doch die ungeliebten Spar- und Reformauflagen akzeptieren. Zuvor hatte Varoufakis schon sein Amt verloren. Nur 111 Tage war er Finanzminister.

Schuldenschnitt, Schuldenerlass, Schuldenerleichterung – die Begriffe der Krise

Schuldenerleicherung

Wird oft als Oberbegriff für eine tragbarere Gestaltung der Schuldenlast verwendet, beispielsweise durch Zinsreduzierung. Auch der Internationale Währungsfonds (IWF) spricht in seinen Griechenland-Forderungen bisher immer von Schuldenerleichterungen („debt relief“).

Freiwilliger Forderungsverzicht

Gläubiger vereinbaren mit dem Schuldnerland, dass sie teilweise oder vollständig auf die Rückzahlung ihrer Forderungen verzichten. Im März 2012 verzichteten überwiegend private Gläubiger „freiwillig“ auf rund die Hälfte ihrer Forderungen – als Teil eines umfassenden Hilfsprogramms von Euroländern und IWF.

Schuldenschnitt

Wenn ein Staat so viel Schulden aufgehäuft hat, dass er sie nicht mehr zurückzahlen kann und auch das Geld für Zinszahlungen fehlt, dann versucht er zu erreichen, dass seine Gläubiger auf einen Teil ihres Geldes verzichten. Das nennt man Schuldenschnitt und es ist die für die Gläubiger – außer dem offiziellen Zahlungsausfall – härteste Maßnahme. Für das Schuldnerland schafft es dagegen finanzielle Spielräume. Allerdings wächst auch das Misstrauen, dem Staat künftig noch einmal Geld zu leihen.

Haircut

Fachjargon für Schuldenschnitt. Bedeutet, dass die Gläubiger auf einen Teil ihrer Forderungen an ein Krisenland verzichten. Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) betonte jedoch wiederholt: „Ein Haircut kommt nicht infrage. Das ist ein Bailout innerhalb der Währungsunion, und das ist verboten.“ Mit Bailout ist die Übernahme von Schulden eines Eurolandes durch die anderen Mitglieder gemeint. Weil die europäischen Verträge dies verbieten, hat dies der jüngste Euro-Gipfel zu Griechenland im Juli auch nochmals bekräftigt.

Schuldenerlass

Anderer Begriff für Schuldenschnitt. Gläubiger und Schuldner treffen eine Vereinbarung über eine teilweise oder gänzliche Löschung der Schulden.

Umschuldung

Auch bei einer Umschuldung verlieren Gläubiger unter dem Strich Geld – allerdings nicht auf einen Schlag. So kann die Rückzahlung des geliehenen Geldes über einen längeren Zeitraum, sprich Jahre oder Jahrzehnte gestreckt werden, oftmals werden auch niedrigere Zinsen vereinbart. Je länger die Rückzahlung gestreckt wird, desto stärker kann die Inflation allerdings am Wert des Geldes nagen.

Ob der zweite Versuch der Rettung Europas nun erfolgreicher verlaufen wird? Varoufakis lässt seinen vollmundigen Ankündigungen eine Einschränkung folgen. „Vielleicht wird diese Bewegung auch scheitern, aber wir werden es versuchen“, sagte er bei der Vorstellung von DiEM25.

Der Ex-Finanzminister stellte sein Projekt zusammen mit dem kroatischen Autor Srecko Horvat vor. Die Bewegung solle politisch unabhängig sein, es sei keine Parteigründung geplant. Die Bewegung stehe Linken, Grünen und Liberalen aus ganz Europa offen, sagte Varoufakis. Man will sich zunächst per Internet vernetzen und sich später dann Veranstaltungen in unterschiedlichen Ländern treffen.

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