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06.07.2015

17:06 Uhr

Varoufakis-Rücktritt via Twitter

Weltpolitik in 40 Zeichen

VonJohannes Steger

Yanis Varoufakis gibt überraschend seinen Rücktritt bekannt – und sorgt damit für Aufregung. Auch weil er seinen Abgang via Twitter inszenierte. Es ist jedoch kein Zufall, dass der Finanzminister diese Plattform wählte.

Finanzminister zurückgetreten

Varoufakis fühlt sich unerwünscht

Finanzminister zurückgetreten: Varoufakis fühlt sich unerwünscht

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DüsseldorfKeine Pressekonferenz oder Regierungserklärung, sondern ein Blogeintrag, verbreitet via Twitter. Auch diese Art und Weise teilt Yanis Varoufakis der Welt mit: Das war es mit dem Job des Finanzministers. „Minister No More!“ – in 17 Zeichen und Link vermeldet der Ökonom seinen Rücktritt kurz und knapp und verweist auf den dazu gehörigen Eintrag in seinem Blog. Er wolle zukünftigen Verhandlungen nicht mit seiner Anwesenheit im Wege stehen.

Nachdem die Griechen am Sonntag der Empfehlung ihrer Regierung nachgekommen waren und die EU-Reformvorschläge in einem Referendum abgelehnt hatten, überraschte der Rücktritt. Noch erstaunlicher ist jedoch die Form seiner Ankündigung. Normalerweise laden Politiker zu eilig berufenen Pressekonferenz oder geben eine offizielle Erklärung über das zuständige Ministerium heraus. Ganz anders machte es Varoufakis.

Gerhard Vowe, Professor für Kommunikations- und Medienwissenschaften an der Heinrich-Heine-Universität Düsseldorf, identifiziert die Beweggründe für die Wahl des Kurznachrichtendienstes. Zum einen erreiche Varoufakis auf diesem Weg direkt seine unmittelbare Zielgruppe, darunter die Journalisten, die dann ihrerseits entsprechende Kanäle bespielen: „Vor allem die ausländischen Journalisten und sonstige Multiplikatoren.“

Fragen und Antworten zur Schuldenkrise nach dem Referendum

Fordert Athen ein drittes Hilfsprogramm?

Griechenlands zweites Hilfsprogramm lief Ende Juni aus. Ministerpräsident Alexis Tsipras bat bereits vergangene Woche beim Euro-Rettungsfonds ESM über zwei Jahre um "Hilfe zur finanziellen Stabilisierung" in Form eines Kredits. Den Finanzbedarf gab er mit 29,1 Milliarden Euro an. Auch wenn Tsipras nicht von einem "Programm" spricht, ist es nichts anderes. Es wäre erneut mit Spar- und Reformauflagen verbunden, die wegen der längeren Laufzeit auch umfangreicher als bisher ausfallen müssten.

Was erwarten die Euro-Partner nun von Athen?

Die Euro-Länder sehen nach dem Referendum Athen am Zug. "Die Minister erwarten neue Vorschläge von der griechischen Regierung", erklärte die Eurogruppe vor ihrem für Dienstag angesetzten Sondertreffen zu Griechenland, mit dem ein Gipfel der Währungsunion am Abend desselben Tages vorbereitet wird. Bisher sind die Euro-Staaten sich nicht einig, ob sie mit Athen über ein weiteres Hilfsprogramm verhandeln sollen. Während die Bundesregierung dafür "zur Zeit" keine Grundlage sieht, zeigt sich Spanien gesprächsbereit.

Warum trat Finanzminister Giannis Varoufakis zurück?

Varoufakis' Verhandlungsstil und seine scharfe Rhetorik stießen in den vergangenen Monaten bei seinen Kollegen aus der Eurozone immer wieder auf Kritik. Das Fass zum Überlaufen brachte dann wohl eine Äußerung vom Samstag, als der Ökonom den Geldgebern "Terrorismus" vorwarf.

Erleichtert der Rücktritt künftige Gespräche?

Die Euro-Finanzminister könnten die Personalie als Versuch des Neuanfangs sehen, wobei Varoufakis im Hin und Her der Verhandlungen letztlich keine Entscheidungen ohne das Einverständnis von Tsipras fällte. Der für den Euro zuständige Vizepräsident der EU-Kommission, Valdis Dombrovskis, stellte zudem fest, die Ablehnung der bisherigen Politik der Geldgeber bei der Volksabstimmung habe "unglücklicherweise die Kluft zwischen Griechenland und anderen Ländern der Eurozone vergrößert".

Was macht die EZB?

Seit der Ankündigung des Referendums wartete die Europäische Zentralbank (EZB) ab. Sie beließ die Höhe ihrer Notkredite für die griechischen Banken seit dem 28. Juni unverändert. In den Wochen davor hatte sie den Rahmen immer weiter erhöht.

Wann droht Athen der Staatsbankrott?

Griechenland geriet als erster Industriestaat überhaupt beim Internationalen Währungsfonds (IWF) in Zahlungsverzug, als Athen Ende Juni 1,5 Milliarden Euro nicht zurückzahlte. Die großen Ratingagenturen stellen einen Staatsbankrott in der Regel erst dann fest, wenn ein Land private Gläubiger nicht mehr bedient. Am Freitag werden kurzfristige Staatsanleihen im Wert von zwei Milliarden Euro fällig, die vor allem von Privatgläubigern gehalten werden. Die Regierung in Athen könnte sich auch selbst für bankrott erklären - etwa wenn sie auch Löhne und Gehälter nicht mehr zahlen kann.

Kommt dann der Grexit?

Niemand kann Athen zwingen, den Euro zu verlassen. Stellt die EZB aber die Notversorgung der griechischen Banken ein, sitzt das Land de facto finanziell auf dem Trockenen. Bei einem Kollaps seines Finanz- und Wirtschaftssystems könnte Griechenland dann keine Wahl mehr haben, als zur Drachme zurückzukehren oder zumindest eine Parallelwährung einzuführen.

Wie könnte ein Euro-Austritt funktionieren?

Auch ein freiwilliger Austritt aus dem Euro ist nicht vorgesehen. Rechtlich möglich wäre lediglich ein Verlassen der EU - damit wäre auch die Euro-Mitgliedschaft beendet. Um in die EU zurückzukehren, müsste Griechenland einen neuen Beitrittsantrag stellen. Nicht ausgeschlossen ist, dass sich Athen und die anderen Euro-Staaten vertraglich auf ein anderes Verfahren einigen.

Zudem könne er seine Zielgruppe ungefiltert erreichen, ohne befürchten zu müssen, dass seine Ursprungsmeldung schon in den Redaktionen verändert wird: „Er kann so einen 'Bypass' legen und den journalistischen Filter umgehen.“ Hinzu komme noch die Schnelligkeit der Verbreitung und die Resonanz: „Er bekommt unmittelbar Rückmeldungen, kann also einschätzen, wie die Nachricht angekommen ist“, sagt Vowe.

Dass es gerade Varoufakis ist, der diesen ungewöhnlichen Weg der Rücktrittserklärung wählt, überrascht nicht. Denn der nun ehemalige Finanzminister gibt sich gerne unkonventionell: In Brüssel verhandelte Varoufakis mit geöffnetem Hemdkragen zwischen den krawattentragenden Kollegen, in Athen fuhr er auf dem Motorrad zur Arbeit. Außerdem unvergessen: die Debatte um den ausgestreckten Mittelfinger.

Zur Inszenierung der Lässigkeit und Unangepasstheit passt auch seine Rücktrittserklärung, sagt Vowe: „Außenseiter, modern, polyglott, unkonventionell und spontan. Er wollte immer als Rock-n-Roller der europäischen Finanzpolitik in die Geschichte eingehen – dazu passen diese Kommunikationskanäle.“

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