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09.01.2013

03:18 Uhr

Venezuelas Präsident

Chavez verpasst Vereidigung wegen schwerer Krankheit

Am Donnerstag sollte Hugo Chávez für eine weitere Amtszeit als Präsident Venezuelas vereidigt werden. Doch er ist durch seine Krebserkrankung so geschwächt, dass er nicht kommen kann. Die Opposition dringt auf Neuwahlen.

Venezuelas Präsident Hugo Chavez feiert seine Wiederwahl im Oktober 2012. AFP

Venezuelas Präsident Hugo Chavez feiert seine Wiederwahl im Oktober 2012.

CaracasDer schwerkranke venezolanische Präsident Hugo Chavez wird am Donnerstag nicht wie geplant vereidigt werden können. Die Regierung erklärte am Dienstag, Chavez könne den Termin aus gesundheitlichen Gründen nicht wahrnehmen. Der Sozialist hat sich seit seiner vierten Krebsoperation am 11. Dezember auf Kuba nicht mehr zu Wort gemeldet.

Die venezolanische Nationalversammlung hat einer Verschiebung der Amtseinführung von Präsident Hugo Chávez zugestimmt. Venezuelas Opposition wirft der Regierung vor, mit diesem Vorgehen die Verfassung des Landes zu missachten, und fordert eine rasche Klärung der Rechtslage.

Der Oberste Gerichtshof müsse dringend eine Antwort geben auf die Situation und für verfassungsrechtliche Klarheit sorgen, sagte der Oppositionspolitiker Henrique Capriles am Dienstag in Caracas. „Ich weiß gar nicht, worauf die Richter des Gerichtshofes noch warten.“

Chávez liegt nach einer Krebsoperation weiter im Krankenhaus in Kuba. Der 58-Jährige wurde in Havanna am 11. Dezember operiert und kämpft seitdem mit Komplikationen. Der seit 1999 regierende Chávez war am 7. Oktober klar für eine weitere Amtszeit bis 2019 wiedergewählt worden.

Regierungsmitglied - Zustand von Chavez ist stabil

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Capriles, der Gouverneur im Bundesstaat Miranda ist, bekräftigte, dass die laufende Amtszeit von Chávez am 10. Januar ende. „Wir haben hier (in Venezuela) nicht das kubanische System, wo die Macht von einem zum nächsten weitergegeben wird“, warnte der 40-Jährige. Auch sei Venezuela keine Monarchie. „Das Land wartet auf eine klare Interpretation des Verfassungstextes.“

Umstritten ist bislang, ob Chávez den Amtseid auch später ablegen kann, wie in Regierungskreisen behauptet wird. Sollte der 58-jährige Staatschef dauerhaft nicht in der Lage sein, das Präsidentenamt auszuüben, müssen laut Verfassung binnen 30 Tagen Neuwahlen ausgerufen werden. In einem solchen Fall würde dann Parlamentspräsident Diosdado Cabello übergangsweise die Amtsgeschäfte übernehmen.

Allerdings sieht die Regierung um Vize-Präsident Nicolás Maduro derzeit keinerlei Grund für ein solches Vorgehen. Chávez' Stellvertreter und Vertrauter Maduro hatte die Vereidigung am 10. Januar als "Formalität" abgetan und der Opposition eine fehlerhafte Auslegung der Verfassung vorgeworfen. Vor seiner Operation hatte Chávez seinerseits erklärt, falls er wegen seiner Krankheit nicht Präsident bleiben könne, solle Maduro an seiner Stelle bei Neuwahlen antreten.

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Die Opposition hält Venezuelas Vize allerdings eine für eine schlechte Kopie.

"Maduro wurde nicht gewählt", hielt Capriles diesem Wunsch entgegen. Doch offenbar lasse es die Regierung bewusst auf eine Verschärfung der politischen Grabenkämpfe im Land ankommen. "Unser Land braucht keinen Hass, unser Land braucht keine Kämpfe", warnte Capriles. "Anarchie hilft niemandem, und ein Konflikt im Land auch nicht."

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