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14.01.2013

20:08 Uhr

Verbrechen gegen die Menschlichkeit

Schweiz will Syrienkonflikt vor Gericht bringen

Fast täglich sterben Menschen in Syrien, es gibt viele Anzeichen auf Kriegsverbrechen. Nun hat die Schweiz, unterstützt von 55 weiteren Staaten, den UN ein Schreiben übergeben, um den Konflikt vor Gericht zu bringen.

Junge vor einem zerstörten Wohnblock in Taftanaz: Es gibt zahlreiche Vorwürfe wegen Kriegsverbrechen. Reuters

Junge vor einem zerstörten Wohnblock in Taftanaz: Es gibt zahlreiche Vorwürfe wegen Kriegsverbrechen.

New YorkUnterstützt von Deutschland und 55 weiteren Staaten will die Schweiz den Syrienkonflikt vor den Internationalen Strafgerichtshof bringen. Die zahlreichen Vorwürfe wegen Verbrechen gegen die Menschlichkeit und Kriegsverbrechen müssten untersucht und die Verantwortlichen aller Konfliktparteien vor Gericht gebracht werden, heißt es in einem am Montag dem UN-Sicherheitsrat übergebenen Schreiben. Es sei das beste Mittel, für Gerechtigkeit zu sorgen, wenn sich der Internationale Strafgerichtshof in Den Haag damit befasse.

Der Konflikt in Syrien hat nach UN-Angaben mehr als 60.000 Menschen das Leben gekostet, vor allem Zivilisten. Eine politische Lösung sei nicht in Sicht. „Angesichts dieser dramatischen Lage und mangels irgendwelcher Anzeichen einer Verbesserung will die Schweiz mit diesem Brief ein Zeichen für die Einhaltung fundamentaler humanitärer Grundwerte und für Gerechtigkeit setzen“, hieß es. Die Initiative sei ein Signal an die Opfer, dass sie nicht vergessen seien, aber auch eine Warnung an die Konfliktparteien, das Völkerrecht zu respektieren.

Die Schweiz bezeichnete ihre Initiative als unparteiisch, „sie nimmt einzig Partei für die Gerechtigkeit“. Deshalb sollten Täter aller Konfliktparteien zur Rechenschaft gezogen werden. Die Strafverfolgung sei zwar Sache der syrischen Behörden. „Diese haben aber trotz zahlreicher internationaler Appelle keine Anstalten getroffen, die Vorwürfe wegen Verbrechen gegen die Menschlichkeit und Kriegsverbrechen in fairen und unabhängigen Gerichtsverfahren zu untersuchen.“ Gerechtigkeit könne nur ein internationales Gericht bringen.

Von

dpa

Kommentare (4)

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Brasil

14.01.2013, 20:42 Uhr

Blkeibt zu hoffen, dass die Sache wirklich gruendlich untersucht wird!
Dann kaeme zum Vorschein, wer tatsaechlich hinter dem ganzen Theater steckt, welches hier fuer die Weltbevoelkerung gespielt wird.
Man brauchgt nur dem Geld folgen und schon ist man am Ziel!
Geld, mit dem die angeblichen Rebellen gesponsert werden, damit sie das Chaos vorantreiben und Waffen zum gleichen Zweck!
Ein Haufen von rebellen, kann sich nicht ohne kraeftige Sponsoren gegen eine gut ausgeruestete Armee behaupten.
Aber es wird sein, wie es immer ist, die wirklichen Drahtzieher bleiben verschont, weil sie das ganze System korrompieren (koennen)!

Tabu

14.01.2013, 21:19 Uhr

..mehr als 60.000 Menschen das Leben gekostet, vor allem Zivilisten.
------
aber ja..da wird sich mittels Häuserkampf hinter Frauen
und Kinder versteckt..werden Mauern von Häusern regelrecht
von außen aufgesprengt um Hinterhalte auszuschließen.
So wird ein Strassenzug nach dem anderem unbewohnbar.
Zu sehen in einer Syriendoku wo ein Reporter
die Rebellen begleitete und ihre Vorgehensweise
festhielt..Dabei sterben nun mal Zivilisten..wie in
jeder Auseinandersetzung,unter Kollateralschäden
zu verbuchen..

Boltar

15.01.2013, 08:26 Uhr

Selten so bitter lachen müssen!!!
Die wirklich Schuldigen kennt die Welt - da muß man nicht lange suchen...
Die Drahtzieher und Profiteure sitzen im Pentagon, in Tel Aviv, in Katar, Saudi Arabien, Misrata/Tripolis, Paris und London!
Einfach die Spitze der Lächerlichkeit.

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