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11.04.2011

21:36 Uhr

Verbrechensbekämpfung

Streit um die Auswertung von Fluggastdaten

Mehrere hundert Millionen Fluggastdaten kommen jedes Jahr in der EU zusammen. Die EU-Innenkommissarin Cécilia Malmström möchte diese auswerten und zur Verbrechensbekämpfung nutzen. Deutschland ist dagegen.

Die Fluggesellschaften verfügen über Unmengen von Fluggastdaten. Viele EU-Länder möchten diese zur Verbrechensbekämpfung nutzen. Quelle: dpa

Die Fluggesellschaften verfügen über Unmengen von Fluggastdaten. Viele EU-Länder möchten diese zur Verbrechensbekämpfung nutzen.

Luxemburg

Eine Mehrheit der EU-Staaten will die Daten von mehreren hundert Millionen Flugpassagieren in der EU für die Verbrechensbekämpfung auswerten und speichern lassen. Das sei am Montag auf einem Innenministertreffen in Luxemburg deutlich geworden, sagte EU-Innenkommissarin Cécilia Malmström.

Deutschland ist dagegen und will den Vorstoß der EU bremsen. "Was die Verhältnismäßigkeit angeht haben wir noch offene Fragen", sagte Bundesinnenminister Hans-Peter Friedrich (CSU). "Was die Ausweitung des geplanten Abkommens angeht, haben wir noch keinen Konsens."

Malmström warb in Luxemburg für ihr Projekt: "Wir brauchen die Daten." So könnten mit den Angaben über Kontakte, Reiseveranstalter, die Zahlungsweisen und die Sitznummern der Passagiere zahlreiche Verbrechen aufgeklärt werden, wenn sie denn systematisch ausgewertet werden könnten. Die Daten seien ja bei den Fluggesellschaften vorhanden. In Diplomatenkreisen hieß es, mit einer Einigung in dem Streit sei womöglich nicht mehr in diesem Jahr zu rechnen.

Von

dapd

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