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06.01.2005

22:13 Uhr

Vereidigung am Montag

Große Koalition unter Scharon steht

Drei israelische Parteien haben in Jerusalem ein Abkommen für eine große Regierungskoalition unter Führung von Ministerpräsident Ariel Scharon besiegelt.

HB JERUSALEM. Scharons Likud habe am Donnerstag entsprechende Übereinkünfte mit der gemäßigten Arbeitspartei und der Partei Vereinigtes Tora-Judentum unterzeichnet, berichteten israelische Medien. Ein Hauptziel der neuen Regierung ist der von Scharon angekündigte Abzug von jüdischen Siedlungen und Armeeposten aus dem Gazastreifen, dem sich radikale Siedler widersetzen wollen.

Die ultra-orthodoxe Partei Vereinigtes Tora-Judentum soll nach einer Entscheidung des geistlichen Oberhaupts Rabbi Josef Eljaschiw zunächst nur für drei Monate in die Regierung eintreten. Sie machte zudem Staatsgelder für ihre religiösen Bildungseinrichtung zur Voraussetzung. Rechte Mitglieder der Likud-Partei Scharons hatten die Aufnahme der strengreligiösen Fraktion, die über fünf der insgesamt 120 Mandate im Parlament verfügt, als Bedingung für eine Koalition mit der Arbeitspartei von Schimon Peres genannt.

Die neue Regierung soll am Montag vereidigt werden. Sie verfügt über eine rechnerische Mehrheit von 66 der 120 Sitze in der Knesset.

Die Politiker des Vereinigten Tora-Judentums wollen in der dreimonatigen „Probezeit“ keine Ministerposten übernehmen. Scharons Likud und die Arbeitspartei hatten sich bereits Mitte Dezember auf die politischen Richtlinien der neuen Regierung geeinigt. Peres soll nach den Berichten zufolge künftig Vizeministerpräsident sein, jedoch nicht offiziell Stellvertreter Scharons werden.

Scharons bisherige Koalition war im Verlauf des vergangenen Jahres im Streit um den Abzug aus dem Gazastreifen sowie den Staatshaushalt 2005 nach und nach auseinander gebrochen. Scharon brauchte neue Koalitionspartner, um die angekündigte Räumung aller 21 Siedlungen im Gazastreifen und vier weiterer Siedlungen im nördlichen Westjordanland im kommenden Sommer zu verwirklichen.

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