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17.05.2011

15:39 Uhr

Vereinte Nationen

Abbas bittet um Anerkennung eines Palästinenserstaates

In einem Beitrag für die New York Times hat Palästinenserpräsident Mahmud Abbas die Vereinten Nationen um die Anerkennung eines unabhängigen Palästinenserstaates gebeten. "Wir können nicht ewig warten", schrieb Abbas.

Palästinenserpräsident Abbas: "Wir können nicht ewig warten." Quelle: Reuters

Palästinenserpräsident Abbas: "Wir können nicht ewig warten."

Ramallah/New York

Palästinenserpräsident Mahmud Abbas hat die Vereinten Nationen um die Anerkennung eines unabhängigen Palästinenserstaates in den Grenzen von 1967 gebeten. Die Palästinenser verhandelten mit Israel seit 20 Jahren, ohne dass sie einem eigenen Staat nähergekommen seien, schrieb Abbas in einem Meinungsbeitrag für die Tageszeitung "New York Times" (Dienstag). Zuvor hatte Israels Ministerpräsident Benjamin Netanjahu erneut gefordert, dass ein Palästinenserstaat nur als Ergebnis eines Friedensvertrages mit Israel entstehen dürfe.

Alle international geforderten Voraussetzungen für einen eigenen Staat seien erfüllt, schreibt Abbas. "Wir können nicht ewig weiter warten, während Israel immer mehr Siedler in das besetzte Westjordanland schickt", heißt es weiter. "Weder politischer Druck der USA noch die Aussicht auf Belohnung haben Israels Siedlungsprogramm gestoppt."

Eine Anerkennung durch die UN hat aus Sicht von Abbas auch aus anderem Grund großen Wert. Die Palästinenser könnten ihre Ansprüche unter anderem in internationalen Gremien wie beispielsweise dem Internationalen Strafgerichtshof vorbringen.

Im Falle einer Anerkennung würden die Palästinenser die Verhandlungen mit Israel fortsetzen, um alle Kernfragen des Konfliktes zu lösen, versprach Abbas. Sie würden dann aber nicht aus einer Position eines bezwungenen Verlierers verhandeln, sondern aus der Position eines Mitglieds der Vereinten Nationen, dessen Gebiet von einem anderen Staat militärisch besetzt sei.

Israels Ministerpräsident Benjamin Netanjahu hatte am Montag vor dem Parlament zwar seine Unterstützung für einen Palästinenserstaat signalisiert, aber eine Reihe von Bedingungen genannt. Die Palästinenserführung hatte diese aber bereits in der Vergangenheit abgelehnt.

Demnach soll beispielsweise Jerusalem die souveräne und vereinigte Hauptstadt Israels bleiben. Die Palästinenser wollen jedoch in dem von Israel besetzten arabischen Ostteil Jerusalems die Hauptstadt eines eigenen Staates ausrufen. Es erscheint deshalb völlig abwegig, dass ein Palästinenserführer die Ansprüche auf Ostjerusalem in einem Friedensabkommen aufgibt.

Kommentare (2)

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Account gelöscht!

17.05.2011, 22:02 Uhr

Hört, hört
Ihr Liebling ist ein Terrorist.

Account gelöscht!

01.09.2011, 13:06 Uhr

Da kann er lange Bitten. Solange Raketen auf Israel abgefeuert werden und Selbstmordanschläge verübt werdenwird es keinen eigenen Staat geben. Und das ist auch ganz gut und richtig so. Die Palästinenser sollen zuerst lernen sich zivilisiert zu benehmen.

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