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28.06.2011

10:16 Uhr

Vereinte Nationen

Deutschlands Rolle im Sicherheitsrat

Deutschland sitzt am Tisch der Mächtigen bei den Vereinten Nationen. Das Land ist zwar nur für zwei Jahre im Sicherheitsrat, wird das Gremium im Juli aber sogar führen. Das könnte ein weiterer Testfall sein, ob Deutschland international zu Höherem fähig ist.

Der UN-Sicherheitsrat in New York. Quelle: dpa

Der UN-Sicherheitsrat in New York.

New YorkAls eines von lediglich 15 Ländern sitzt Deutschland seit Januar im UN-Sicherheitsrat und darf über die Geschicke der Welt mitbestimmen. Doch der Platz ist lediglich für zwei Jahre vergeben, und es fehlt das so wichtige Vetorecht. Immerhin: Im Juli wird Berlin turnusgemäß das mächtigste Gremium der Vereinten Nationen führen - und es gibt jetzt schon einen vollen Terminkalender.

Die Deutschen gelten in New York als Umweltsaubermänner. Und so wird der Klimaschutz eines der wichtigsten Themen im Juli sein. Doch es geht nicht direkt um die konkreten Auswirkungen, sondern um deren Folgen für die internationale Sicherheit. „Das ist dort bislang kein klassisches Thema. Aber wir können ja nicht die Augen davor verschließen, dass der Klimawandel auch Auswirkungen auf den Erhalt von Frieden und Sicherheit - der originären Aufgabe des Sicherheitsrates - hat“, sagt UN-Botschafter Peter Wittig.

„Wir dürfen nicht erst dann an den Sicherheitsrat denken, wenn die ersten Toten auf den Straßen liegen.“ Im Pazifik sei es wegen des steigenden Meeresspiegels schon zu Umsiedlungen gekommen. „Die Inselstaaten fürchten um ihre Existenz. Das müssen wir ernst nehmen“, sagt Wittig.

Zweites wichtiges Projekt ist der Schutz von Kindern in bewaffneten Konflikten. Ein Thema, bei dem es keine Widersprüche geben sollte? Pessimisten befürchten, dass die von Deutschland angestrebte Resolution, die auch den Angriff auf Schulen oder deren Nutzung als militärische Stellung ächten soll, verwässert wird. Dabei hat Berlin weltweite Unterstützung.

„Wenn ein Land wie Deutschland das Thema auf die Tagesordnung setzt, kann das nicht einfach ignoriert werden“, sagt Marta Santos Pais, die Sonderbeauftragte gegen Gewalt an Kindern: Auch von den nichtstaatlichen Organisationen kommt Beifall. „Natürlich wird Deutschland das Problem nicht in einem Monat lösen“, sagt José Luis Díaz von Amnesty International. „Aber das ist ein ganz wichtiger Schritt nach vorn.“ Der afghanische UN-Botschafter Zahir Tanin geht im sogar noch weiter: „Deutschland ist momentan das wichtigste Land für uns. Die Zusammenarbeit klappt vorzüglich.“

Kommentare (1)

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Jan

28.06.2011, 11:57 Uhr

Falsch. Indien und Brasilien haben sich bei der Abstimmung in Sicherheitsrat ebenfalls enthaten. Indien ist immerhin die bevoelkerungsreihste Demokratie der Welt.

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