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02.04.2015

07:20 Uhr

Verlängerung der Verlängerung

Atomstreit mit Iran geht weiter

Annäherung sieht ganz anders aus: Der Iran wirft den USA jetzt sogar vor, sich nicht zwischen Druck und einem auf Respekt basierenden Abkommen entscheiden zu können. Kann so eine vorläufige Einigung erreicht werden?

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Gute Gründe für eine Einigung mit dem Iran

Handelsblatt in 99 Sekunden: Gute Gründe für eine Einigung mit dem Iran

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LausanneDie Marathonverhandlungen um eine vorläufige Einigung im Atomstreit mit dem Iran sind auch nach einem Fristablauf und einer Verlängerung der Gespräche um 24 Stunden nicht auf der Ziellinie angekommen. Die sieben verhandelnden Nationen diskutierten im schweizerischen Lausanne bis in die Nacht zum Donnerstag hinein. Eine Übereinkunft erschien unwahrscheinlich – obwohl diese lediglich eine Vorstufe zu einem finalen Abkommen sein soll.

Teheran, die fünf UN-Vetomächte sowie Deutschland wollen sich vielmehr auf die Grundpfeiler verständigen, auf denen der endgültige Deal bis Ende Juni stehen soll. Als am Mittwochabend klar wurde, dass die Differenzen abermals nicht ausgeräumt würden, gab US-Außenminister John Kerry bekannt, bis mindestens Donnerstagmorgen in Lausanne zu bleiben.

Zuvor hatte Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier von einem zähen Ringen gesprochen. US-Außenamtssprecherin Marie Harf drückte es so aus: „Wir machen weiterhin Fortschritte, haben aber noch keine politische Vereinbarung erreicht.“

Der iranische Außenminister Mohammed Dschawad Sarif warf den USA indirekt vor, zu viel Druck auf die Regierung in Teheran auszuüben. „Ich habe immer gesagt, dass ein Abkommen und Druck nicht zusammen passen, sie schließen sich gegenseitig aus“, sagte Sarif vor Journalisten. „Unsere Freunde müssen sich entscheiden, ob sie mit dem Iran auf der Basis von Respekt verhandeln oder weiter Druck ausüben wollen.“

Sarifs Stellvertreter Abbas Araghchi hatte gesagt, es gebe unter anderem Differenzen darüber, wie die Aufhebung der Wirtschaftssanktionen zeitlich aussehen soll. Dem iranischen Fernsehen sagte er, alle Strafmaßnahmen der EU, der USA und anderer Länder über Öl, Finanzen und andere Wirtschaftszweige müssten „als erster Schritt des Deals“ wegfallen.

Die Kernpunkte der Genfer Iran-Vereinbarung

Uran-Vorrat

Der Iran verpflichtet sich, den gesamten Vorrat des auf bis zu 20 Prozent angereicherten Urans - genannt wurden 196 Kilogramm - unter eine Schwelle von fünf Prozent abzuschwächen oder so zu verändern, dass er nicht mehr angereichert werden kann.

Schwerwasserreaktor

Der Schwerwasserreaktor Arak, in dem als Nebenprodukt Plutonium anfallen könnte, darf nicht in Betrieb genommen werden.

Zentrifugen

Der Iran darf keine weiteren, neuen Zentrifugen produzieren.

Urananreicherung

Der Iran soll die Urananreicherung in den Anlagen Natans und Fordo limitieren.

Öl-Einnahmen

Im Gegenzug erhält das Land eingefrorene Öl-Einnahmen in Höhe von ungefähr drei Milliarden Euro, die schrittweise freigegeben werden.

Banksanktionen

Teile der Banksanktionen für Einfuhr, insbesondere von Medikamenten und Nahrungsmitteln, werden aufgehoben.

Versicherungen

Sanktionen bezüglich Versicherungen für die Wirtschaft, auch von Öltankern, werden aufgehoben.

Handel und Import

Der Iran kann wieder Ersatzteile für Flugzeuge kaufen, mit Gold handeln sowie Kraftfahrzeuge und Ersatzteile importieren.

Petrochemische Industrie

Sanktion in der petrochemischen Industrie werden aufgehoben.

Ein französischer Diplomat berichtete davon, dass der zwischenzeitlich abgereiste Außenminister Laurent Fabius direkt wieder zurückkehren wolle. Er verwies darauf, dass Fabius früher am Mittwoch gesagt hatte, er würde wieder nach Lausanne kommen, wenn es Chancen für eine Einigung gebe.

Die fünf ständigen Sicherheitsratsmitglieder und Deutschland wollen eine Lösung für Irans umstrittenes Atomprogramm finden, die Teheran vom Besitz von Atomwaffen abhält und die zivile Nutzung der Atomkraft ermöglicht. Im Gegenzug sollen Sanktionen gegen Teheran aufgehoben oder gelockert werden. Umstritten sind nach Angaben aus Diplomatenkreisen unter anderem die Urananreicherung, der Status der von Teheran bereits angelegten Vorräte an angereichertem Uran sowie Einschränkungen für die iranische Atomforschung.

Von

ap

Kommentare (2)

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Herr Edmund Stoiber

02.04.2015, 08:27 Uhr

Der Welt-Terrorist, auch Wolf im Schafspelz mit seinen ebenfalls verkleideten Koyoten, verhandelt mit dem Türsteher am Schafsgatter, über eine Wegpassage durch die Schafweide.

....nur, im Nachbargehege (Irak) hat er eine ähnliche Tour gefahren, dort stand angeblich der Schafstall in Flammen, den es zu löschen galt.

Herr Peter Spiegel

02.04.2015, 10:14 Uhr

Hoffentlich halten die Perser den Druck aus. Mit 75 Millionen Einwohner ist der Iran halt schwierig
von unseren Freunden zu vernichten.

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