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20.01.2010

22:00 Uhr

Verlorene Senatswahl

Massachusetts zwingt Obama zu Kompromissen

Die Wahlniederlage in Massachusetts hat US-Präsident Obama und den Demokraten einen harten Schlag verpasst. In Washington wird nun fieberhaft überlegt, wie das Prestigeprojekt, die Gesundheitsreform, trotzdem verabschiedet werden kann. Die Schlüsselkompetenz scheint nun Kompromissfähigkeit zu sein.

Barack Obama kämpft um die Gesundheitsreform. dpa

Barack Obama kämpft um die Gesundheitsreform.

HB WASHINGTON. Nach der Niederlage der Demokraten bei der Senatswahl in Massachusetts hat US-Präsident Barack Obama Kompromissbereitschaft im Ringen um die Gesundheitsreform signalisiert. Er rate seinen Parteifreunden, sich auf die Punkte des umstrittenen Reformpakets zu konzentrieren, die bereits auf Zustimmung gestoßen seien, sagte Obama am Mittwoch dem US-Fernsehsender ABC.

Präsidialamtssprecher Robert Gibbs ergänzte vor Journalisten in Washington, Obama strebe gleichwohl weiterhin noch für dieses Jahr den Umbau des Gesundheitswesens an. Der Präsident sei zudem bereit, mit den Republikanern auch bei anderen Gesetzesvorhaben zusammenzuarbeiten, etwa bei der geplanten Finanzmarktregulierung oder beim Klimaschutz. Er werde aber keinesfalls auf die Einrichtung einer neuen Verbraucherschutzbehörde verzichten.

Obamas Chef-Berater David Axelrod sagte, das taktische Vorgehen der Demokraten bei der Gesundheitsreform müsse angesichts des Verlusts der strategischen Mehrheit im Senat überdacht werden. „Aber im Grundsatz darf sich der Auftrag nicht ändern.“ Die Präsidentin des Repräsentantenhauses, Nancy Pelosi, betonte einen Tag nach der historischen Niederlage der Demokraten bei der Senatswahl in Massachusetts ebenfalls, von dem Reformvorhaben nicht abzurücken. „Wir werden weitermachen und dabei diese Bedenken berücksichtigen - aber wir werden weitermachen.“

Der Urnengang in Massachusetts wird von vielen Experten vor allem als Protestwahl gegen Obamas Gesundheitsreformpläne gewertet. Unmittelbar nach seinem Sieg in der traditionellen Demokraten-Hochburg hatte der Kandidat der Republikaner, Scott Brown, angekündigt, er wolle das Gesetzeswerk zu Fall bringen.

Die Demokraten verlieren im Senat ihre strategische Mehrheit von 60 Sitzen, mit der Obama dort seine Gesetzesvorhaben auch gegen den Widerstand der Opposition durchbringen konnte. Die Republikaner können dagegen künftig per Sperrminorität Vorhaben blockieren oder zumindest Kompromisse erzwingen.

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