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11.01.2008

14:25 Uhr

Vermittlung gescheitert

Kenias Opposition kündigt neue Proteste an

Die internationalen Vermittlungbemühungen sind gescheitert, nun will die Opposition in Kenia wieder mit Demonstrationen gegen die Regierung des umstrittenen Präsidenten Mwai Kibaki. Die ließ verkünden, dass sie Demonstrationen der Opposition nicht tolerieren werde.

HB NAIROBI. Kenias Opposition hat neue Proteste gegen die umstrittene Präsidentenwahl angekündigt. Die Orange Demokratiebewegung (ODM) von Oppositionsführer Raila Odinga werde auf einer Pressekonferenz am Nachmittag „die sofortige Wiederaufnahme der landesweiten Massenaktionen gegen das irreguläre Ergebnis der Präsidentenwahl ankündigen“, sagte ODM-Sprecher Tony Gachoka am Freitag. Ein anderer Vertreter der Partei kündigte an, die Oppositionsführer würden zu einer Polizeiwache in Nairobi marschieren, um dort ihre Pläne für Demonstrationen ab dem kommenden Mittwoch anzumelden. Zuvor waren Vermittlungsbemühungen der Afrikanischen Union (AU) gescheitert.

Die Regierung von Präsident Mwai Kibaki hat klargemacht, dass sie Demonstrationen der Opposition nicht tolerieren werde. Die früheren Proteste hatten zu gewaltsamen Auseinandersetzungen zwischen Polizisten und ODM-Anhängern sowie zu Gewaltakten zwischen Angehörigen verschiedener Volksgruppen geführt. Seit der Wahl am 27. Dezember kamen dabei mindestens 500 Menschen ums Leben. Die Unregelmäßigkeiten bei der Wahl und die Unruhen haben Kenias Ruf als Hort der Demokratie in Afrika ebenso geschadet wie der Wirtschaft des ostafrikanischen Landes.

Die Vermittlungsbemühungen der Afrikanischen Union (AU) in der politischen Krise in Kenia sind am Donnerstag gescheitert. Präsident Kibaki und Oppositionsführer Raila Odinga machten sich gegenseitig für den Fehlschlag verantwortlich. Der Vorsitzende der Afrikanischen Union, John Kufuor, sagte nach seinen Beratungen lediglich, beide Seiten hätten sich bereiterklärt, mit einer Vermittlergruppe unter Vorsitz des ehemaligen UN-Generalsekretärs Kofi Annan zusammenzuarbeiten.

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