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27.06.2011

17:32 Uhr

Verschuldete Kommunen

China kämpft gegen Schuldensumpf

Die Schulden der chinesischen Kommunen und Provinzen summieren sich auf über ein Viertel der Wirtschaftsleistung des Landes. Zudem verstecken sich in den Büchern fragwürdige Finanzierungen. Nun greift der Staat durch.

Ein chinesischer Bauarbeiter auf er Baustelle eines Bewässerungsprojekts in Xuzhou. Die Ausgaben der Kommunen unterliegen nun strengeren Auflagen. Quelle: dpa

Ein chinesischer Bauarbeiter auf er Baustelle eines Bewässerungsprojekts in Xuzhou. Die Ausgaben der Kommunen unterliegen nun strengeren Auflagen.

Peking Neben Kommunalanleihen gehören dazu die Finanzierungsvehikel, in denen viele faule Kredite vermutet werden. Die Kommunen dürfen künftig weiter Anleihen auf den Markt geben, erklärte die zuständige Aufsichtsbehörde, während in den Zweckgesellschaften keine neuen Kredite mehr erlaubt seien.

China nimmt den Kampf gegen die ausufernde Verschuldung seiner Kommunen auf und schränkt die Aufnahme neuer Kredite kräftig ein. Die Regierung in Peking legte am Montag erstmals eine Untersuchung dazu vor, wie hoch die Provinzen und Kommunen tatsächlich verschuldet sind. Dabei geht es besonders um Finanzierungsvehikel, die außerhalb der Bilanzen angelegt wurden und als besonders riskant gelten. Damit leitete die Führung in Peking einen ersten großen Schritt ein, um das Schuldenrisiko in China in den Griff zu bekommen.

Die Schulden der Kommunen und Provinzen summieren sich auf mehr als ein Viertel der Wirtschaftsleistung des ostasiatischen Landes. Neben Kommunalanleihen gehören dazu die Finanzierungsvehikel, in denen viele faule Kredite vermutet werden. Die Kommunen dürfen künftig weiter Anleihen auf den Markt geben, erklärte die zuständige Aufsichtsbehörde, während in den Zweckgesellschaften keine neuen Kredite mehr erlaubt seien. Insgesamt sind die Kommunen und Provinzen mit gut zehn Billionen Yuan (etwa 1,2 Billionen Euro) verschuldet. Die Hälfte dieser Schulden liegt bei den Zweckgesellschaften, das ist weniger als die Summe, die Analysten errechnet hatten. „Die niedrigere Zahl sollte einige Sorgen beseitigen, dass dem Bankensystem eine neue Welle fauler Kredite bevorsteht“, sagte Li Xunlei, Volkswirt bei Guotai Junan Securities in Shanghai.

Als problematisch gilt, dass häufig nicht bekannt ist, wofür die Kommunen die Zweckgesellschaften gegründet haben und wofür das Geld ausgegeben wird. Viele Experten vermuten zudem, dass die Kommunen doch stärker verschuldet sind, weil bei der Berechnung des Schuldenstands unterschiedliche Kenngrößen herangezogen werden. Zur Unsicherheit trägt bei, dass verschiedene chinesische Behörden, darunter auch die Zentralbank, unterschiedliche Zahlen zum Schuldenstand der Finanzierungsvehikel vorgelegt hatten.

Die Unklarheit über die Finanzlage der Kommunen schürte am Finanzmarkt Spekulationen über das Problem Chinas mit faulen Krediten. Allerdings dürften die Folgen für das Bankensystem der weltweit zweitgrößten Volkswirtschaft überschaubar bleiben, weil die Regierung in Peking im Zweifelsfall in ihre gut gefüllten Taschen greifen dürfte, wie auch die Aufsichtsbehörde erklärte.

Von

rtr

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