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28.01.2016

16:54 Uhr

Versöhnungstreffen in Warschau

Der Brokkoli in den deutsch-polnischen Beziehungen

Der Besuch von Außenminister Steinmeier gerät zum Versöhnungstreffen. Denn die Beziehungen Berlins zur neuen Rechts-Regierung in Polen sind angespannt. Warschau versucht, die Differenzen mit Nettigkeiten zu überspielen.

Außenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD) und Polens Ministerpräsidentin Beata Szydlo. dpa

Außenminister Steinmeier in Polen

Außenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD) und Polens Ministerpräsidentin Beata Szydlo.

WarschauAm Ende brachte Frank-Walter Steinmeier die deutsch-polnischen Beziehungen in einem Satz auf den Punkt: „Nicht jeder mag Brokkoli. Aber dies ist noch kein Grund, die Freundschaft zu kündigen“, zitierte er am Donnerstag den polnischen Philosophen Leszek Kolakowski. Bei seinem Besuch in Warschau war dieses Zitat eine vornehme Umschreibung des schwierigen Umgangs mit der neuen rechtsnationalen Regierung in Warschau, die nicht nur überall Feinde um sich wittert, sondern in der EU-Zusammenarbeit die ohnehin große Zahl an Problemen aus Sicht der Bundesregierung um eines erweitert.

Dabei handelte es sich um eine Art Versöhnungstreffen, was schnell deutlich wurde. Denn die deutsche, aber auch polnische Diplomatie war alarmiert, wie schnell gegenseitige Vorwürfe das historisch belastete Verhältnis nach dem Wahlsieg der Partei Recht und Gerechtigkeit wieder vergiftet hatten. Höhepunkt aus polnischer Sicht war die Kritik des Präsidenten des Europäischen Parlaments, Martin Schulz, der Polen wegen der umstrittenen Verfassungs- und Medienreform eine „Putinisierung“ vorwarf.

Steinmeier und auch Kanzlerin Angela Merkel sind dagegen überzeugt, dass eine sanfte Art und indirekte Kritik der bessere Ansatz sind. Deshalb verweist Berlin stoisch auf eine EU-Überprüfung der Reformen und vermeidet eigene Kritik. „Auf keinen Fall darf der Streit bilateral geführt werden“, hatte ein Regierungsmitglied schon vor Wochen gewarnt. Es wäre nur Wasser auf den Mühlen der polnischen Nationalisten, wenn die neue Regierung ausgerechnet von Deutschland kritisiert würde. Also nimmt sich Steinmeier viel Zeit in Warschau, spricht auch mit dem Erzbischof und Schülern und signalisiert: Ich interessiere mich für das Land.

Polen braucht bei vielen Themen deutsche Hilfe – vom EU-Haushalt bis zur Ukraine-Politik. Deshalb betonte Steinmeiers Kollege Witold Waszczykowski jetzt, dass er seinen 60. Geburtstag im kommenden Jahr gerne mit Steinmeier feiern würde. „Wir empfangen nicht jeden so“, fügte er mit Blick auf den Lazienki-Palast hinzu, in dem das Treffen stattfand. Mit allen Mitteln wollte er dem Eindruck vorbeugen, dass die polnische Regierung nicht nur antirussisch, sondern auch antideutsch sei. Steinmeier wurde in der Pressekonferenz zum „großen Freund Polens“. Das diente wohl auch der eigenen Imagepflege. Denn der Diplomat Waszczykowski hatte sich in einem Interview wenig diplomatisch gegen eine Welt aus Fahrradfahrern und Vegetariern ausgesprochen. Das war als Spitze gegen Deutschland empfunden worden – und dürfte die süffisante Brokkoli-Anspielung von Steinmeier erklären.

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