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19.03.2017

14:26 Uhr

Verteidigungsausgaben

Warum Trumps Nato-Rechnung nicht aufgeht

US-Präsident Donald Trump sieht bei Deutschland „riesige“ Schulden für Verteidigungsausgaben. Er bezieht sich dabei auf die Selbstverpflichtung der Nato-Staaten. Vier Gründe, warum seine Rechnung aber nicht aufgeht.

Die Bundesregierung weist die Äußerungen und Rechnung des US-Präsidenten entschieden zurück. AP

Donald Trump beim Treffen mit Angela Merkel

Die Bundesregierung weist die Äußerungen und Rechnung des US-Präsidenten entschieden zurück.

BerlinDas erste Treffen von US-Präsident Donald Trump und Kanzlerin Angela Merkel galt in beiden Regierungen eigentlich als Erfolg. Es sei „großartig“ gewiesen, twitterte denn auch Trump am Samstag. Aber dann setzte er eine Bemerkung hinzu, die in Berlin wieder parteiübergreifendes Kopfschütteln auslöste. Deutschland schulde der Nato und den USA „riesige“ Summen für die Verteidigung des Landes, schrieb er.

Hintergrund ist eine neue Rechnung, die die Trump-Regierung plötzlich aufmacht. Bereits in der gemeinsamen Pressekonferenz mit Merkel hatte der US-Präsident am Freitag mit Blick auf Verteidigungsausgaben gesagt: „Viele Nationen schulden aus vergangenen Jahren massive Geldsummen. Diese Nationen müssen das bezahlen, was sie schulden.“

Nach Merkel-Besuch bei Trump:  „Es gibt kein Schuldenkonto in der Nato“

Nach Merkel-Besuch bei Trump

„Es gibt kein Schuldenkonto in der Nato“

Kurz nach seinem Treffen mit Angela Merkel hat Donald Trump erklärt, Deutschland schulde der Nato und den USA „riesige Summen“. In der deutschen Politik regt sich dagegen nun entschiedener Widerspruch.

Die Logik dahinter: Deutschland habe sich durch Bundeskanzler Gerhard Schröder (SPD) in der rot-grünen Regierungszeit 2002 erstmals zu der Selbstverpflichtung der Nato-Staaten bekannt, zwei Prozent der Wirtschaftsleistung für Sicherheit auszugeben. In Washington rechnet man nun einfach die Differenz zwischen diesem Ziel und den tatsächlichen Verteidigungsausgaben seit 2002 hoch. Daraus ergeben sich in der Tat riesige Summen.

Merkel hat zwar das Zwei-Prozent-Ziel bis 2024 in Washington erneut bekräftigt. Aber Trumps Äußerungen und Rechnung weist die Bundesregierung dennoch entschieden zurück. „Es gibt kein Schuldenkonto in der Nato“, sagte etwa Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU). Vier Gründen werden gegen Trumps Äußerungen angeführt:

Selbstverpflichtung statt Zahlungen an USA

Zum einen wurde 2002 bei der Selbstverpflichtung der Nato-Staaten nicht beschlossen, Geld an die USA oder die Nato zu zahlen. Es gehe vielmehr um eine innenpolitische „Richtschnur“ der Nato-Regierungen, also um die Erhöhung der nationalen Ausgaben für Verteidigung, heißt es in Regierungskreisen. Die USA hätten höchstens indirekt profitieren können. Denn ein Teil der Investitionen wäre wahrscheinlich in Waffen und Ausrüstung aus den Vereinigten Staaten investiert worden.

Kommentare (16)

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Herr Günther Schemutat

19.03.2017, 15:55 Uhr

Natürlich muss man sehen, dass Deutschland sich nicht allein verteidigen kann und auch mit Europa zusammen sieht alles nicht gut aus. Bei einem Atomkrieg ist eh alles aus und Europa und Deutschland unbewohnbar geworden wie auch Russland
im Europäischen Teil. den Asiatischen holen sich danach die Chinesen.

Deutschland müsste eigene Atomwaffen haben, genug um Russland oder jeden Angreifer für immer auszulöschen und dazu gehören dann die besten Deutschen U Boote mit Atomwaffen.

Aber wir stehen unter dem Schirm von Amerika und Trump hat recht. Die Amerikaner haben uns bis zur Wiedervereinigung von zwei Teilen Deutschlands beschützt
und Berlin verteidigt Nach der Wiedervereinigung hat Deutschland eine Einwanderungspolitik begonnen die Amerika über 3000 Tote gekostet hat , weil
bei uns ,hier mal Hamburg und Scholz genannt, Sicherheit ausgeübt wurde im weg sehen. Als die Amerikaner zurecht oder unrecht in den Irak einmarschierten, haben Linke Gruppen in Deutschland einen Spenden Aufruf auf die Fahnen geschrieben um im Irak die Gegner von Amerikas zu unterstützen damit sie Amerikanische Soldaten töten. Schon vergessen?

Wir waren nie besondern nett zu Amerikanern ständig gab es Demonstrationen gegen sie und sind wir mal ehrlich ohne die Toten der Twintower würde es heute anders aussehen. Schlimm das Muslime damals auf Deutschen Strassen einen Sieg gegen Amerika gefeiert haben und sicherlich auch einige besondere Politiker.

Mein Vorschlag, wir machen uns frei, bauen zwei Flugzeugträger die man braucht und werden zur Atommacht. Mal sehen wer uns von unseren europäischen Freunden unterstützt.

Natürlich brauchen wir Politiker die unsere Bundeswehr nicht wie heute im Stich lassen und sie abgeschrieben haben . Erdogan und Putin leben von den Bildern unserer Soldaten
und töten Kurden. Sie unterstehen mittlerweile der Türkei und das Parlament
sieht weg. Warum auch hinsehen , das Multikulti Parlament hat immer eigene Interessen.




Herr Herbert Maier

19.03.2017, 16:14 Uhr

Ich schlage vor, dass Deutschland in dieses Budget auch die Kosten für die Flüchtlinge einbezieht. Denn diese fliehen ja zu einem großen Teil vor Folgen militärischer Auseinandersetzungen, an denen auch die NATO beteiligt ist, und die Kosten sind damit dem Verteidigungsetat und den deutschen NATO-Beiträgen zuzurechnen.

Andreas Bitte

19.03.2017, 18:17 Uhr

Trumps Rechnung wird aufgehen! Ich freue mich sehr.

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