Handelsblatt

MenüZurück
Wird geladen.

25.02.2014

11:43 Uhr

Verteidigungsetats

Die meisten Nato-Staaten verfehlen Ausgabenziel

Die Nato-Verteidigungsminister müssen wieder einmal mit den USA über die ungleichen Verteidigungslasten reden. Pünktlich zu einem Ministertreffen in Brüssel veröffentlicht das Bündnis aktuelle Zahlen.

Nato-Generalsekretär Anders Fogh Rasmussen: Seine Institution macht den Mitgliedsländern feste Vorschriften. ap

Nato-Generalsekretär Anders Fogh Rasmussen: Seine Institution macht den Mitgliedsländern feste Vorschriften.

BrüsselNur vier der 28 Nato-Staaten haben im vergangenen Jahr das gemeinsam vereinbarte Ziel erreicht, mindestens zwei Prozent des Bruttoinlandsprodukts für die Verteidigung auszugeben. Die meisten Verbündeten blieben unter dem Richtwert, der allerdings nicht verbindlich ist. Dies geht aus einer am Dienstag von der Nato veröffentlichten Statistik hervor.

Das Zwei-Prozent-Minimum wurde nur von den USA (4,4), Großbritannien (2,4), Griechenland (2,3) und Estland (2,0 Prozent) erreicht. Frankreich (1,9) und die Türkei (1,8 Prozent) lagen knapp darunter. Deutschland brachte es auf 1,3 Prozent - zehn Nato-Staaten gaben gemessen am Bruttoinlandsprodukt noch weniger aus.

Insgesamt lagen die Verteidigungsausgaben der Nato-Staaten 2013 bei 1,023 Billionen US-Dollar. Das ist etwas mehr als im Vorjahr (1,019), aber 3,3 Prozent weniger als 2009 (1,058 Billionen Dollar). Von den Nato-Gesamtausgaben in Höhe von 1,023 Billionen Dollar entfielen 735 Milliarden auf die USA, knapp drei Prozent weniger als 2009 (757 Milliarden). Dies bedeutet, dass der europäische Anteil an den Gesamtausgaben für Verteidigung unverändert bei etwa 26 Prozent liegt.

Die Nato

Der Nordatlantikpakt

Der Nordatlantikpakt (Nato) ist die mächtigste Militärallianz der Welt. Sie besteht aus 28 europäischen und amerikanischen Staaten. Die Hauptaufgabe der Nato ist die gemeinsame Verteidigung der Sicherheit und der Freiheit der Mitgliedsstaaten.

Die Mitglieder

Zu den Gründungsmitgliedern der Nato 1949 zählen die europäischen Staaten Großbritannien, Frankreich, Niederlande, Belgien, Italien, Dänemark, Luxemburg, Norwegen, Island und Portugal, sowie die USA und Kanada vom amerikanischen Kontinent. Die Bundesrepublik Deutschland trat 1955 im Rahmen der Pariser Verträger bei. Heute hat die Nato 28 Mitglieder, darunter neun aus dem früheren Machtbereich Moskaus. Polen, Tschechien und Ungarn traten 1999 als erste Mitglieder des ehemaligen Warschauer Pakts bei. Seit 2009 gehören auch Albanien und Kroatien zur Nato. Auf der Warteliste stehen Bosnien, Mazedonien und Montenegro.

Gemeinsame Verteidigung

Die Nato ist in erster Linie ein Verteidigungsbündnis, auch wenn seit Ende des Ost-West-Konflikts eher die Abwehr von internationalen Gefahren und die Zusammenarbeit mit anderen Staaten im Vordergrund steht. Die Mitglieder verpflichten sich zum friedlichen Austausch und zur Beratung bei militärischen Bedrohungen. Nach Artikel 5 des Nato-Vertrags sind alle Länder verpflichtet, einem angegriffenen Partner Beistand zu leisten.

Der sogenannte Bündnisfall wurde jedoch nur einmal in der Geschichte der Nato ausgerufen, nach den Terrorangriffen auf die USA im September 2001. Noch heute gilt der Artikel als Grundlage für den Anti-Terror-Kampf.

Die Gründung

Der Nordatlantikpakt wurde 1949 von der USA, Kanada und zehn europäischen Staaten mit der Unterzeichnung des Nordatlantikpaktes gegründet. Wichtigstes Ziel nach der Entstehung der NATO des Militärbündnis war die Verteidigung gegen die Sowjetunion und den Warschauer Pakt, besonders in der Zeit des Kalten Kriegs.

Die Entwicklung der Nato

Nach dem Ende der Ost-West-Konfrontation um das Jahr 1990 änderte sich die sicherheitspolitische Lage. Zur alten Kernaufgabe der Verteidigung des Bündnisgebietes kam die Abwehr von neuen globalen Bedrohungen wie dem Terrorismus. Zum Konzept der neuen Nato gehören Partnerschaften mit über 40 Staaten und internationalen Organisationen. Von besonderer Bedeutung ist heute die Zusammenarbeit mit Russland.

Militärisch wurde die neue Rolle der Nato nach Ende des Ost-West-Konflikts bei Einsätzen außerhalb des Bündnisgebietes deutlich. Ursprünglich waren Einsätze außerhalb des Bündnisgebiets nie vorgesehen. Mit der Begründung, dass der Bosnienkrieg auch die Sicherheit in den europäischen Bündnisstaaten gefährde, intervenierte die Nato 1993 erstmals auf dem Balkan. Sechs Jahre später griff sie im Kosovo ein, 2003 übernahm sie das Kommando über die internationalen Truppen in Afghanistan. Seit 2009 sorgen Nato-Kriegsschiffe für den Schutz vor somalischen Piraten, zuletzt war die Nato im Kampf gegen den libyschen Diktators Muammar al-Gaddafi aktiv. In der Türkei wurden während des syrischen Bürgerkriegs Patriot-Abwehrraketen stationiert. Die Nato stellte im April 2014 die militärische Zusammenarbeit mit Russland wegen des Ukraine-Krieges ein.

Entscheidungsfindung

Das oberste Entscheidungsgremium der Nato ist der Nordatlantikrat, der sich aus den ständigen Vertretern der Mitgliedsstaaten zusammensetzt. Der Rat entscheidet über politische Fragen der Allianz, für militärische Fragen ist der Militärausschuss zuständig. Die Entscheidungsfindung beruht auf dem Konsensprinzip, jedes Mitglied hat also ein Veto-Recht.

Der Vorsitzende des Nordatlantikrats ist der Generalsekretär, seit 2009 hat der Däne Anders Fogh Rasmussen dieses Amt inne.

Die Sonderrolle der USA

Durch ihre wirtschaftliche und militärische Stärke hat die USA de facto eine Vormachtstellung in der NATO, auch wenn sie das gleiche Stimmgewicht wie alle anderen Mitgliedsstaaten hat. Als einziges Mitgliedsland rief die USA nach den Anschlägen im September 2001 den Bündnisfall aus.

Streitkräfte

In den Streitkräften der Mitgliedsländer dienen mehr als 3,5 Millionen Soldaten und Soldatinnen - Tendenz sinkend. Davon entfallen über 1,4 Millionen auf die Vormacht USA. Das zweitstärkste Kontingent stellt die Türkei mit gut 660.000 Soldaten. Deutschland hat etwa 200.000 Männer und Frauen unter Waffen. Island unterhält als einziges Nato-Land keine Streitkräfte, sondern nur eine kleine Küstenwache.

Die deutschen Verteidigungsausgaben stiegen den Nato-Angaben zufolge von 34,17 Milliarden Euro 2009 um 7,5 Prozent auf 36,74 Milliarden Euro im vergangenen Jahr.

In der Nato gab es 2013 rund 3,37 Millionen Soldaten. Das sind 6 Prozent weniger als 2009, als es noch 3,59 Millionen Soldaten gab. Mit 1,37 Millionen Soldaten (2009:1,42) Millionen standen die USA weit an der Spitze, gefolgt von der Türkei mit 494 000. Frankreich rangiert mit 213 000 (239 000) Soldaten auf Platz 3, gefolgt von Deutschland: Hier sank die Zahl der Soldaten von 247 000 im Jahr 2009 um ein Viertel auf nunmehr 184 000.

Die Verteidigungsminister der Nato wollen sich bei einem Treffen am Mittwoch in Brüssel auch mit der von den USA zunehmend als ungerecht kritisierten Lastenverteilung innerhalb des Bündnisses beschäftigen.

Von

dpa

Kommentare (1)

Selber kommentieren? Hier zur klassischen Webseite wechseln.  Selber kommentieren? Hier zur klassischen Webseite wechseln.

Account gelöscht!

25.02.2014, 12:37 Uhr

Was die gesamte Welt an Militärausgaben aufbringt um sich eines Tages auszulöschen lässt auf eine Primitive Spezies
deuten. Aber wenn selbst bei uns die Friedensaktivisten der Grünen und Roten zum Krieg aufrufen und immer mehr Einsätze wollen, dann sind die AH GEne nicht ausgestorben.

Die Amerikaner aber kürzen nun die Anzahl der Militärausgaben , wegen der wirtschaftlichen Lage. Schon springen die Gaucks , Özdemirs, Roth,Merkel,Gabriel V.d.L etc aus ihren Löchern und nehmen Dankbar diese weltweiten Polizeiaufgaben an. Dazu muss man aber Flugzeugträger haben, mindestens 3 Stück. Die dürfen wir genauso wenig bauen wie Atomuboote. Also ziehen wir mit Basballschläger in die nächsten Kriege trotz GG. Den Wisch nimmt sowieso niemand mehr in der Politik ernst.

Direkt vom Startbildschirm zu Handelsblatt.com

Auf tippen, dann auf „Zum Home-Bildschirm“ hinzufügen.

Auf tippen, dann „Zum Startbildschirm“ hinzufügen.

×