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15.05.2015

11:49 Uhr

Verteidigungspolitik mit Italien und Frankreich

Deutschland will neue Kampfdrohnen entwickeln

Die Bundeswehr will gemeinsam mit Frankreich und Italien Drohnen entwickeln – keine reine Aufklärungsdrohnen, sondern bewaffnungsfähige Kampfdrohnen. Die Opposition spricht von einem militärischen Tabubruch.

Erstmals lernen Bundeswehr-Soldaten in Deutschland das Fliegen unbemannter Militär-Drohnen. dpa

Tornado-Piloten in Schleswig-Holstein

Erstmals lernen Bundeswehr-Soldaten in Deutschland das Fliegen unbemannter Militär-Drohnen.

BrüsselDeutschland, Frankreich und Italien wollen die gemeinsame Entwicklung einer bewaffnungsfähigen Drohne vorantreiben. Die Verteidigungsminister der drei Länder werden laut Diplomaten bei einem Treffen am Montag in Brüssel eine Absichtserklärung zu dem Projekt unterzeichnen.

Die Verteidigungsexpertin der Grünen, Agnieszka Brugger, sprach in der „Stuttgarter Zeitung“ (Freitag) von einem „militärischen Tabubruch“ von Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU). „Damit ist die Entscheidung endgültig gefallen: Ursula von der Leyen will nicht nur Kampfdrohnen für die Bundeswehr beschaffen, sondern sie sogar mit deutscher Beteiligung mitentwickeln und anschließend weiterverkaufen.“

Damit soll die Bundeswehr attraktiver werden

Prämien und Zuschläge

Die Bundesregierung will die Bundeswehr zu einem der attraktivsten Arbeitgeber Deutschlands machen. Hier wichtige Punkte des gebilligten Gesetzentwurfs.

Prämien und Zuschläge

Um hoch qualifiziertes Personal zu binden, soll auch die Bundeswehr künftig Prämien und Zuschläge auszahlen können. Diese sollen 20 Prozent der ersten Stufe des Grundgehalts betragen, über einen Zeitraum von vier Jahren.

Beförderungschancen

Für die 42.450 Zeitsoldaten mit Mannschaftsdienstgraden sollen Aufstiegschancen verbessert werden. Statt bisher 20 Prozent von ihnen sollen künftig bis zu 50 Prozent die höchste Laufbahnstufe erreichen können.

Altersversorgung

Durch eine Nachversicherung sollen die Renten für Zeitsoldaten verbessert werden. Damit sollen sie zivilen Arbeitnehmern gleichgestellt werden.

Mehr Teilzeit

Bisher können nur Soldaten mit Kindern unter 18 Jahren oder für die Pflege eines Angehörigen Teilzeit arbeiten. Künftig soll es keine Beschränkungen mehr geben.

41-Stunden-Wochen

Erstmals wird es bei der Bundeswehr eine gesetzlich geregelte Arbeitszeit von 41 Stunden in der Woche und Regeln für die Vergütung von Überstunden geben.

Sold

Der Wehrsold soll zum 1. November 2015 um 60 Euro erhöht werden. Das entspricht rund sieben Prozent des derzeitigen Solds von 777 bis 1146 Euro pro Monat.

Erschwerniszulagen

Für besonders schwere Jobs, etwa Minentaucher oder Arbeitsplätze im Bunker, sollen 20 teilweise seit Jahren unveränderte Zuschläge um bis zu 40 Prozent erhöht und drei neue Erschwerniszulagen eingeführt werden. Davon sollen insgesamt 22.000 Soldaten und 500 Zivilbeschäftigte profitieren.

Es handele sich um „eine bewusste Entscheidung, europäisch keine reine Aufklärungsdrohne auf den Weg zu bringen“. Bei den deutsch-französischen Regierungskonsultationen Ende März in Berlin war vereinbart worden, noch im laufenden Jahr mit der Entwicklung der Drohne zu beginnen.

Laut Abschlusserklärung wird die „neue Generation europäischer Drohnen“ für den Zeitraum zwischen 2020 und 2025 angepeilt. Bisher müssen europäische Streitkräfte die bewaffnungsfähigen unbemannten Fluggeräte in Israel oder den USA einkaufen.

Von

dpa

Kommentare (1)

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Herr Tom Schmidt

18.05.2015, 16:20 Uhr

und wieder ein Direktauftrag den Ursula an Airbus vergibt!!! Dafür stellt sie sich dann vor die nächsten Kameras und spielt die Rolle der harten Aufklärerin der Fehler ihrer Vorgänger, Airbus spielt mit, weil man bekommt ja Direktaufträge!!!

Bitte liebe Wirtschaftspresse... sorgt für eine korrekte Ausschreibung nach europäischem Recht!

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