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15.08.2012

20:00 Uhr

Victor Ponta

Rumäniens Premier will mit Rivalen kooperieren

VonTill Hoppe

ExklusivRumäniens Premier Victor Ponta sieht das Image seines Landes durch den Machtkampf mit dem derzeit suspendierten Präsidenten Traian Basescu ramponiert. Prinzipiell ist er aber zur Zusammenarbeit mit dem Rivalen bereit.

Premierminister Victor Ponta ist prinzipiell zur Zusammenarbeit bereit. Reuters

Premierminister Victor Ponta ist prinzipiell zur Zusammenarbeit bereit.

DüsseldorfRumäniens Ministerpräsident Victor Ponta ist nach eigener Aussage dazu bereit, mit dem derzeit suspendierten Präsidenten Traian Basescu zu kooperieren. Sollte das Verfassungsgericht das Referendum zum Sturz Basescus für ungültig erklären, werde er die Entscheidung respektieren und Basescu als Präsident wiedereingesetzt, sagte Ponta im Interview mit dem „Handelsblatt“: „Ich werde jede Entscheidung akzeptieren.“

Ponta Regierungskoalition hatte Basescu Anfang Juni suspendiert und eine Volksabstimmung anberaumt. Nach heftiger Intervention von EU-Kommissionspräsident Barroso akzeptierte Ponta, dass mindestens die Hälfte der Wahlberechtigten an dem Referendum teilnehmen muss. An der Abstimmung am 29. Juli beteiligten sich aber nur 46,2 Prozent.

Inzwischen prüfen die Behörden, ob die Listen der Wahlberechtigten noch auf dem aktuellen Stand waren. Das Verfassungsgericht will bis Ende August über die Rechtmäßigkeit der Abstimmung entscheiden. 

Ponta räumte ein, dass der Machtkampf das Image des Landes ramponiert hat: „Natürlich wurde die Reputation Rumäniens beschädigt“, sagte er.  Er selbst habe sich aber nach dem Referendum mit Angriffen gegen Basescu zurückgehalten. „Aus meiner Sicht hat das Referendum die politische Krise beendet“, sagte er.

Zugleich behauptete Ponta aber auch, „dass die meisten europäischen Institutionen und Medien Opfer einer gut organisierten Desinformationskampagne durch Basescus Leute geworden sind. Ich sage Ihnen auch warum: Auf nationaler Ebene war er sehr unbeliebt und hatte die Schlacht verloren.“

Trotz der erheblichen wirtschaftlichen Folgen der Auseinandersetzung geht Ponta davon aus, nicht auf finanzielle Hilfe von IWF und EU angewiesen zu sein. „Nein, wir werden den fünf Milliarden Euro schweren Notfallkredit definitiv nicht brauchen – es sei denn, in der Euro-Zone kommt es zu unvorhersehbaren Problemen“, sagte er. „Wir werden weiter an die Finanzmärkte gehen, die Lage ist stabil.“

Kommentare (2)

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InformierterDeutsche

16.08.2012, 19:30 Uhr

Herr Hoppe Sie sind genau so desinformiert(milde gesagt).Der ehemalige Mitarbeiter der "Securitate" namentlich bekannt als Basescu wurde laut Rumäniens Verfassung (Grundgesetz) vom Parlament suspendiert(das Verfassungsgericht hat diese Entscheidung bestätigt)und vom Volk mit 87% "nach Hause geschickt".Die aktualisierten Listen der Wahlberechtigten ergeben eine Beteiligung von mindestens 60%.

Adrian

16.08.2012, 22:15 Uhr

Herr Hoppe Sie sind genau so desinformiert(milde gesagt).Der ehemalige Mitarbeiter der "Securitate" namentlich bekannt als Basescu wurde laut Rumäniens Verfassung(Grundgesetz) vom Parlament suspendiert und nicht von der Regierung (das Verfassungsgericht hat das Prozedere als verfassungskonform bestätigt). Basescu wurde dann vom Volk mit 87% "nach Hause geschickt".Die aktualisierten Listen der Wahlberechtigten ergeben eine Wahlbeteiligung von 60%.21 Millionen Einwohner können keine 19 Millionen Wahlberechtigten ergeben.Danke daß Sie sich "die Mühe gegeben haben" und auch mit der Regierung vor Ort sprechen und nicht wie Angela Merkel und Karl-Peter Schwarz von der FAZ. Die beiden reden nur mit Basescu und seine "Leibwache" Monica Macovei.

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