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11.11.2015

07:11 Uhr

Vierte TV-Debatte der US-Republikaner

Weniger Schlagabtausch, mehr Programm

Es geht nicht so hitzig zu wie sonst bei der vierten TV-Debatte, ausführlich dürfen die einzelnen Kandidaten ihr Programm auspacken. Das nützt dem in die Defensive geratenen Jeb Bush.

Von links nach rechts: John Kasich, Jeb Bush, Marco Rubio, Donald Trump, Ben Carson, Ted Cruz, Carly Fiorina, Rand Paul. ap

Die republikanischen Kandidaten für das Amt des US-Präsidenten beim TV-Duell

Von links nach rechts: John Kasich, Jeb Bush, Marco Rubio, Donald Trump, Ben Carson, Ted Cruz, Carly Fiorina, Rand Paul.

MilwaukeeBei ihrer vierten TV-Debatte haben sich die Präsidentschaftsbewerber der Republikaner auf politische Detailfragen fokussiert. Dies machte sich vor allem der in Umfragen abgeschlagene Jeb Bush zunutze, der sich nach seinem vielkritisierten Auftritt bei der letzten Diskussion temperamentvoll gab. Ex-Neurochirurg Ben Carson versuchte seinen Höhenflug in der Wählergunst angesichts jüngster Zweifel an seiner Biografie zu behaupten.

Bei den Republikanern hatte monatelang Immobilienmogul Trump das Feld angeführt, bis vor kurzem der Stern des zurückhaltend auftretenden Carson zu steigen begann. Doch musste sich der frühere Starchirurg einer Reihe von Fragen über sein wechselhaftes Leben stellen, das offenbar viele Wähler angesprochen hat.

Fahrplan bis zur Präsidentschaftswahl 2016

Die Ausgangssituation

Im November 2016 wählen die USA den Nachfolger von Präsident Barack Obama. Während bei Obamas Demokraten die frühere Außenministerin und ehemalige First Lady Hillary Clinton als große Favoritin für die Kandidatur gilt, zeichnet sich bei den Republikanern ein spannendes Nominierungsrennen ab.

Erstes Abtasten der Bewerber

Bei Demokraten und Republikanern hat das Rennen um das Weiße Haus in den vergangenen Monaten Fahrt aufgenommen. Die Bewerber sammelten Spenden, reisten zu Kundgebungen quer durch das Land und traten in parteiinternen TV-Debatten gegeneinander an. Die Präsidentschaftsanwärter konzentrieren sich vor allem darauf, die Basis der eigenen Partei von sich zu überzeugen.

Vorentscheidung beim Super-Dienstag

Am 1. Februar finden traditionell im ländlich geprägten Bundesstaat Iowa im Mittleren Westen die ersten Vorwahlen statt, gefolgt von den Abstimmungen in New Hampshire am 9. Februar. Die Ergebnisse aus Iowa: Bei den Demokraten lag Hillary Clinton hauchdünn vor Bernie Sanders, die Republikaner sehen Ted Cruz vor Milliardär Donald Trump.

Nach und nach stellen sich die republikanischen und demokratischen Bewerber in allen 50 Bundesstaaten dem Votum der Wähler. Die Abstimmungen ziehen sich bis in den Juni, meist stehen die Mehrheitsverhältnisse aber schon vorher fest. Eine Vorentscheidung könnte beim sogenannten Super-Dienstag am 1. März fallen, wenn 13 Bundesstaaten gleichzeitig abstimmen.

„Primary“- und „Caucus“-System

Bei manchen Vorwahlen dürfen nur registrierte Parteimitglieder teilnehmen, andere sind offen für alle Wahlberechtigten. Unterschieden wird je nach Bundesstaat auch zwischen dem „Primary“-System, bei dem Bürger den ganzen Tag ihre Stimme in einem Wahllokal abgeben können, und dem „Caucus“-System, bei dem sich Parteimitglieder zu abendlichen Diskussionsrunden auf Ortsebene treffen und dabei abstimmen.

Kandidatenkür bei den Parteitagen

Abschluss des Vorwahlprozesses sind die sogenannten Conventions, bei denen Delegierte aus allen Bundesstaaten den Kandidaten ihrer Partei ins Rennen schicken. Die Zahl der Vertreter, die jeder Staat entsenden darf, wird durch eine komplizierte Formel festgelegt und hängt vor allem von seiner Bevölkerungsstärke ab. Die meisten Delegierten sind an die Vorwahlergebnisse aus ihrem Heimatstaat gebunden.

Die Republikaner halten ihre Convention vom 18. bis 21. Juli in Cleveland im Bundesstaat Ohio ab. Der Nominierungsparteitag der Demokraten findet vom 25. bis 28. Juli in Philadelphia im Bundesstaat Pennsylvania statt.

Heiße Wahlkampfphase

Im Herbst 2016 liegen die entscheidenden Wochen des Wahlkampfes. Fast täglich erscheinen neue Umfrageergebnisse, mit denen Republikaner und Demokraten ihre Chancen abschätzen können. In drei Fernsehduellen am 26. September, 9. Oktober und 19. Oktober debattieren die Kandidaten innen- und außenpolitische Themen, während die Bevölkerung in besonders umkämpften Bundesstaaten wie Florida oder Ohio mit Wahlwerbespots überschwemmt wird. Beide Parteien sind auf der Hut vor einem „October Surprise“ – einem unerwarteten Ereignis im Oktober, das dem Präsidentschaftsrennen eine neue Dynamik geben könnte.

Vergangene Woche hatte CNN etwa berichtet, dass sich keine Freunde von Carson zur Bestätigung einer Anekdote in seiner Autobiografie gefunden hätten, wonach er als Teenager versucht habe, einen engen Freund zu erstechen. Das Online-Magazin „Politico“ warf zudem Fragen über Carsons Stipendium für eine Militärakademie auf. Das „Wall Street Journal“ berichtete, dessen Angaben zu seiner Ausbildung in der High School und Universität ließen sich nicht bestätigen.

Carson wich diesen Fragen in der Debatte aus. „Wir sollten alle Kandidaten überprüfen“, sagte er. „Ich habe kein Problem damit, überprüft zu werden. Womit ich aber ein Problem habe, sind Lügen.“

Den Auftakt der Debatte dominierte die Wirtschaft. Trump und Marco Rubio machten Front gegen eine Anhebung des Mindestlohns, die sie als Bremsfaktor für Jobwachstum kritisierten. „Wenn man den Mindestlohn anhebt, macht man Menschen teurer als eine Maschine“, sagte Rubio.

Damit stellten sich er und Trump gegen die demokratischen Bewerber: Hillary Clinton hat sich für eine Anhebung des Mindestlohns von 7,25 Dollar pro Stunde auf zwölf Dollar stark gemacht. Ihr Rivale Bernie Sanders will gar eine Erhöhung auf 15 Dollar.

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