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09.10.2014

13:37 Uhr

Vizepräsidentin für Energieunion

Slowenische EU-Kommissarin abgelehnt

Seine drei „Big Player“ für Wirtschaft und Finanzen hat EU-Kommissionchef Juncker durch bekommen, ein anderes Mitglied aus dem designierten Kabinett fällt im EU-Parlament durch. Juncker gibt sich zunächst uneinsichtig.

Die sozialliberale EU-Abgeordnete Alenka Bratusek: Die Slowenin wurde als Kommissarin abgelehnt. AFP

Die sozialliberale EU-Abgeordnete Alenka Bratusek: Die Slowenin wurde als Kommissarin abgelehnt.

BrüsselDie designierte slowenische EU-Kommissarin Alenka Bratusek ist am Widerstand des Europaparlaments gescheitert. Abgeordnete der Ausschüsse für Umwelt und Industrie votierten am Mittwochabend in Brüssel mit großer Mehrheit gegen die sozialliberale Politikerin, berichtete ein Sprecher der konservativen Europäischen Volkspartei (EVP). 112 Parlamentarier stimmten demnach gegen sie, nur 13 für sie, 2 enthielten sich. Die slowenische Regierung will nun schnell einen neuen Kandidaten vorschlagen.

Bratusek war für den herausgehobenen Posten einer Vizepräsidentin für die Energieunion vorgesehen. Ihr wurde vorgeworfen, sich de facto selbst für das Brüsseler Amt nominiert zu haben. Sie hatte bei ihrer Anhörung in der Volksvertretung einen schwachen Eindruck hinterlassen.

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Hilfst Du mir, helf' ich Dir, so ist das in der Politik– auch in Brüssel. Dass das Parlament Vize-Chefin Bratusek als EU-Kommissarin ablehnte, hat viel mit taktischen Spielchen im Poker um politische Macht zu tun.

Unter Berufung auf Aussagen von Regierungschef Miro Cerar meldeten die Medien in der Hauptstadt Ljubljana übereinstimmend, die Koalition wolle in den nächsten zwei bis drei Tagen einen anderen Kommissarsanwärter bestimmen. Cerar habe bereits am Rande des EU-Beschäftigungsgipfels in Mailand Kontakt zu einigen Politikern aufgenommen. Namen wollte er demnach aber nicht nennen.

Der künftige EU-Kommissionschef Jean-Claude Juncker will offenbar zunächst an Bratusek festhalten. „Herr Juncker ist überzeugt, dass die Ressortverteilung (in der neuen Kommission) die richtige ist“, sagte der Sprecher Junckers am Donnerstag in Brüssel. „Alenka Bratusek ist weiter designierte Kommissarin. Es gibt keine neuen Entwicklungen.“ Juncker sei im Dauerkontakt mit Parlamentschef Martin Schulz (SPD) und den Fraktionschefs.

Andere Kommissions-Anwärter, die als umstritten galten, bekamen im Europaparlament Rückendeckung. So befürworteten die Abgeordneten mehrheitlich die Kandidatur des konservativen Spaniers Miguel Arias Cañete für den Posten des Klima- und Energiekommissars.

Er hielt bis vor kurzem Anteile an Ölfirmen. Der CDU-Parlamentarier Peter Liese berichtete, der Anwärter habe 77 Ja-Stimmen und 48-Gegenstimmen erhalten. Der Grünen-Abgeordnete Sven Giegold kritisierte, bei dem Spanier gebe es weiter Fragen zu Interessenkonflikten.

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