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24.01.2012

12:55 Uhr

Völkermordgesetz

Erdogan kritisiert Frankreich scharf

Der türkische Premierminister hat das von Frankreich verabschiedete Völkermordgesetz als „Massaker an der Meinungsfreiheit“ bezeichnet. Erdogan warf Nicolas Sarzkozy wahltaktische Manöver vor.

Der türkische Ministerpräsident Erdogan hat Frankreichs Gesetzgebung angegriffen. dapd

Der türkische Ministerpräsident Erdogan hat Frankreichs Gesetzgebung angegriffen.

IstanbulDer türkische Ministerpräsident Recep Tayyip Erdogan hat mit scharfer Kritik auf die Verabschiedung des Völkermordgesetzes in Frankreich reagiert. „Das ist ganz klar ein Massaker an der Meinungsfreiheit“, sagte er vor laufenden Fernsehkameras. Konkrete Schritte zu den von seiner Regierung angekündigten Sanktionen gegen Frankreich nannte er am Dienstag in Ankara vor Politikern seiner islamisch-konservativen Regierungspartei AKP aber nicht.

Erdogan rief Frankreich auf, gesunden Menschenverstand walten zu lassen und sich gegen Diskriminierung und Rassismus zu stellen. Indirekt erneuerte er seinen Vorwurf, der französische Präsident Nicolas Sarkozy betreibe mit dem Gesetz ein wahltaktisches Manöver. „Dies ist ein Versuch, mit Feindseligkeit gegenüber der Türkei Stimmen zu gewinnen“, sagte Erdogan. Für die Türkei sei das Gesetz „null und nichtig“. Maßnahmen gegen Frankreich würden nun Schritt für Schritt eingeleitet.

Der französische Senat hatte am Montagabend trotz aller Drohungen der Türkei das neue Gesetz verabschiedet. Es stellt die Leugnung von Völkermorden unter Strafe - worunter nach französischem Gesetz auch die Tötung zahlloser Armenier während des Ersten Weltkriegs im Osmanischen Reich zählt. Die Türkei bestreitet, dass es einen Völkermord gegeben habe.

Von

dpa

Kommentare (10)

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JasonArgonautis

24.01.2012, 13:18 Uhr

In diesem Zusammenhang vergisst man ständig den systematischen Völkermord auch an den Griechen der Region, dem über 1.000.000 Menschen zum Opfer fielen.
Da Deutschland eine "gewisse" Mitschuld trifft, ist das politische Schweigen allzu verständlich.

Account gelöscht!

24.01.2012, 13:36 Uhr

Erdogan täte besser daran für alle kriminell gewordenen Türken und nicht-integrierbaren Sozialempfänger im Ausland mal die Rechnungen zu bezahlen statt ewig zu labern.

renditemaxx

24.01.2012, 13:36 Uhr

Es schon unglaublich was der Herr Erdogan von sich gibt.
Unglaublich auch,das er von Menschenrechten,Rassismus u.s.w.spricht.
Dieser Mann hat überhaubt keinen Schamgefühl.
Bedenkt man doch was alles in der jetzigen Türkei an Rassismuss,Menschenrechtsverletungen und Diskriminierungen,auch staatlich gesteuert,abgeht.
da kann man nur den Kopf schütteln.

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