Handelsblatt

MenüZurück
Wird geladen.

21.08.2015

14:24 Uhr

Volksabstimmung in Dänemark

Dänemark stimmt über Europol ab

Bleibt Dänemark Mitglied bei Europol? Am 3. Dezember stimmt die Bevölkerung ab, ob das Land weiterhin Teil der grenzübergreifenden Polizeibehörde sein will. Dazu müsste das Land auf Ausnahmeregelungen verzichten.

Dänemark stimmt im Dezember über den verbleib bei Europol ab. dpa

Volksabstimmung

Dänemark stimmt im Dezember über den verbleib bei Europol ab.

KopenhagenDänemarks Bevölkerung soll am 3. Dezember in einem Referendum über den Verbleib ihres Landes in der EU-Polizeibehörde Europol abstimmen. Das kündigte der neue liberale Ministerpräsident Lars Løkke Rasmussen am Freitag in Kopenhagen an. Auf die Volksabstimmung hatte sich die neue Venstre-Regierung mit mehreren Oppositionsparteien geeinigt. Auch die früheren Regierungsparteien Sozialdemokraten und Sozialliberale hatten zugestimmt.

Für die Dänen gelten bei der EU-Zusammenarbeit Ausnahmen in vier Bereichen, unter anderem in der europäischen Justiz- und Sicherheitspolitik. Weil sie den Maastricht-Vertrag bei einer ersten Abstimmung 1992 abgelehnt haben, war ihnen hier eine Ausstiegsoption gewährt worden. Will das Land aber weiter Teil der grenzüberschreitenden polizeilichen Zusammenarbeit in Europa - Europol - bleiben, muss es diese Sonderregelung aufgeben.

Von

dpa

Direkt vom Startbildschirm zu Handelsblatt.com

Auf tippen, dann auf „Zum Home-Bildschirm“ hinzufügen.

Auf tippen, dann „Zum Startbildschirm“ hinzufügen.

×