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05.03.2014

04:48 Uhr

Volkskongress

China rüstet massiv auf

Nirgends will China mehr aufstocken als bei der Verteidigung. Zum Beginn des jährlichen Volkskongresses gab Regierungschef Keqiang ein Plus von 12,2 Prozent bekannt. Der Abstand zu den USA bleibt aber groß.

In keinem anderen Bereich stockt China derart stark auf wie beim Militär. ap

In keinem anderen Bereich stockt China derart stark auf wie beim Militär.

PekingChina steigert seinen Militäretat in diesem Jahr überdurchschnittlich stark um 12,2 Prozent. „China wird seine Souveränität, Sicherheit und Entwicklungsinteressen energisch schützen“, sagte der neue Regierungschef Li Keqiang am Mittwoch zum Auftakt der Jahrestagung des Volkskongresses in Peking. Er beschrieb China als „verantwortliche Macht“.

Das zusätzliche Geld werde vor allem in die Küsten- und Luftabwehr sowie in die Entwicklung von hochtechnologischen Waffen investiert.

China hat damit den zweitgrößten Militärhaushalt nach den USA mit 526,8 Milliarden Dollar (383,4 Milliarden Euro) im Jahr 2014. Experten gehen jedoch davon aus, dass Peking einen Großteil der Rüstungsausgaben außerhalb des regulären Budgets tätigt. Schätzungen zufolge belaufen sich die Kosten demnach tatsächlich auf etwa 146 Milliarden Euro.

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Die Volksrepublik hat immer wieder betont, dass der Ausbau des Militärs für den Rest der Welt kein Grund zur Besorgnis sei, sondern lediglich der eigenen Verteidigung diene. Chinas Nachbarn zeigten sich dennoch beunruhigt. Insbesondere der Inselstreit mit Japan im ostchinesischen Meer könnte durch das aufgestockte Budget wieder aufflammen. Beide asiatischen Großmächte beanspruchen eine Inselgruppe, in deren Gewässern Erdöl und -gas vermutet werden.

In einem möglichen Hinweis auf Japan betonte Li Keqiang. „Wir werden niemandem erlauben, den Kurs der Geschichte umzudrehen.“

Chinas Streitkräfte sollen „unter Berücksichtigung der neuen Bedingungen“ modernisiert und gestärkt werden, sagte der Premier in seinem rund 110-minütigen Rechenschaftsbericht. „Ihre Abschreckung und Kampffähigkeiten im Informationszeitalter werden weiter erhöht.“ China plane für die militärische Einsatzfähigkeit „unter allen Szenarien und in allen Gebieten“. Die Küsten-, Luft- und Grenzstreitkräfte müssten ausgebaut werden. China wolle auch seine Vorbereitungen auf den Kriegsfall verbessern, sagte der Premier.

Der Volkskongress sitzt neun Tage. Die knapp 3000 Delegierten begannen die Sitzung in der Großen Halle des Volkes mit einer Schweigeminute für die Opfer des Terroranschlags im Bahnhof der Metropole Kunming in Südwestchina. Dabei waren am Samstag 29 Menschen getötet und 140 verletzt worden. Die Behörden machen Separatisten aus Xinjiang verantwortlich.

In seinem ersten Rechenschaftsbericht gab Premier Li Keqiang vor dem Hintergrund einer Abschwächung der Konjunktur wieder 7,5 Prozent als Wachstumsziel vor. 2013 war die Wirtschaft um 7,7 Prozent gewachsen. „Reformen haben in diesem Jahr Jahr höchste Priorität“, sagte Li Keqiang, der dem Markt eine entscheidende Rolle einräumen will. „Wir müssen die wirtschaftliche Entwicklung weiterhin als zentrale Aufgabe erachten und angemessene Wachstumsraten beibehalten“, hieß es im vorab veröffentlichten Redetext.

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