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16.02.2017

08:57 Uhr

Von der Leyen

„Wir Europäer müssen mehr tun“

Der neue US-Verteidigungsminister hat sein erstes Nato-Treffen hinter sich. Von der Leyen unterstützt die Forderung des höheren finanziellen Engagements aller Nato-Staaten in Europa. Auch die Bundeswehr soll profitieren.

US-Verteidigungsminister Jim Mattis und Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen unterhalten sich. dpa

Treffen der Nato

US-Verteidigungsminister Jim Mattis und Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen unterhalten sich.

BerlinBundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen hält die Forderungen der US-Regierung nach einem stärkeren finanziellen Engagement europäischer Staaten in der Nato für berechtigt. „Wir Europäer, wir Deutsche, wir müssen mehr tun für die eigene Sicherheit, wir müssen da mehr investieren“, sagte von der Leyen am Mittwoch in den ARD-Tagesthemen. „Es ist ja auch nicht fair, dass die Amerikaner doppelt so viel leisten wie wir alle Europäer zusammen.“

Die Ministerin sprach sich auch für höhere Investitionen in den deutschen Verteidigungshaushalt aus. „Ich brauche übrigens auch genau diese Investitionen in der Bundeswehr. Denn wenn wir sehen, wie viel Aufträge die Bundeswehr heute für unsere Sicherheit leistet, ... dann weiß ich genau, dass wir das nur durchhalten, wenn auch dauerhaft mehr in die Bundeswehr investiert wird.“

Die Nato

Der Nordatlantikpakt

Der Nordatlantikpakt (Nato) ist die mächtigste Militärallianz der Welt. Sie besteht aus 28 europäischen und amerikanischen Staaten. Die Hauptaufgabe der Nato ist die gemeinsame Verteidigung der Sicherheit und der Freiheit der Mitgliedsstaaten.

Die Mitglieder

Zu den Gründungsmitgliedern der Nato 1949 zählen die europäischen Staaten Großbritannien, Frankreich, Niederlande, Belgien, Italien, Dänemark, Luxemburg, Norwegen, Island und Portugal, sowie die USA und Kanada vom amerikanischen Kontinent. Die Bundesrepublik Deutschland trat 1955 im Rahmen der Pariser Verträger bei. Heute hat die Nato 28 Mitglieder, darunter neun aus dem früheren Machtbereich Moskaus. Polen, Tschechien und Ungarn traten 1999 als erste Mitglieder des ehemaligen Warschauer Pakts bei. Seit 2009 gehören auch Albanien und Kroatien zur Nato. Auf der Warteliste stehen Bosnien, Mazedonien und Montenegro.

Gemeinsame Verteidigung

Die Nato ist in erster Linie ein Verteidigungsbündnis, auch wenn seit Ende des Ost-West-Konflikts eher die Abwehr von internationalen Gefahren und die Zusammenarbeit mit anderen Staaten im Vordergrund steht. Die Mitglieder verpflichten sich zum friedlichen Austausch und zur Beratung bei militärischen Bedrohungen. Nach Artikel 5 des Nato-Vertrags sind alle Länder verpflichtet, einem angegriffenen Partner Beistand zu leisten.

Der sogenannte Bündnisfall wurde jedoch nur einmal in der Geschichte der Nato ausgerufen, nach den Terrorangriffen auf die USA im September 2001. Noch heute gilt der Artikel als Grundlage für den Anti-Terror-Kampf.

Die Gründung

Der Nordatlantikpakt wurde 1949 von der USA, Kanada und zehn europäischen Staaten mit der Unterzeichnung des Nordatlantikpaktes gegründet. Wichtigstes Ziel nach der Entstehung der NATO des Militärbündnis war die Verteidigung gegen die Sowjetunion und den Warschauer Pakt, besonders in der Zeit des Kalten Kriegs.

Die Entwicklung der Nato

Nach dem Ende der Ost-West-Konfrontation um das Jahr 1990 änderte sich die sicherheitspolitische Lage. Zur alten Kernaufgabe der Verteidigung des Bündnisgebietes kam die Abwehr von neuen globalen Bedrohungen wie dem Terrorismus. Zum Konzept der neuen Nato gehören Partnerschaften mit über 40 Staaten und internationalen Organisationen. Von besonderer Bedeutung ist heute die Zusammenarbeit mit Russland.

Militärisch wurde die neue Rolle der Nato nach Ende des Ost-West-Konflikts bei Einsätzen außerhalb des Bündnisgebietes deutlich. Ursprünglich waren Einsätze außerhalb des Bündnisgebiets nie vorgesehen. Mit der Begründung, dass der Bosnienkrieg auch die Sicherheit in den europäischen Bündnisstaaten gefährde, intervenierte die Nato 1993 erstmals auf dem Balkan. Sechs Jahre später griff sie im Kosovo ein, 2003 übernahm sie das Kommando über die internationalen Truppen in Afghanistan. Seit 2009 sorgen Nato-Kriegsschiffe für den Schutz vor somalischen Piraten, zuletzt war die Nato im Kampf gegen den libyschen Diktators Muammar al-Gaddafi aktiv. In der Türkei wurden während des syrischen Bürgerkriegs Patriot-Abwehrraketen stationiert. Die Nato stellte im April 2014 die militärische Zusammenarbeit mit Russland wegen des Ukraine-Krieges ein.

Entscheidungsfindung

Das oberste Entscheidungsgremium der Nato ist der Nordatlantikrat, der sich aus den ständigen Vertretern der Mitgliedsstaaten zusammensetzt. Der Rat entscheidet über politische Fragen der Allianz, für militärische Fragen ist der Militärausschuss zuständig. Die Entscheidungsfindung beruht auf dem Konsensprinzip, jedes Mitglied hat also ein Veto-Recht.

Der Vorsitzende des Nordatlantikrats ist der Generalsekretär, seit 2009 hat der Däne Anders Fogh Rasmussen dieses Amt inne.

Die Sonderrolle der USA

Durch ihre wirtschaftliche und militärische Stärke hat die USA de facto eine Vormachtstellung in der NATO, auch wenn sie das gleiche Stimmgewicht wie alle anderen Mitgliedsstaaten hat. Als einziges Mitgliedsland rief die USA nach den Anschlägen im September 2001 den Bündnisfall aus.

Streitkräfte

In den Streitkräften der Mitgliedsländer dienen mehr als 3,5 Millionen Soldaten und Soldatinnen - Tendenz sinkend. Davon entfallen über 1,4 Millionen auf die Vormacht USA. Das zweitstärkste Kontingent stellt die Türkei mit gut 660.000 Soldaten. Deutschland hat etwa 200.000 Männer und Frauen unter Waffen. Island unterhält als einziges Nato-Land keine Streitkräfte, sondern nur eine kleine Küstenwache.

In die USA habe sie trotz der skeptischen Äußerung von Präsident Donald Trump zur Nato weiterhin Vertrauen. Verteidigungsminister James Mattis habe „sehr deutlich klargemacht, wie unverbrüchlich die USA zu diesen gemeinsamen Werten in der Nato stehen“. Mattis habe es schön ausgedrückt: „Eine Nation, die sicher sein will, die braucht Freunde, und das gilt für uns alle“, sagte von der Leyen.

US-Verteidigungsminister Mattis

„Präsident Trump unterstützt Nato“

US-Verteidigungsminister Mattis: „Präsident Trump unterstützt Nato“

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Von

rtr

Kommentare (1)

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Herr Alessandro Grande

16.02.2017, 10:44 Uhr

Flinten-Uschi ist eine total clevere Taktikerin. Wow. Budget für die so oder so nicht einsatzfähige Bundeswehr vollkommen unnütz von 40 auf 80 Mrd. EUR erhöhen und das als Erfolg kommunizieren.
Macht zusammen mit den 50 bis 70 Mrd. EUR p.a. für die durch Merkel importierten Nichtsnutze schon rd. 150 Mrd. EUR p.a. bei einem Gesamtbudget von 320 Mrd. EUR p.a.
Da kann Deutschland zum Ausgleich doch ruhig noch ein paar Schulen schließen, Opernhäuser abreissen, Strassen kaputt gehen, Universitäten verkümmern und viele deutsche Sozialhilfeempfänger verhungern lassen, damit sich Merkels und von der Leyens Bullshit am Ende noch "rechnet".
Das Niveau sinkt in unserem Bananistan, und zwar rasant!!!

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