Handelsblatt

MenüZurück
Wird geladen.

31.03.2014

20:38 Uhr

Vor dem Nato-Treffen

Weimarer Dreieck verfolgen gemeinsame Ziele

Vor dem Nato-Außenministertreffen stimmen sich Deutschland, Frankreich und Polen ab. Sie sind für drei Konsequenzen aus der Krim-Krise. Indes warnt Bundesaußenminister Steinmeier vor einer Zuspitzung auf der Krim.

Die Außenminister Laurent Fabius (Frankreich, l.), Radoslaw Sikorski (Polen) und Frank-Walter Steinmeier (r.) beraten im Deutschen Nationaltheater in Weimar unter anderem die Krim-Krise. dpa

Die Außenminister Laurent Fabius (Frankreich, l.), Radoslaw Sikorski (Polen) und Frank-Walter Steinmeier (r.) beraten im Deutschen Nationaltheater in Weimar unter anderem die Krim-Krise.

WeimarDeutschland, Frankreich und Polen wollen sich beim Nato-Außenministertreffen für eine engere Zusammenarbeit mit der Ukraine einsetzen. Zudem müsse die Nato den östlichen Bündnispartnern ihre Solidarität versichern und ihr Verhältnis zu Russland angesichts der Krim-Krise überprüfen und anpassen, heißt es in einer gemeinsamen Erklärung der Außenminister der drei Länder, die am Montag bei einem Treffen in Weimar veröffentlicht wurde.

Die Außenminister Frank-Walter Steinmeier, Laurent Fabius (Frankreich) und Radoslaw Sikorski (Polen) kamen am Montag zunächst in Berlin zusammen, um dann nach Weimar weiterzureisen. Die Gespräche zwischen den drei Ländern gibt es seit 1991. Das Format wird „Weimarer Dreieck“ genannt.

In ihrer Erklärung setzten sich die Minister auch für eine Fortentwicklung der Zusammenarbeit zwischen der EU und ihren östlichen Nachbarn wie Ukraine, Georgien oder Moldau ein. „Das ist auch im Interesse Russlands“, heißt es in der Erklärung. Die Länder sollten aber nicht vor die Wahl gestellt werden, ob sie mit der EU oder Russland kooperieren wollen. Beides soll nebeneinander möglich sein.

Sanktionen gegen Moskau: Der Drei-Stufen-Plan der EU

Erste Stufe

Gespräche über Visa-Erleichterungen und ein Wirtschaftsabkommen mit Russland werden am 6. März auf Eis gelegt.

Zweite Stufe

Die zweite Sanktionsrunde betrifft Einreiseverbote für russische und ukrainische Verantwortliche in EU-Staaten sowie das Einfrieren ihrer Auslandskonten in der EU. Die EU-Außenminister beschließen dies am 17. März, nachdem das umstrittene Referendum über eine Abspaltung der Krim trotz der Proteste des Westens abgehalten wurde.

Betroffen sind 21 Russen und Ukrainer, die für das Referendum verantwortlich gemacht werden, unter ihnen der Krim-Regierungschef Sergej Aksjonow und der Befehlshaber der russischen Schwarzmeerflotte, Alexander Witko.

Die Sanktionen sind zunächst auf sechs Monate beschränkt, können aber verlängert werden. Auf dem EU-Gipfel am Donnerstag und Freitag in Brüssel geht es nach Angaben von Diplomaten um eine Ausweitung der Stufe zwei, also eine Ausdehnung der Sanktionsliste auf weitere Verantwortliche.

Dritte Stufe

Die dritte Stufe beschreibt Folgen „in einer Reihe von Wirtschaftsbereichen“, also Wirtschaftssanktionen. Diese sollen verhängt werden, sollte Russland weitere Schritte „zur Destabilisierung der Lage in der Ukraine“ unternehmen, also etwa über die Krim hinaus im Osten des Landes militärisch eingreifen.

Angesichts der damit verbundenen weitreichenden Auswirkungen auf die Wirtschaft in der EU könnte der Gipfel die EU-Kommission beauftragen, diese zu analysieren und abzuwägen.

Die sogenannte „Östliche Partnerschaft“ der EU war 2009 ins Leben gerufen worden. Zu den angesprochenen Nachbarstaaten gehören auch die Ukraine, Weißrussland und Aserbaidschan. Mit Georgien und Moldau gibt es bereits Assoziierungsabkommen, mit der Ukraine wurde kürzlich ein erstes Teilabkommen unterzeichnet.

Die deutsch-französisch-polnischen Gespräche finden unmittelbar vor dem Nato-Außenministertreffen am Dienstag und Mittwoch in Brüssel statt. Steinmeier (SPD) warnte vor einer weiteren Zuspitzung der Ukraine-Krise. „Es kann nicht sein, dass wir im 21. Jahrhundert einen Rückweg gehen in einen Kalten Krieg“, sagte er. „Aber das eben ist auch noch nicht ausgeschlossen.“ Es gehe nun darum, eine neue Spaltung Europas zu verhindern. Den jüngsten Teilabzug der russischen Truppen von der ukrainischen Grenze nannte Steinmeier ein Entspannungssignal.

Von

dpa

Kommentare (1)

Selber kommentieren? Hier zur klassischen Webseite wechseln.  Selber kommentieren? Hier zur klassischen Webseite wechseln.

Account gelöscht!

01.04.2014, 08:28 Uhr


Bleibt alles beim alten in der Ukraine.

Gerechte Verteilung der Vermögen/Erlöse/ ist wegen der herrschenden und von uns hofierten Oligarchenmafia nicht möglich. Was soll dann die Aufregung ?.
Schaut lieber ins NATOLAN Türkei... Da steht es um die Demokratie nicht zum besten.
Keine Reaktion der USA, taktisch/strategisch verständlich. So sind sie halt. Syrien sit ja noch nicht am Ende.

Direkt vom Startbildschirm zu Handelsblatt.com

Auf tippen, dann auf „Zum Home-Bildschirm“ hinzufügen.

Auf tippen, dann „Zum Startbildschirm“ hinzufügen.

×