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07.09.2011

07:36 Uhr

Vor der Rede am Donnerstag

Obama plant Job-Paket von 300 Milliarden Dollar

Morgen verkündet US-Präsident Obama sein Paket zur Belebung des US-Arbeitsmarktes. Es soll einen Umfang von 300 Milliarden Dollar haben und durch Kürzungen im Haushalt gegenfinanziert werden.

US Präsident Barack Obama. dpa

US Präsident Barack Obama.

WashingtonUS-Präsident Barack Obama wird am Donnerstag einem Medienbericht zufolge ein Programm zur Schaffung von Arbeitsplätzen im Volumen von 300 Milliarden Dollar vorstellen. Die Ausgaben sollen durch Kürzungen an anderer Stelle ausgeglichen werden, berichtete der Fernsehsender CNN am Mittwoch unter Berufung auf Mitarbeiter der demokratischen Partei.

Obama wird am Donnerstag eine mit Spannung erwartete Rede vor dem Kongress halten und dort seine Pläne zur Animierung des schwachen Arbeitsmarktes erläutern. Das US-Präsidialamt wollte sich nicht zu dem
CNN-Bericht äußern.

Unterdessen haben die US-Republikaner im Abgeordnetenhaus Präsident Obama um ein Treffen vor seiner Job-Rede im Kongress gebeten. Es gebe Punkte, in denen sie mit den Demokraten zu Kompromissen für ein Programm zur Schaffung von Arbeitsplätzen kommen könnten, schrieben der Parlamentspräsident John Boehner und der republikanische Mehrheitsführer im Abgeordnetenhaus, Eric Cantor, am Dienstag in einem Brief an das Weiße Haus.

So sei ihre Partei nicht prinzipiell gegen Infrastrukturprojekte, die Obama in der Ansprache fordern werde, um Jobs aufzubauen. Generell sollte das Ringen um Lösungen nicht in einer „Alles-oder- nichts-Situation“ enden, hieß es in dem Schreiben weiter. „Unsere Unterschiede (sollten) uns nicht davon abhalten, Taten zu ergreifen in Bereichen, wo es ein gemeinsames Verständnis gibt.“

Gleichzeitig machten Boehner und Cantor aber klar, dass sie neue Ausgabeprogramme zulasten des Staatshaushaltes nicht akzeptieren würden, um die Wirtschaft anzukurbeln. Vielmehr forderten sie, dass die Regierung staatliche Regulierung abbaue, Unternehmenssteuern senke und neue Gesetzesvorhaben etwa zum Umweltschutz fallen lasse.

Auch sollte die Regierung den Weg für seit Jahren auf Eis liegende Handelsabkommen frei machen. Dies würde Unternehmen helfen, neue Jobs zu schaffen.

Der Brief ist eine Reaktion auf die Forderung Obamas an den Kongress und vor allem an die oppositionellen Republikaner, zu beenden, was er als Blockadehaltung bezeichnet. In seiner groß angekündigten Rede am Donnerstag will er konkrete Schritte aufzeigen, mit denen die hohe Arbeitslosigkeit in den USA gesenkt werden könne.

Sein Sprecher Jay Carney sagte am Dienstag als Reaktion auf den Brief, der Präsident habe in den vergangenen Monaten bereits häufig mit Kongressführern über seine Vorstellungen gesprochen.

Von

rtr

Kommentare (19)

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Account gelöscht!

07.09.2011, 08:04 Uhr

Der fuerchtet nur um 1 Job - seinen eigenen. Mit seiner Unfaehigkeit hat er ein gigantisches Defizit aufgebaut. Generationen (und auch andere Laender) werden noch lange und heftig dafuer bezahlen. Er sollte den Anstand haben, endlich den Job aufzugeben. Das bisherige Chaos ist gross genug - eigentlich gigantisch. Aber nicht mal diesen Anstand hat dieser Mensch und druckt lustig mit seinem Gehilfen Bernanke weiter Geld.

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07.09.2011, 08:08 Uhr

Genau das wollen wir hören Mr President! Und ab geht der DAX! Ich freue mich schon auf die Jahresendrallye!

Account gelöscht!

07.09.2011, 08:13 Uhr

http://www.youtube.com/watch?v=kVFdAJRVm94

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