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29.06.2017

12:55 Uhr

Vor G20-Gipfel

Oppermann fordert 19:1-Allianz gegen Trump

Kurz vor Beginn des G20-Gipfels in Hamburg ruft SPD-Fraktionschef Thomas Oppermann zu einer Allianz gegen US-Präsident Donald Trump auf. Der Grund: Die USA waren zuletzt aus dem Pariser Klimaabkommen ausgetreten.

Der Fraktionsvorsitzender der SPD wirft Donald Trump die Spaltung des Westens vor. dpa

Thomas Oppermann

Der Fraktionsvorsitzender der SPD wirft Donald Trump die Spaltung des Westens vor.

BerlinSPD-Fraktionschef Thomas Oppermann erwartet vom G20-Gipfel in Hamburg eine klare Abgrenzung von US-Präsident Donald Trump. Kanzlerin Angela Merkel müsse eine „19:1-Allianz“ gegen Trump in der Klimapolitik zustande bringen, sagte Oppermann am Donnerstag im Bundestag. Er warf Trump vor, den Westen zu spalten und internationale Verträge und Institutionen schwächen zu wollen. Die Kündigung des Pariser Klimaabkommens sei „eine Zäsur für unsere Weltgemeinschaft in einer existenziellen Frage“, sagte er.

Oppermann wies auch die Forderung Trumps und anderer zurück, die Rüstungsausgaben auf zwei Prozent der Wirtschaftsleistung zu erhöhen. Damit müsste Deutschland seinen Verteidigungsetat bis 2024 von 37 auf 70 Milliarden Euro fast verdoppeln. „Das wird es mit uns nicht geben“, sagte der SPD-Politiker. „Das wäre die größte Aufrüstung, die Europa seit Jahrzehnten gesehen hat.“

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Deutschland würde damit zur größten Militärmacht in Europa. „Das Zwei-Prozent-Ziel kann nicht richtig sein“, sagte Oppermann. Stattdessen müsse für jeden Euro, der in die Verteidigung fließt, mindestens ein Euro für humanitäre Hilfe und Entwicklungszusammenarbeit ausgegeben werden.

Von

dpa

Kommentare (1)

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Herr Holger Narrog

29.06.2017, 13:49 Uhr

Ich denke nicht, dass eine solche Geste wie von Herrn Oppermann vorgeschlagen irgend jemand hilft.

Trump hat als Präsident den linken und ökoreligiösen Journalisten und Politikern einen sehr tiefen Stich ins Herz versetzt. Weder im amerikanischen Volk, noch im Kongress gab es je eine Mehrheit für den Klimaschwindel. Ein jeder republikanischer US Präsidentschaftskandidat hatte die Kündigung des Klimaschwindelabkommens auf dem Programm. Ausserhalb Westeuropas ist der Glauben an den Klimaschwindel nicht populär. Aber Trump verkörpert offensichtlich alles was die Linken und Ökoreligiösen Jihaddisten verabscheuen.

Die Nicht-europäischen Staaten haben sich beim unverbindlichen Pariser "Klimaabkommen" keine anspruchsvollen Ziele Gesetzt. China hat sich dazu bekannt 2030 das Maximum an CO2 Emissionen zu erreichen, Indien beabsichtigt die Kohlenutzung zu verfielfachen. Meine persönliche Vermutung ist das dies geschah um den Westeuropäern einen Gefallen zu tun.

Sinnvoller wäre es wenn die Öko Jihaddisten die Saga vom Klimawandel ein wenig umschreiben so das nur mehr von Europäern emittiertes CO2 "klimaschädlich" ist. Da die Hypothese an vielen Stellen inkonsistent ist, sollte dies kein Problem sein.

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