Handelsblatt

MenüZurück
Wird geladen.

06.12.2012

11:30 Uhr

Vorschlag der EU-Präsidenten

Umbau der Eurozone in drei Stufen

Schon 2014 soll die neue europäische Bankenaufsicht „voll funktionsfähig“ sein, wenn es nach dem Zeitplan von EU-Ratspräsident van Rompuy geht. Der Euro-Rettungsfonds ESM soll aber schon früher in Kraft treten.

Jose Barroso (l) und Herman van Rompuy haben mit anderen einen Zeitplan für die EU entwickelt. dpa

Jose Barroso (l) und Herman van Rompuy haben mit anderen einen Zeitplan für die EU entwickelt.

BrüsselDie EU-Präsidenten haben in einem neuen Arbeitspapier einen Umbau der Eurozone in drei Stufen vorgeschlagen. In der ersten Phase bis 2013 solle die finanzielle Verbindung zwischen Banken und Staaten gebrochen werden, heißt es in einem am Donnerstag in Brüssel veröffentlichten Papier für den kommenden EU-Gipfel, das unter der Führung von EU-Ratspräsident Herman Van Rompuy erarbeitet wurde. Weitere Verfasser sind EU-Kommissionspräsident José Manuel Barroso, Eurogruppenchef Jean-Claude Juncker und der Präsident der Europäischen Zentralbank (EZB), Mario Draghi.

In der ersten Phase müsse etwa die einheitliche Aufsicht für die Banken der Eurozone und somit die Möglichkeit zur direkten Rekapitalisierung von angeschlagenen Finanzinstituten umgesetzt werden. In der Krise haben die Probleme von Banken etwa in Irland, Spanien oder Zypern auch Staaten in Schwierigkeiten gebracht und die Regierungen zur Rettung von Geldhäusern durch Steuergelder sowie Hilfsanträge an den Euro-Rettungsfonds gezwungen.

In einem zweiten Schritt bis 2014 fordern die vier Präsidenten den Aufbau einer gemeinsamen Behörde zur Abwicklung von Pleitebanken sowie eines Rahmens zur verpflichtenderen Umsetzung von Reformen etwa durch vertragliche Vereinbarungen zwischen Mitgliedstaaten und den EU-Institutionen. Als Anreiz für Krisenländer schlagen die Präsidenten zeitlich begrenzte Hilfszahlungen vor.

Die dritte Phase bezieht sich auf die Zeit nach 2014 und soll etwa die Einrichtung einer Art von Eurozonen-Budget bringen, um die Auswirkungen wirtschaftlicher Verwerfungen abzufedern. Ein weiterer Vorschlag ist, dass die Entscheidungen über nationale Haushalte und in den Bereichen Steuern und Beschäftigung stärker gemeinsam auf europäischer Ebene getroffen werden.

Van Rompuy, Barroso, Juncker und Draghi hatten im Juni den Auftrag der EU-Staats- und Regierungschefs erhalten, Vorschläge zum Umbau der europäischen Wirtschafts- und Währungsunion zu machen. Die EU will damit die Lehren aus der Schuldenkrise ziehen und gefährliche finanzielle sowie wirtschaftliche Ungleichgewichte zwischen den Mitgliedstaaten in Zukunft vermeiden. Auf dem EU-Gipfel am Donnerstag und Freitag der kommenden Woche wollen die Staats- und Regierungschefs konkrete Vorhaben und einen Zeitplan beschließen.

Die umstrittenen gemeinsamen Anleihen (Eurobonds) werden in dem Papier nicht vorgeschlagen. Jedoch solle eine neue „Haushaltskapazität“ für die 17 Staaten der Eurozone geschaffen werden. Diese solle auch die Möglichkeit bekommen, an den Finanzmärkten Geld zu leihen. Damit sollen finanzielle Erschütterungen in einzelnen Euro-Ländern abgefedert werden können.

Kommentare (16)

Selber kommentieren? Hier zur klassischen Webseite wechseln.  Selber kommentieren? Hier zur klassischen Webseite wechseln.

Account gelöscht!

06.12.2012, 11:43 Uhr

Was hätte die EU doch schön ohne Euro funktionieren können. Jetzt ist es so, wie im Sozialismus früher im Osten... die versuchten auch fortwährend "umzubauen" und zu optimieren... nie gelungen. Schon wieder eine Ideologie, die alles zerstört - die Euroideologie. Merkwürdig, daß das noch nicht mal die ehemaligen Oster wie Merkel und Gauss kapieren. Ideologien sind wie ansteckende Krankheiten: Von Genscher, Schmidt, Kohl, Schäuble etc. infiziert, ist die Wahrnehmung der Realität gestört. Eigentlich ein Fall für die Psychiatrie...

hansblick

06.12.2012, 11:47 Uhr

so...jetzt ist es schwarz auf weiss...der plan deutschland und alle andere euro staaten ihren sovereignität wegzunehmen..das der EU der macht an sich selber schenken kann...

wann kommen die verhaftungen?

das nächstes mal das der maoist barroso oder die kleine belgier in deutschland sind mussen die verhaftet sein...

Account gelöscht!

06.12.2012, 11:58 Uhr

Ist meiner Meinung zum Scheitern verurteilt.

Im 1. Schritt die Banken rekapitalisieren und im 2. Schritt die Pleitekandidaten aussortieren.

Ausserdem werden nationale Wiederstände eine Aussortierung erheblich erschweren, siehe Spanien, Irland und auch Frankreich.

Schönen Tag noch.

Direkt vom Startbildschirm zu Handelsblatt.com

Auf tippen, dann auf „Zum Home-Bildschirm“ hinzufügen.

Auf tippen, dann „Zum Startbildschirm“ hinzufügen.

×