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23.04.2012

11:11 Uhr

Vorsichtiges Vorgehen

EU-Sanktionen gegen Myanmar werden ausgesetzt

Die EU will ihre Sanktionen gegen Myanmar vorerst aussetzen. Der britischer Außenminister rechtfertigte das vorsichtige Vorgehen: Trotz „großer Fortschritte“ in Myanmar bleibe die EU besorgt.

Die Strafen werden ausgesetzt, davon profitiert die Wirtschaft. dpa

Die Strafen werden ausgesetzt, davon profitiert die Wirtschaft.

LuxemburgDer britische Außenminister William Hague hat das Vorhaben der Europäischen Union gerechtfertigt, die EU-Sanktionen gegen Birma noch nicht vollständig aufzuheben. „Ein sehr wichtiger Prozess des Wandels findet in Birma statt“, sagte Hague am Montag am Rande eines Treffens der EU-Außenminister in Luxemburg, auf dem die Strafmaßnahmen gegen das südostasiatische Land weitgehend ausgesetzt werden sollen.

Trotz „großer Fortschritte“ in Birma bleibe die EU besorgt über Menschenrechtsverletzungen bei den ethnischen Minderheiten, sagte Hague. „Es gibt noch immer politische Gefangene, es gibt einen Konflikt über die Vereidigung von Oppositionsmitgliedern im Parlament.“ Daher sei es richtig, noch nicht alle Sanktionen aufzuheben, fügte der britische Außenamtschef hinzu. „Sie können wieder eingesetzt werden, wenn Birma sich in die falsche Richtung bewegt.“

Die EU-Außenminister wollen bei ihrem Treffen in Luxemburg beschließen, die Sanktionen gegen Birma vorläufig weitgehend aufzuheben, um die Reformbestrebungen in dem südostasiatischen Land zu unterstützen. Während Einreiseverbote, Vermögenssperren und Handelsbeschränkungen damit für vorerst ein Jahr ausgesetzt werden, bleibt das Waffenembargo bestehen.

Von

afp

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