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19.01.2005

14:24 Uhr

Wachstumsimpulse im Fokus

Schröder: Stabi-Pakt bleibt hart

Bundeskanzler Gerhard Schröder (SPD) hat sich entschieden gegen den Vorwurf einer Aufweichung des Euro-Stabilitätspakts gewandt. Seine Vorschläge zum künftigen Umgang mit dem Pakt zielten vielmehr auf „das Setzen von Wachstumsimpulsen“, sagte Schröder laut Regierungssprecher Béla Anda am Mittwoch im Bundeskabinett in Berlin.

HB BERLIN. Finanzminister Hans Eichel (SPD) berichtete den Angaben zufolge von einer „nachhaltigen Unterstützung vieler Finanzminister“ für die deutschen Überlegungen. Die EU-Finanzminister hatten sich in Brüssel auf zentrale Grundsätze bei der Reform des Euro- Stabilitätspaktes verständigt.

Schröder hatte sich zuvor mit Nachdruck für eine flexiblere Anwendung des Paktes ausgesprochen. Deutschland verletzt seit drei Jahren die Drei-Prozent-Defizit-Grenze, die in der Euro-Vereinbarung festgeschrieben ist.

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