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06.05.2012

18:30 Uhr

Wählerbefragung

Hollande vorne - Sarkozy hinten

François Hollande liegt bei der entscheidenden Runde der französischen Präsidentschaftswahlen sehr gut im Rennen. Laut ersten Wählerbefragungen wenden sich die Franzosen von Amtsinhaber Nicolas Sarkozy ab.

Der Sozialist Francois Hollande und seine Partnerin Valerie Trierweiler. dapd

Der Sozialist Francois Hollande und seine Partnerin Valerie Trierweiler.

ParisAlle Signale stehen auf Machtwechsel im Élysée: Der Sozialist François Hollande hat bei der französischen Präsidentschaftswahl klar die Nase vor dem konservativen Amtsinhaber Nicolas Sarkozy. In Erhebungen von vier großen Instituten, über die belgische und Schweizer Medien am späten Nachmittag berichteten, lag Hollande bei 52,5 bis 53,5 Prozent und damit fünf bis sieben Punkte in Führung.

Bestätigt sich die Tendenz, wird Holland nach François Mitterrand der zweite sozialistische Präsident der Fünften Republik. Er würde das höchste Staatsamt nach 17 Jahren von den Gaullisten zurückerobern.

Damit käme es in Frankreich zu einem Richtungswechsel, der auch für Deutschland und Europa bedeutsam ist. Hollande will den Reformkurs bremsen und setzt ganz auf Wachstum. Noch am Sonntagabend wollte er mit Bundeskanzlerin Angela Merkel telefonieren. "Wir haben den Wunsch, so schnell wie möglich gemeinsam zu sprechen", sagte sein Sonderberater Jean-Marc Ayrault am Nachmittag der Nachrichtenagentur dapd. "Die Reorientierung in Richtung Wachstum, in Richtung Wettbewerbsfähigkeit und Protektion ist der Schlüssel zur Sanierung Europas", zitierte ihn die Zeitung "Le Figaro" auf ihren Internetseiten.

Frankreichs Präsident - das mächtigste Staatsoberhaupt

Starker Präsident

Von allen Staatsoberhäuptern der Europäischen Union hat der französische Präsident die größten Vollmachten. Seine starke Stellung verdankt er der Verfassung der 1958 gegründeten Fünften Republik, ihr erster Präsident war General Charles de Gaulle.

Wahl

Der Staatschef wird seit 1965 direkt vom Volk gewählt und kann beliebig oft wiedergewählt werden. Seit 2002 beträgt seine Amtszeit noch fünf statt sieben Jahre.

Gesetzgebung

Der Präsident verkündet die Gesetze, kann den Premierminister entlassen und die Nationalversammlung auflösen. In Krisenzeiten kann er den Notstandsartikel 16 anwenden, der ihm nahezu uneingeschränkte Vollmachten gibt.

Verhältnis zum Parlament

Der Staatschef ist gegenüber dem Parlament nicht verantwortlich. Durch eine 2007 beschlossene Verfassungsänderung sind Staatschefs im Amt vor Strafverfolgung ausdrücklich geschützt. Das Parlament kann den Präsidenten nur bei schweren Verfehlungen mit Zweidrittelmehrheit absetzen.

Macht über das Militär

Frankreichs Staatschef ist Oberbefehlshaber der Streitkräfte und hat in der Verteidigungs- und Außenpolitik das Sagen. Seine stärksten Druckmittel sind der rote Knopf zum Einsatz von Atomwaffen und das Vetorecht im UN-Sicherheitsrat.

Verhältnis zur Regierung

Der Präsident ernennt den Premierminister und auf dessen Vorschlag die übrigen Minister, leitet die wöchentlichen Kabinettssitzungen und nimmt Ernennungen für die wichtigsten Staatsämter vor.

Regierungschef als Gegengewicht

Seine Macht wird jedoch eingeschränkt, wenn der Regierungschef aus einem anderen politischen Lager kommt und der Präsident keine eigene Mehrheit in der Nationalversammlung hat. Dieser Fall der „Kohabitation“ war bei der Verabschiedung der Verfassung nicht vorgesehen. Er trat aber bereits drei Mal ein, zuletzt 1997 bis 2002, als der konservative Staatschef Jacques Chirac mit dem sozialistischen Premierminister Lionel Jospin auskommen musste.

Die Wahllokale schließen in den französischen Metropolen erst um 20.00 Uhr, erst dann werden im Nachbarland die ersten Hochrechnungen veröffentlicht. Aber in zahlreichen Überseegebieten, wo schon am Samstag abgestimmt worden war, setzte sich der Sozialist klar durch. Nach einer Meldung des belgischen Rundfunks RTBF gewann er in Saint-Pierre und Miquelon mit 65 zu 35 Prozent, auf Martinique mit 68 zu 32, auf Guadeloupe mit 72 zu 28, in Französisch-Guyana mit 62 zu 38 und auf Saint Martin mit 51,5 zu 48,5 Prozent. Nur auf Saint-Barthélémy lag er mit 17 zu 83 Prozent klar hinter Sarkozy.

Kommentare (9)

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06.05.2012, 16:23 Uhr

Jetzt wird es höchste Zeit, daß sich D aus dem Verein verabschiedet. Aber mit welcher Regierung?

RobertSchumansErben

06.05.2012, 16:41 Uhr

... wahrscheinlich erst mit der nächsten. Richtig wählen sollten sie dann schon dürfen. Von selbst tritt dieses Chaos-Trio natürlich nicht zurück, notfalls in einer Verlängerung, der in der Schublade befindlichen Gesetze.

Account gelöscht!

06.05.2012, 17:21 Uhr

Ein guter Tag für Europa um die Merkel auf Spur zu bringen!

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