Handelsblatt

MenüZurück
Wird geladen.

09.09.2013

13:04 Uhr

Waffen aushändigen

Kerry stellt Syriens Machthaber ein Ultimatum

Die USA haben Syriens Machthaber eine Frist gesetzt, um einen US-Angriff doch noch abzuwenden. Die Voraussetzung: Assad übergibt innerhalb einer Woche alle chemischen Waffen an die internationale Staatengemeinschaft.

Syrien-Krise

Kerry stellt Assad ein Ultimatum

Syrien-Krise: Kerry stellt Assad ein Ultimatum

Ihr Browser unterstützt leider die Anzeige dieses Videos nicht.

LondonUS-Außenminister John Kerry hat das Regime von Baschar al-Assad aufgefordert, binnen einer Woche seine chemischen Waffen der internationalen Gemeinschaft auszuhändigen. Auf diese Weise könne ein Militärschlag der USA gegen das syrische Regime verhindert werden, sagte Kerry am Montag bei einer Pressekonferenz mit seinem britischen Amtskollegen William Hague in London.

Kerry antwortete auf eine Reporterfrage, ob Assad eine US-Attacke noch vermeiden könne: „Sicher, er könnte jede einzelne Chemiewaffe in der nächsten Woche an die internationale Gemeinschaft übergeben – jede, ohne Verzögerung, und die Erlaubnis erteilen, sie vollständig aufzulisten.“ Allerdings sagte Kerry auch: „Aber das wird er nicht tun, das wird nicht geschehen.“
Kerry ließ keinen Zweifel daran, dass Assad für den Einsatz von Chemiewaffen verantwortlich sei. „Wir wissen, wo die Raketen herkamen und wo sie einschlugen“, sagte er. Das Regime habe dann versucht, mit einem viertägigen Beschuss die Spuren zu verwischen. Kerry trat indirekt Spekulationen entgegen, Assad könnte nichts von dem Giftgaseinsatz seiner Armee gewusst haben. „Die chemischen Waffen in Syrien werden sehr streng kontrolliert vom Assad-Regime. Baschar al-Assad, sein Bruder Maher al-Assad und ein General sind diejenigen, die die Kontrolle über die Verlegung und den Gebrauch der Chemiewaffen haben“, sagte er.

Kerry wies aber erneut darauf hin, dass ein Militärschlag allein die Probleme in Syrien nicht beheben könne. „Es gibt keine militärische Lösung“, sagte er. Assad müsse an den Verhandlungstisch gezwungen werden mit dem Ziel, eine Übergangsregierung in Syrien zu installieren.

Chemische Kampfstoffe

Was sind Chemiewaffen?

Chemische Waffen gehören zu der Kategorie der ABC-Waffen (Atomar, Biologisch, Chemisch). In der Regel sind Chemiewaffen künstlich produzierte Giftstoffe, die fest, flüssig oder gasförmig sein können. Nervengifte wie Sarin und Hautkampfstoffe wie Senfgas werden gezielt zur Tötung oder Verletzung von Menschen eingesetzt. Zumeist werden auch Reizstoffe wie Tränengas dazugezählt.

Chemiewaffenkonvention

Die Chemiewaffenkonvention (CWK) ist ein Übereinkommen von Staaten der Vereinten Nationen, um die Herstellung, Verbreitung und Verwendung chemischer Waffen zu verhindern. Die CWK verbietet den Unterzeichnern, Chemiewaffen herzustellen, zu besitzen und einzusetzen. Reizstoffe wie Tränengas werden allerdings nur geächtet. Die CWK steht in der Tradition des Genfer Protokolls, das bereits 1925 den Einsatz von Giftgas in Kriegen verhindern sollte.

Nicht-Mitglieder der CWK

Israel und Myanmar haben 1993 die Chemiewaffenkonvention zwar unterzeichnet, doch bislang nicht durch ihre Parlamente ratifiziert. Angola, Ägypten, Nordkorea, Südsudan und Syrien haben das Abkommen weder unterschrieben noch ratifiziert.

Die OPCW

Die Organisation für das Verbot chemischer Waffen (OPCW) überwacht die Einhaltung der Chemiewaffenkonvention. Die OPCW wird von den Mitgliedern der Uno finanziert. Der Hauptsitz ist in Den Haag.

Ungefähr zur gleichen Zeit traten in Moskau die Außenminister Russlands und Syriens, Sergej Lawrow und Walid al-Moallem, vor die Presse. Beide forderten US-Präsident Barack Obama auf, seine militärischen Pläne fallen zu lassen. Sie sprachen sich für eine Rückkehr der UN-Chemiewaffeninspekteure in das Bürgerkriegsland aus. Die Experten sollten ihre Arbeit fortsetzen, um den mutmaßlichen Giftgasangriff vom 21. August aufzuklären, erklärten die Außenminister.

Ein Militärschlag seitens der USA könnte Bemühungen um eine friedliche Lösung ernsthaft gefährden, sagte Lawrow. Al-Moallem betonte, die Regierung von Präsident Baschar al-Assad sei bereit, die UN-Inspekteure erneut aufzunehmen. Zugleich kündigte er an, Syrien werde seine Haltung ändern, falls es zu einem Militärschlag der USA komme. Wie Assad darauf reagieren werde, ließ er offen.

Die UN-Inspekteure hatten Syrien Ende August verlassen, nachdem sie an vier Tagen die Orte der mutmaßlichen Giftgasangriffe nahe Damaskus aufgesucht und Proben genommen hatten. Ihr Bericht liegt noch nicht vor. Die USA sehen es indes bereits als erwiesen an, dass die syrische Armee die Chemiewaffen einsetzte, und erwägen einen Vergeltungsschlag. Am heutigen Montag sollen die Beratungen im Abgeordnetenhaus über eine mögliche Militäraktion beginnen.

Kommentare (52)

Selber kommentieren? Hier zur klassischen Webseite wechseln.  Selber kommentieren? Hier zur klassischen Webseite wechseln.

Account gelöscht!

09.09.2013, 12:22 Uhr

Zugegeben, das klingt zunächst nachvollziehbar. Die Frage ist allerdings, ob damit ein Chemiewaffeneinsatz in Syrien für die Zukunft ausgeschlossen werden kann. Das glaube ich wiederum nicht.

Und was ist mit den Chemiewaffen der USA (das x-fache..) und anderer Länder?

Account gelöscht!

09.09.2013, 12:24 Uhr

Gute Idee, so wäre allen geholfen. Jetzt wird es spannend.

Account gelöscht!

09.09.2013, 12:25 Uhr

Eins nach dem anderen

Direkt vom Startbildschirm zu Handelsblatt.com

Auf tippen, dann auf „Zum Home-Bildschirm“ hinzufügen.

Auf tippen, dann „Zum Startbildschirm“ hinzufügen.

×